Blog zum Medienrecht - Artikel vom September 2011

  • Siegfried Kauder fordert Pressestrafrecht

    Für einen Medienkritiker bietet sich im Blätterwald derzeit reichlich dankbares Anschauungsmaterial. Wenn ich mir die Berichterstattung etwa von SPIEGEL ONLINE zu WikiLeaks diese Woche ansehe, dann muss ich einräumen, dass man der BILD-Zeitung viel Unrecht getan hat … Den aktuellen Daten-SUPER-GAU hat nun Siegfried Kauder zum Anlass dafür genommen, die Strafen für Geheimnisver ...

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  • Foul im Strafraum

    Im Urheber- und Patentrecht kommt es immer wieder zu Fällen von Doppelschöpfungen, welche naturgemäß die Parteien in den Verdacht gegenseitigen Plagiierens bringen. Ein aktuelles Beispiel ist mein Kommentar zum Lehmann ./. Wiese-Urteil vom 28.08.2011, dem dieses heute erschienene Blogpost eines Kollegen nicht unähnlich ist.

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  • Verratenen Verräter, die verraten wurden

    Was derzeit in Sachen CableGate vor sich geht, macht sprachlos wie betroffen. Derzeit fürchten etliche Informanten der USA mit Recht um Ihr Leben und ihre Freiheit, sowie um ihre Angehörigen. Das Versagen begann bereits mit dem bodenlosen Leichtsinn, dass die US-Diplomaten in ihr Cable-System die Klarnamen ihrer Informanten einspeisten.

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  • Assange macht den Popstar

    Die unqualifizierte Berichterstattung in Sachen WikiLeaks reißt nicht ab. Gestern hatte ein SPIEGEL-Schreiberling nach seiner Rückkehr von einer Audienz bei Papst Julian einen schon wegen fragwürdigen Auslassungen tendenziösen Artikel geschrieben, in dem seine Heiligkeit verhältnismäßig gut wegkommen.

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  • 30 Jahre Chaos Computer Club – herzlichen Grückwunsch!

    Heute vor 30 Jahren wurde der Chaos Computer Club gegründet. Die ursprünglich als anrüchig geltende Hacker-Community hat sich in den letzten Namen insbesondere einen Namen als Hort der digitalen Bürgerrechte gemacht, trat etwa als Gutachter beim Bundesverfassungsgericht auf. Der Inkompetenz unserer Politiker und Medien bietet der CCC eine wohltuende Alternative, deren Verdiens ...

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  • DER SPIEGEL begeht schon wieder Leichenschändung

    Das Boulevardmagazin DER SPIEGEL kündigt heute in einer Anzeige für SPIEGEL GESCHICHTE TV für heute Abend einen Beitrag über das Rohwedder-Attentat an. Dabei fragt der Anzeigentext: “RAF oder Stasi”? Soweit ich gehört hatte, war die Stasi 1991 infolge Staatswegfall längst aus dem Geschäft. Trotz meiner bekannten Faszination für Geheimdienste ist mir nicht bekannt, dass die St ...

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  • SZ-Portrait über Whistleblower-Netzwerker Guido Strack

    Die Süddeutsche Zeitung portraitiert den Gründer des Whistleblower Netzwerks Guido Strack, einem einstigen EU-Beamten, der einen Missstand erkannte und daher unbequem wurde. Wie etliche Whistleblower vor ihm hatte er erlebt, was passiert, wenn man die Kreise etablierter Parasiten stört und wurde nach allen Regeln der Kunst gemobbt.

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  • SPIEGEL ONLINE ist ein Mädchen

    Das Boulevardblog SPIEGEL ONLINE kann es nicht lassen, der Piratenpartei am Zeug zu flicken. Am Dienstag wurde eine völlig triviale Diskussion zum “Streit” hochgeschrieben, am Mittwoch nun treiben die SPIEGELeier die Gender-Debatte durchs digitale Dorf – und wollen sogar “Frauenfeindlichkeit” ausgemacht haben.

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  • Noch 24 Stunden

    Sonntag Abend treffen sich die Piraten in Münster wieder einmal zur Wahlparty – diesmal leider ohne Marina, denn sie hatte sich bei einer versehentlichen Spontankandidatur beim Piratenparteitag zur politischen Geschäftsführerin der Piraten im Bund wählen lassen und feiert daher in Berlin ...

    Blog zum Medienrecht- 66 Leser -
  • 29 Cent!

    Gestern Abend in Berlin war die Nacht, in der Helden gezeugt werden! Nun hat der politische Arm des Heise-Forums die Tür zum Berliner Abgeordnetenhaus aufgestoßen, um den etablierten Parteien für fünf Jahre beim Beleben des politischen Geschäfts behilflich zu sein. Effizient war der Priratenwahlkampf definitiv: Pro Wählerstimme hatten sie einen finanziellen Aufwand von 0,29 E ...

    Blog zum Medienrecht- 217 Leser -
  • Der Spion

    2008 hatte ich einen Beitrag zur RYAN-Krise von 1983 veröffentlicht, die von Experten als die kritischste Phase des Kalten Kriegs gesehen wird. Aufgrund geheimdienstlichen Versagens von KGB und CIA glaubte die Sowjetführung an einen geplanten atomaren Überraschungsangriff, die Reagan-Administration ahnte nichts von der Nervosität und intensivierte fröhlich das Säbelrasseln, da ...

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  • Dr. Nikolaus Klehr – Klagen, bis der Arzt kommt (8)

    Der verkannte Krebs-Behandler Herr Dr. Nikolaus Klehr verklagt gerade eine Person sowie Google auf Unterlassung, weil diese angeblich ein Zitat des vormaligen Präsidenten der Bayerischen Landesärztekammer, Herrn Dr.Hans Hege ventilierten, der den werten Herrn Dr. Nikolaus Klehr “ein erwerbsgetriebenes Ungeheuer” und einen “Scharlatan genannt haben soll. In der Sendung Panorama“ vom 10.12.

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  • Liebe Kollegen, ihr wollt also die Vorratsdatenspeicherung?

    Liebe Damen und Herren Rechtsanwälte, falls ihr es irgendwie kritikwürdig findet, dass sich der Staat für die Kontakte eurer Mandanten mit euch interessiert und das Anwaltsgeheimnis mit “Big Brother”-Technologie unterläuft, dann wäre es an der Zeit, Flagge zu zeigen. Die aktuelle Online-Petition diesbezüglich läuft allerdings nur noch bis heute, 24 Uhr.

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  • DER SPIEGEL begeht Leichenschändung

    “Das größte Hindernis bei den Ermittlungen gegen islamistische Terroristen waren die Interessen der US-Ölkonzerne und die Rolle Saudi-Arabiens.” urteilte der FBI-Mann John O’Neill und kündigte nach 30 Dienstjahren schließlich Mitte 2001 seinen Job. Man hatte ihn bei der Jagd nach einem Mitglied einer saudischen Industriellen Familie behindert, einem gewissen Osama bin Laden.

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  • Berlin wird geentert!

    Wenn man sich das Wahlprogramm der Piratenpartei Berlin und deren liebenswert unprofessionelles Auftreten in den Medien ansieht, könnte man auf den Gedanken kommen, die Berliner Piraten seien Idioten. Aber es sind unsere Idioten! Sollten Sie, lieber Berliner Leser, lieber Idioten favorisieren, die nach der Pfeife von Lobbyisten tanzen, wählen Sie bitte BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN.

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Blog zum Medienrecht

Blog zum Medienrecht - Die Kanzlei Kompa ist spezialisiert auf das Recht der alten und der neuen Medien (Presserecht, Urheberrecht, Internet). RA Kompa ist Autor eines juristischen Kommentars zum Persönlichkeitsrecht am eigenen Bild und publiziert zu medienrechtlichen Themen sporadisch auf heise.de. Er ist Mitglied in der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V. (GRUR).

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