BLEIL - Artikel vom September 2011

  • 1. Hamelner SeniorenMesse am 10. und 11.09.2011 und wir sind dabei!

    Am 10. und 11.09.2011 findet die 1. Hamelner Seniorenmesse statt und wir sind als Aussteller vertreten! Organisiert wird die Messe vom Verein Seele e. V. aus Hameln. Veranstaltungsort ist der Hefehof in Hameln. Der Eintritt ist kostenfrei. Schwerpunkte der Messe stellen die Themen Wohnen, Leben, Freizeit & Gesundheit dar. Die Öffnungszeiten gestalten sich wie folgt: Samstag, 10.09., 10.

    BLEIL- 11 Leser -
  • § 15 NHundG - Die Pflicht zur Mitwirkung und das Recht des Betretens

    Im Niedersächsischen Hundegesetz (NHundG) ist auch der § 15 zu finden. Hierin sind die Mitwirkungspflichten des Hundehalters sowie die Betretensrechte der Beschäftigten und sonstigen Beauftragten der Gemeinde und der Fachbehörde geregelt. Die Unverletzlichkeit der Wohnung wird normativ eingeschränkt. § 15 Abs.

    BLEIL- 19 Leser -
  • Nicht ohne meinen Anwalt - eine Frage der Schadenminderung

    Das Landgericht Saarbrücken hat mit Urteil vom 07.06.2011 (AZ: 13 S 43/11) entschieden, dass ein Geschädigter nicht gegen seine Schadenminderungspflicht verstößt, wenn dieser einen Anwalt mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt und dadurch die Einholung eines Schadengutachtens verzögert wird. Am 22.06.2009 wurde das geleaste Fahrzeug des Klägers durch einen Unfall beschädigt.

    BLEIL- 38 Leser -
  • Bürgersteig ist für “große“ Radler tabu

    Das Amtsgericht Hannover hat mit Urteil vom 29. März 2011 (Az.: 562 C 13120/10) entschieden, dass ein Fahrradfahrer, der entgegen der Verkehrsvorschriften einen Bürgersteig benutzt, in der Regel alleine für einen Unfall mit einem aus einer Grundstücksausfahrt kommenden Pkw verantwortlich ist. Auf einem schmalen Bürgersteig war der Beklagte mit seinem Fahrrad unterwegs, als er mi ...

    BLEILin Verkehrsrecht- 74 Leser -
  • Jungrind in Panik oder warum die Kuh kein Haarwild ist

    Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 20. April 2011 entschieden (Az.: 7 U 13/08), dass der Besitzer einer in Panik geratenen und aus einer Koppel ausbrechenden Kuh in der Regel selbst dann nicht für einen durch das Tier verursachten Unfall verantwortlich ist, wenn die Koppel unzureichend gesichert war.

    BLEIL- 28 Leser -
  • Anspruch auf Sportrollstuhl von Krankenkasse?

    Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 18. Mai 2011 entschieden (Az.: B 3 KR 10/10 R), dass eine Krankenkasse, die einem behinderten Kind einen herkömmlichen Rollstuhl bezahlt hat, nicht dazu verpflichtet ist, die zusätzliche Anschaffung eines Sportrollstuhls zu finanzieren. Ein gesetzlich krankenversicherter zwölfjähriger Junge litt unter schweren Lähmungserscheinungen und ...

    BLEIL- 22 Leser -
  • Unfall mit Strandsegler

    Das Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein hat am 23. Februar 2011 (Az.: 7 U 106/09) entschieden, dass Spaziergänger, die auf einem nicht abgesperrten, von Strandseglern genutzten Strandabschnitt angefahren werden, ihre Schadenersatz- und Schmerzensgeld-Forderungen in der Regel sowohl gegen den Segler als auch gegen die Gemeinde geltend machen können.

    BLEILin Verkehrsrecht- 33 Leser -
  • Kein Rechtsschutz bei grober Beleidigung

    Das Amtsgericht Düsseldorf hat am 13. Oktober 2009 entschieden, dass ein Versicherter keinen Anspruch auf Leistungen gegen seinen Arbeits-Rechtsschutz-Versicherer hat, die Kosten einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung zu übernehmen (Az.: 33 C 8632/09), wenn er einen Kollegen auf das Übelste beleidigt und deswegen gekündigt werden soll.

    BLEIL- 55 Leser -
  • Großer Entscheidungsspielraum für Versicherer bei der Schadenregulierung

    Das Amtsgericht Gummersbach hat mit Urteil vom 30. Oktober 2010 entschieden (Az.: 18 C 17/10), dass ein Kfz-Haftpflichtversicherer grundsätzlich nicht an das erteilte Regulierungsverbot seines Versicherten gebunden ist, da es in der Regel im freien Ermessen des Versicherers liegt, ob und in welcher Höhe er einen Schaden reguliert.

    BLEIL- 86 Leser -
  • BGH-Urteil zur konfliktbedingten Arbeitsunfähigkeit

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 9. März 2011 entschieden (Az.: IV ZR 137/10), dass Arbeitsunfähigkeit im Sinne einer Krankentagegeld-Versicherung auch vorliegt, wenn ein Versicherter infolge einer tatsächlichen oder von ihm als solcher empfundenen Mobbing-Situation psychisch oder physisch erkrankt und deswegen seiner bisherigen Berufstätigkeit vorübergehend nicht ...

    BLEIL- 26 Leser -
  • Berufsunfähigkeitsversicherung: BGH-Urteil zur nachträglichen Verweisung

    Das Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 30. März 2011 entschieden (Az.: IV ZR 269/08), dass ein Versicherer, der einem Auszubildenden nach Eintritt einer Berufsunfähigkeit ein zeitlich unbefristetes Leistungsversprechen gegeben hat, ohne von einer zu diesem Zeitpunkt möglichen Verweisbarkeit auf einen anderen Ausbildungsberuf Gebrauch zu machen, auch die Verweisungsmöglic ...

    BLEIL- 31 Leser -
  • Mit Sommerreifen bei Schneefall unterwegs oder: Der nächste Winter kommt bestimmt!

    Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 2. Juli 2010 entschieden (Az.: 331 S 137/09), dass Autofahrer, die bei winterlichen Straßenverhältnissen mit Sommerreifen unterwegs sind, im Fall eines Unfalls nicht zwangsweise damit rechnen müssen, dass ihm sein Vollkasko-Versicherer nach neuem Recht wegen grober Fahrlässigkeit nur einen Teil des Schaden ersetzt.

    BLEIL- 43 Leser -

BLEIL

Das Blog der BLEIL Versicherungsmakler GmbH

JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. 294 Artikel, gelesen von 14.793 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-11-19 17:01:49 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK