Blog zum Medienrecht - Artikel vom März 2011

  • Fake-Anruf von Merkel

    Ein Radiosender findet es komisch, einen Fake-Anruf von einer Merkel-Imitatorin beim neuen BW-Ministerpräsident zu machen. Der fand es auch komisch. Er hätte dem Sender aber auch das hier sagen können: § 201 StGB Und Frau Merkel hätte ihren Unterlassungsanspruch aus § 12 BGB sowie aus ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht einfordern können. Weder ...

    Blog zum Medienrecht- 251 Leser -
  • Hacker Adrian Lamo gehackt

    Der Denunziant, der Bradley Manning in ein menschenunwürdiges Gefängnis gebracht hat, gab Al Jazeera das obige Interview. Detlef Brochers schreibt: Der ehemalige “Weltklasse”-Hacker ließ es zu, dass die Kamera seinen Rechner filmte, als ein Chatprogramm lief. Kurz darauf wurde dank der sichtbaren IP-A ...

    Blog zum Medienrecht- 305 Leser -
  • Welttag gegen Internetzensur

    Heute begeht “Reporter ohne Grenzen” den Welttag gegen Internetzensur. Man muss nicht einmal nach Lybien sehen – , um zu verstehen, was mit dem Instrument “Internetsperren” gemacht wird, wenn es Politiker in die Finger kriegen. Die Tatsache, dass der Zugang der US-Congress-Bibliothek zu WikiLeaks gesperrt ist, obwohl dort in erster Linie die eigenen Dokumente verbreitet werde ...

    Blog zum Medienrecht- 11 Leser -
  • Günter Amendt ist tot

    Der spektakuläre Autounfall in Hamburg forderte prominente Opfer, darunter der Schauspieler Günter Amendt. Amendt hatte 1979 das bürgerliche Lager mit dem legendären “Das Sex-Buch” für Jugendliche erschreckte, die sich über ihre Pubertät usw. orientieren wollten. Das mit satirischen Elementen angereicherte Buch dürfte aus heutiger Perspektive hohe Aussicht auf das Prädikat “päd ...

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 247 Leser -
  • Diderot-Club II

    Zeit, mal wieder über die Wikipedia zu reden, deren deutschprachiger Ableger dieser Tage sein 10jähriges Bestehen feiert. In der Wikipedia gibt es zwei Horte der Kritik, nämlich die beiden im “Benutzernamensraum” angelegten Diderot-Clubs, die dem Enzyklopädisten Denis Diderot huldigen und ein Forum zur kritischen Reflexion auf das Projekt und seine Protagonisten bieten.

    Blog zum Medienrecht- 31 Leser -
  • “Viel Spaß” mit Howie …!

    Howard Carpendales größtes Verdienst ist meiner Meinung nach seine Vorlage für einen der legendärsten Sketche von Anke Engelke. Eine weniger prickelnde Angewohnheit von Howie ist es, die Gerichte zu nerven. Zum Beispiel mit diesem Schwachsinn, der anfangs noch vor dem LG Köln Bestand hatte, vom OLG Köln jedoch als Narretei erkannt wurde: In der Werbeanzeige der von der Beklagten ...

    Blog zum Medienrecht- 77 Leser -
  • Deutsches Presserecht schützt mutmaßlichen ägyptischen Geheimdienstpartner

    Die unerschütterliche Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley hatte nicht nur die Courage, gegen das SED-System zu rebellieren, sondern ergriff seinerzeit die Initiative, in der Normannenstraße die StaSi-Zentrale zu stürmen und am Vernichten der Akten zu hindern. Wäre Frau Bohley letztes Jahr nicht gestorben, sie hätte angesichts der Erstürmung der ägyptischen Geheimdienstzentrale ein Lä ...

    Blog zum Medienrecht- 24 Leser -
  • Urban Priol eckt mit RAF-Vergleich an

    Auf einer Anti-AKW-Demo trat Kabarettist Urban Priol auf und machte eine (leider nicht in obigem Video enthaltenen) Anspielung auf den Schleyer-Mord, dem das schnelle Brüderle sich auf seine Art entzogen hätte. “Die hätten heute wieder gut zu tun in Deutschland.” Aber wen “von diesen Nasen” solle man denn heute entführen? Einer wie der Brüderle “der textet die doch so zu, dass d ...

    Blog zum Medienrecht- 202 Leser -
  • Regulatoooors!

    Gangsta-Rapper Nate Dogg hat das Zeitliche gesegnet – in Armut. Während die Content-Industrie vermutlich gut an seinem G-Funk verdient haben, belegt Nates Schicksal, dass man als Künstler fähige Anwälte an seiner Seite haben sollte. Suge Knight wurde von Nate Dogg auf zehn Millionen US Dollar verklagt, weil er ihm nie Geld für die über vierzig Charterfolge überwies, die er für sein Label einsang.

    Blog zum Medienrecht- 39 Leser -
  • Zeit, die Laufzeitverlängerer herunter zu fahren

    Die platzenden AKWs in Japan hätten vor 10 Jahren vom Netz gehen sollen, doch offensichtlich gibt es auch dort fähige Lobbyisten und schwache Journalisten. Wer noch Fragen zur Sicherheit deutscher AKWs hat, sollte sich vorsichtig das hier m ...

    Blog zum Medienrecht- 54 Leser -
  • Dr. Nikolaus Klehr – Klagen, bis der Arzt kommt (1)

    Zu den zähesten Dauerkunden der Medienjurisprudenz darf sich der Krebsarzt Dr. Nikloaus Klehr zählen, der heute mal wieder Termin vor dem LG Hamburg hat, diesmal gegen das ZDF wegen dem obigen WISO-Beitrag. Bei jeder mir bekannten Klehr-Klage argumentiert der gute Mann stets mit einem vierseitigen Gutachten der Charité von 1999, das angeblich die Wirksamkeit seiner Heilkünste belege.

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 94 Leser -
  • Gaby Weber heute im Deutschlandradio zu Eichmann

    Wie mehrfach berichtet, war ich Zaungast bei Gaby Webers Prozess gegen den BND auf Freigabe der Akten über Eichmann. Die Spione im Dienste der Kanzlerin taten sich schwer, ihr Material den Forschern zur Verfügung zu stellen. Heute nun um 19.15 Uhr präse ...

    Blog zum Medienrecht- 42 Leser -
  • Maschmeyer überrumpelt

    Die ARD hat es wieder getan! Man hatte die Reportage “Neues vom Drückerkönig”, die von lästigen Anwälten bedroht wurde, unter strenger Geheimhaltung ins Programm gehievt. Erst am Tag der Ausstrahlung wurde das Werk beworben. Eine einstweilige Verfügung gegen die Ausstrahlung rechtzeitig zu erwirken und zuzustellen wäre innerhalb dieser kurzen Zeit selbst für die Kollegen aus Ham ...

    Blog zum Medienrecht- 466 Leser -
  • “Bloggergate” der Jurablogger?

    Ein neuer Skandal tritt zutage, diesmal bei den bloggenden Juristen. Keine Ahnung, was da dran ist, und ob es ernsthafte wirtschaftliche oder sonstige Vorteile haben könnte, zur Top Ten der Jurablogger zu zählen. Beisteuern aber kann ich etwas zu der einleitenden Frage des Kollegen Fischer: Wie hatte es ...

    Blog zum Medienrecht- 152 Leser -
  • ZK 24 bekommt 133 Millionen Euro-Fall

    Die Hamburger Pressekammer ist dieser Tage nicht zu beneiden, denn schon aufgrund von Krankenstand einerseits, und dem anhaltend landesweiten Interesse der Querulanten andererseits, die über den fliegenden Gerichtsstand am Sievekingplatz einfallen, gibt es dort jede Menge Arbeit. Die Streitwerte im Medienrecht sind grundsätzlich üppig, meistens fünfstellig, manchmal sechsstellig.

    Blog zum Medienrecht- 108 Leser -
  • Kraft durch Freunde

    Ich muss unbedingt diese witzige App des genialen Berliner-Szenecomiczeichners Seyfried hinweisen, sie man sich schon deshalb au ...

    Blog zum Medienrecht- 59 Leser -
  • Obliegenheit, auf Festplatte Pornos zu platzieren

    Der Kollege Vetter weist darauf hin, dass ein Rechner aus Sicht der Polizei verdächtig wirkt, wenn auf diesem keine Pornographie gefunden werde. Er rät dazu, den Ermittlern entsprechend Futter zu geben. Das wird die Ermittler im Zweifelsfall nicht nur beruhigen, sondern auch anregen und ablenken … Die Strategie erinnert mich an den legendären Abhörspezialisten der Stasi, Gener ...

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht- 376 Leser -
  • Wenn der Wind bläst …

    Vor 25 Jahren kam der herzzerreißende politische Trickfilm “When the Wind Blows” in die Kinos, der ein britisches Paar zeigt, das zunächst einen Atomkrieg überlebt, dann aber an den Folgen dahinsiecht. Beide sind einfache, durchschnittliche und liebenswerte Leute, die naiv an die Regierung glauben. Was bei blindem Vertrauen in die Regierung und die Industrie herauskommt, kann ma ...

    Blog zum Medienrecht- 53 Leser -
  • Markus Frick: “Es tut mir leid.”

    “Börsenguru” und Heißluftproduzent Markus Frick nahm seinen Auftritt vor der Wirtschaftsstrafkammer als Angeklagter zum Anlass, sich bei seinen Fans zu entschuldigen. Der Staatsanwalt liest die Anklageschrift vor. Die Vorwürfe: Der Kerl im feinen Anzug habe in 49 Fällen den Kauf von Aktien empfohlen, ohne zugleich seine “bestehenden eigenen wirtschaftlichen Interessen” offen gelegt zu haben.

    Blog zum Medienrecht- 43 Leser -
  • „Himmel, Arsch und Zwirn“ wird zurückgezogen

    Zu den klassischen Irrtümern im Persönlichkeitsrecht gehört die Annahme, eine Person sei nur deshalb nicht erkennbar, wenn man deren Namen nicht schreibt. Es kann sogar ausreichen, wenn die Person in ihrem persönlichen Umfeld erkannt wird. Im Einzelfall ist da viel Wertung dabei. Am Landgericht Tübingen bzw.

    Blog zum Medienrecht- 182 Leser -
  • Heute ARD: Neues vom Drückerkönig – oder: Lütgers Liste

    Carsten Maschmeyer und seine Advokaten benötigen heute vermutlich einen Defibrillator. Denn der NDR, den Maschi zu gängeln versuchte und sogar strafrechtlich an den Karren fahren wollte, verfügt nach eigenen Angaben nunmehr über eine Liste von 30.000 Beratungsopfern des AWD. Die branchenspezifische Standardausrede “Einzelfälle” dürfte wohl kaum ziehen.

    Blog zum Medienrecht- 256 Leser -
  • Dr. Nikolaus Klehr – Klagen, bis der Arzt kommt (3)

    Der Krebsarzt Dr. med. Nikolaus Klehr, dem etliche Medien seit gut zwei Jahrzehnten Unrecht tun, das von tüchtigen Advokaten korrigiert wird, hat mich durch seinen Hamburger Anwalt auffordern lassen, keine in seiner Praxis mit versteckter Kamera gefertigten Aufnahmen mehr zu verbreiten, die das ZDF (WISO) am 06.12.2010 ausgestrahlt hatte.

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  • Gaddafis Killer

    Schon interessant, mit welch sympathischen Leuten deutsche Firmen mit Segen der Politik so Geschäfte machen. Die Presse war an Enthüllungsjournalismus wohl nicht allzu interessiert. Der Bonner Generalanzeiger hätte 1985 über die deutschen Panzerexporte nach Lybien berichten können, nachdem ein lybischer Ex-Botschaftsangestellter in Bonn für dieses Wissen in den Tod ging.

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  • Fußball ./. Internet

    Die politische Bedeutung von Fußball lässt sich nicht hoch genug einschätzen. 1969 kam es ja mal zwischen Honduras und El Salvador nach eine WM-Quali zum Fußballkrieg mit über 2.000 Toten. Nun hat vier Jahrzehnte später die Türkei den zu Google gehörenden Bloggerhoster Blogger.com gesperrt. Grund: Die Blogger unterliefen das Monopol der Satelliten-TV-Anbieter zur Übertragung vo ...

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  • Ein Ex-Banker will nicht Banker genannt werden

    In Sachen Äußerungsrecht gibt es nur einen Ort, der noch bizarrer ist als Hamburg: London. Die Süddeutsche berichtet vom früheren Boss der Royal Bank of Scotland (nicht zu verwechseln mit der Halifax Royal Bank of Scotland, über die ich viel erzählen könnte), dem es offenbar peinlich ist, zum Stande der Banker zu gehören bzw. dieses zu haben.

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  • EVP-SWIFT-Chefverhandler Strasser war ein verdeckter Lobbyist

    Gestern ist der Österreicher Europaabgeordnete Ernst Strasser, Spitzenkandidat der ÖVP 2009, zurückgetreten, nachdem er vor versteckter Kamera in wunderbarer Offenheit über seine Verkommenheit quasselte. Unter anderem diesem sympathischen Herrn haben wir offenbar die Freigiebigkeit uns ...

    Blog zum Medienrecht- 46 Leser -
  • Freispruch für Theodor Reppe wegen WikiLeaks-Knoten

    Der inzwischen auch in anderer Hinsicht umstrittene WikiLeaks-Aktivist wurde vom Landgericht Dresen vom Vorwurf der Verbreitung von Kinderpornographie freigesprochen. Reppe wurde vorgeworfen, die Verbreitung von Kinderpornos erleichtert zu haben, indem e ...

    Blog zum Medienrecht- 56 Leser -
  • Dr. Nikolaus Klehr – Klagen, bis der Arzt kommt (4)

    Herr Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger von der renommierten Hamburger Kanzlei Schwenn&Krüger, nicht identisch mit anderen Sven Krügers, schickt mir lästige Abmahnungen für seinen ehrenwerten, aber von vielen Medien, diversen Wikis und Privatpersonen angefeindeten Mandanten Herrn Dr. Nikolaus Klehr, München, bekannt als Krebsmediziner. Von dem ehrenwerten Herrn Dr.

    Blog zum Medienrecht- 100 Leser -

Blog zum Medienrecht

Blog zum Medienrecht - Die Kanzlei Kompa ist spezialisiert auf das Recht der alten und der neuen Medien (Presserecht, Urheberrecht, Internet). RA Kompa ist Autor eines juristischen Kommentars zum Persönlichkeitsrecht am eigenen Bild und publiziert zu medienrechtlichen Themen sporadisch auf heise.de. Er ist Mitglied in der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V. (GRUR).

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