swissblawg - Artikel vom Mai 2014

  • 5A_758/2013: Lastenverzeichnis, Lastenbereinigung, Art. 34 VZG (frz.; amtl. Publ.)

    Dieser Bundesgerichtsentscheid befasst sich mit dem Lastenverzeichnis sowie mit Art. 34 VZG. Erklärt der Richter im Lastenbereinigungsprozess bestimmte Schuldbriefe nicht für „annulliert“, sondern hält er nur fest, dass der Besitzer der Schuldbriefe nicht Schuldbriefgläubiger sei, und führt das Betreibungsamt in der Folge die Forderung im Lastenverzeichnis als bestritten auf, so ...

    Lukas Wiget/ swissblawg- 46 Leser -
  • Lissaboner Abkommen ist self-executing (amtl. Publ.)

    Das BGer hat festgehalten, dass das Lissaboner Abkommen (Übereinkommen über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region) "self-executing" ist, also in der Schweiz auch ohne Umsetzungsgesetzgebung direkt anwendbar: Zu Recht kritisiert der Beschwerdeführer die Auffassung, das Lissabonner Übereinkommen sei [...

    David Vasella/ swissblawgin Verwaltungsrecht- 81 Leser -
  • Bericht "Open-Government-Data-Strategie Schweiz 2014–2018"

    Der Bundesrat hat am 16. April 2014 den Bericht "Open-Government-Data-Strategie Schweiz 2014–2018" genehmigt. Nach Eigenaussage stellt der Berich [...] zunächst klar, was unter «Open Government Data»(OGD) zu verstehen ist. Anschliessend werden die Vision des Bundesrates zu dieser Thematik und die davon abgeleiteten einzelnen Zielsetzungen formuliert.

    David Vasella/ swissblawgin Verwaltungsrecht- 31 Leser -

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