swissblawg - Artikel vom September 2016

  • 4A_69/2016: Bonus; Ermittlung eines sehr hohen Einkommens

    Das Bundesgericht hatte Gelegenheit, seine Rechtsprechung zur Ermittlung eines sehr hohen Einkommens bei Bonusstreitigkeiten weiter zu erläutern (Urteil 4A_69/2016 vom 17. August 2016). Die Beschwerdeführerin hatte vor Bundesgericht geltend gemacht, die Vorinstanz habe nicht auf die Einkünfte abgestellt, die dem Arbeitnehmer im Jahr 2008 tatsächlich zugeflossen seien.

    Roland Bachmann/ swissblawgin Arbeitsrecht- 74 Leser -
  • BVGer bestätigt Busse gegen Nikon AG, stützt sich auf Elmex-Rechtsprechung

    Mit Urteil vom 16. September 2016 hat das Bundesverwaltungsgericht eine Busse der Wettbewerbskommission gegen Nikon AG wegen unzulässigen vertikalen Gebietsabreden bestätigt. Nach den Feststellungen der WEKO Ende 2011 hatte Nikon durch Export- und Importverbote in den Verträgen mit Vertriebspartnern im In- und Ausland den Parallelhandel in die Schweiz behindert und so den Markt abgeschottet.

    Oliver Kaufmann/ swissblawg- 47 Leser -
  • FINMA: Anpassung des Rundschreibens "Offenlegung Banken"

    Am 1. Juli 2016 sind die revidierten Too-big-to-fail-Vorschriften der Eigenmittelverordnung (ERV) für systemrelevante Banken in Kraft getreten. In Hinblick darauf hat die FINMA ihr Rundschreiben "Offenlegung Banken" revidiert und eine Anhörung eröffnet. Die Eigenmittelverordnung enthält neu einerseits Eigenmittelanforderungen für die Weiterführung einer B ...

    Claudio Kerber/ swissblawg- 34 Leser -
  • 4A_152/2016: Entschädigung des Versicherungsmaklers (amtl. Publ.)

    Die B. AG (Beschwerdegegnerin, Versicherungsmaklerin) vermittelte der A. Stiftung (Beschwerdeführerin, Versicherungsnehmerin) in den letzten Monaten des Jahres 2012 vier Versicherungsverträge für das Jahr 2013. Im Dezember 2012 kündigte die A. Stiftung den Versicherungsmaklervertrag mit sofortiger Wirkung, was sie im Januar 2013 den Versicherern mitteilte.

    Roland Bachmann/ swissblawg- 90 Leser -
  • 4A_179/2016: Mitverschulden der Mutter an Verkehrsunfall des Kindes (amtl. Publ.)

    X. war mit seinem Motorroller unterwegs. Auf dem Trottoir marschierten B. (vier Jahre und elf Monate alt) und dessen Schwester C. (9 Jahre alt) in die gleiche Richtung wie die Fahrtrichtung von X. B. begab sich unerwartet auf die Fahrbahn, wo er vom Motorroller des X. mit einer Geschwindigkeit von ungefähr 60 km/h erfasst wurde. Am Unfallort betrug die signalisierte Höchstgeschwindigkeit 60 km/h.

    Roland Bachmann/ swissblawg- 98 Leser -

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