• Die Werbung mit Selbstverständlichkeiten

    Die Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist häufig Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen. Dabei ist die Frage danach, was dabei unter einer Selbstverständlichkeit zu verstehen ist oder wann diese vorliegt, nicht leicht zu beantworten. Vielmehr kommt es dabei auf den Gesamteindruck an, die diese Aussage bei dem Adressaten vermittelt.

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 78 Leser -
  • Der fliegende Gerichtsstand bei einer Urheberrechtsverletzung

    Immer wieder Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen ist die Möglichkeit, ein bestimmtes Gericht im Rahmen eines Rechtsstreits anzurufen. Gerade im Gewerblichen Rechtsschutz gilt immer noch der Grundsatz des fliegenden Gerichtsstands, der es ermöglicht, bei bestimmten Fallkonstellationen zu jedem Gericht innerhalb Deutschlands zu gehen. Dieser Ansatz ist aber nicht unumstritten.

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Medienrecht- 3 Leser -
  • Der fliegende Gerichtsstand bei einer Urheberrechtsverletzung

    Immer wieder Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen ist die Möglichkeit, ein bestimmtes Gericht im Rahmen eines Rechtsstreits anzurufen. Gerade im Gewerblichen Rechtsschutz gilt immer noch der Grundsatz des fliegenden Gerichtsstands, der es ermöglicht, bei bestimmten Fallkonstellationen zu jedem Gericht innerhalb Deutschlands zu gehen. Dieser Ansatz ist aber nicht unumstritten.

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Medienrecht- 71 Leser -
  • Die Anforderungen an eine wirksame Drittunterwerfung

    Immer wieder kommt es vor, dass ein mutmaßlicher Schuldner wegen eines Verstoßes abgemahnt wird und dieser dann eine Unterwerfungserklärung übersendet, die ganz oder teilweise das gerügte Verhalten beinhaltet, aber die Unterwerfungserklärung gegenüber jemand anderem abgegeben wurde. In diesem Fall fragt es sich dann einerseits, ob diese sogenannte Drittunterwerfung tatsächlich ...

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Wettbewerbsrecht- 64 Leser -
  • Die Anforderungen an eine wirksame Drittunterwerfung

    Immer wieder kommt es vor, dass ein mutmaßlicher Schuldner wegen eines Verstoßes abgemahnt wird und dieser dann eine Unterwerfungserklärung übersendet, die ganz oder teilweise das gerügte Verhalten beinhaltet, aber die Unterwerfungserklärung gegenüber jemand anderem abgegeben wurde. In diesem Fall fragt es sich dann einerseits, ob diese sogenannte Drittunterwerfung tatsächlich ...

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Wettbewerbsrecht- 2 Leser -
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  • Dieser Blog steht ab jetzt zum Verkauf

    Werte Leserinnen, Werte Leser, auf Grund ganz besonderer Umstände verfüge ich leider nicht mehr über die entsprechende Zeit, diesen Blog so weiter zu betreiben, wie ich dies nicht nur vorgehabt, sondern auch viele Monate praktiziert habe. Deshalb habe ich mich schweren Herzens dazu entschlossen, diesen gut eingeführten Blog an jemanden weiter zu geben, der mit dem gleichen ...

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 2 Leser -
  • Dieser Blog steht ab jetzt zum Verkauf

    Werte Leserinnen, Werte Leser, auf Grund ganz besonderer Umstände verfüge ich leider nicht mehr über die entsprechende Zeit, diesen Blog so weiter zu betreiben, wie ich dies nicht nur vorgehabt, sondern auch viele Monate praktiziert habe. Deshalb habe ich mich schweren Herzens dazu entschlossen, diesen gut eingeführten Blog an jemanden weiter zu geben, der mit dem gleichen ...

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 281 Leser -
  • Müssen die Auslandsversandkosten immer angegeben werden?

    Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist bei einigen Onlinehändlern immer wieder zu lesen, dass die gegebenenfalls anfallenden ...

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Abmahnung- 2 Leser -
  • Müssen die Auslandsversandkosten immer angegeben werden?

    Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist bei einigen Onlinehändlern immer wieder zu lesen, dass die gegebenenfalls anfallenden ...

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Abmahnung- 19 Leser -
  • Wann sind Vertragsformulare gleichzeitig AGB?

    1. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat einen Fall zu entscheiden gehabt, bei dem der spätere Beklagte dem späteren Kläger einen gebrauchten PKW verkauft hatte, wobei beide Personen privat handelten. Vor dem Verkauf hatte der spätere Beklagte den PKW beim TÜV vorgeführt. Dort wurden keine erkennbaren Mängel festgestellt. Im Kaufvertrag schlossen die Parteien die Gewährleistung aus.

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 24 Leser -
  • Wann sind Vertragsformulare gleichzeitig AGB?

    1. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat einen Fall zu entscheiden gehabt, bei dem der spätere Beklagte dem späteren Kläger einen gebrauchten PKW verkauft hatte, wobei beide Personen privat handelten. Vor dem Verkauf hatte der spätere Beklagte den PKW beim TÜV vorgeführt. Dort wurden keine erkennbaren Mängel festgestellt. Im Kaufvertrag schlossen die Parteien die Gewährleistung aus.

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 1 Leser -
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Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-09-25 22:02:49 UTC).
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