BERLIN BLAWG - Artikel vom August 2011

  • Google haftet für anonyme Beiträge auf Blogger.com

    Dieser Tage wird heftig darüber diskutiert, ob Staat und/oder Konzerne vom mündigen Bürger verlangen dürfen, im Internet unter Klarnamen aufzutreten oder ob die Bürger das Recht haben sollen, sich anonym an die Öffentlichkeit zu richten. Meine Meinung dazu steht felsenfest: Pro Anonymität! Dass das Recht anonym im Word Wide Web aufzutreten, auch Nachteile für Dritte hat, die ...

    BERLIN BLAWGin Medienrecht- 24 Leser -
  • Apple ./. Samsung wegen Galaxy Tab 10.1.

    Gestern wurde öffentlich bekannt, dass Apple gegen Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung einwirkt hat, wodurch es Samsung verboten wurde, das Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union zu benutzen, insbesondere herzustellen, anzubieten (einschließlich zu bewerben), in den Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen und/oder zu diesen Zwecken zubesitzen.

    BERLIN BLAWGin Wettbewerbsrecht- 67 Leser -
  • “Witzige” Mahnungen: Heinz Erhardt wiederbelebt

    Die für Inkasso bekannte Kanzlei KSP aus Hamburg vertritt den Lappan Verlag, der wiederum die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Heinz Erhardts Werken hält. Kürzlich erst berichteten wir über das KSP-Inkasso für die Agence France-Presse (AFP). HEISE berichtete, die Kanzlei KSP würde Webseitenbetreiber wegen der Nutzung von Heinz Erhardt-Gedichten abmahnen.

    BERLIN BLAWGin Medienrecht Abmahnung- 323 Leser -
  • OLG Hamburg: Kraftwerk siegt erneut über Moses Pelham

    Laut einer Pressemitteilung bei juris hat Kraftwerk sich erneut vor Gericht gegen Moses Pelham durchsetzen können, weil dieser für den von Sabrina Setlur eingesungenen Song “Nur mir” bei Kraftwerks “Metall auf Metall” Samples übernommen hatte. Die Revision wurde erneut zugelassen. Die Spa ...

    BERLIN BLAWGin Medienrecht- 46 Leser -
  • Bundesregierung beschließt die Button-Lösung

    Die Bundesregierung eilt den Gesetzesmachern der Europäischen Union voraus und hat einen neuen Entwurf des “Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr” vorgelegt. Die Button-Lösung setzt auf die bisherige Rechtslage einen Button auf.

    BERLIN BLAWGin Zivilrecht- 23 Leser -
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