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  • 4A_97/2016: Kaufvertrag, Willensmängel

    Gegenstand dieses Urteils bildete ein Garagenbetrieb, den der Verkäufer altershalber verkaufen wollte. Die Klägerin, die sich für die Übernahme eines bestehenden Betriebs interessierte, verpflichtete sich daraufhin, vom Garagenbetrieb des Verkäufers verschiedene Aktiven zu erweben bzw. Rechtsverhältnisse zu übernehmen.

    Martin Rauber/ swissblawg- 57 Leser -
  • 4A_46/2016: Streitwertberechnung nach Art. 51 ff. BGG

    In einem arbeitsrechtlichen Prozess hatte das Bundesgericht Gelegenheit, sich zur Berechnung des Streitwerts mit Blick auf das Erfordernis gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG zu äussern. Nach dieser Bestimmung ist in arbeits- und mietrechtlichen Fälle eine Beschwerde in Zivilsachen zulässig, wenn der Streitwert mindestens CHF 15'000 beträgt (Urteil 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016).

    Roland Bachmann/ swissblawgin Arbeitsrecht- 58 Leser -
  • 4A_552/2015: Substanziierung angefallener Anwaltskosten

    In einem Forderungsprozess aus Versicherungsvertrag (Betriebshaftpflichtversicherung mit Rechtsschutzfunktion) war unter anderem umstritten, inwiefern angefallene Anwaltskosten zu substanziieren sind. Die Versicherungsnehmerin hatte 85 detaillierte Honorarrechnungen eingereicht und in den Rechtsschriften auf diese verwiesen.

    Roland Bachmann/ swissblawg- 66 Leser -

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