• Der Mercedes unter den Zahnspangen

    Der (fast schon übliche) Streit: Kind bekommt Zahnspange, der barunterhaltspflichtige Vater soll sich an den Kosten beteiligen. Ja, sagt das OLG Frankfurt, eine Zahnspange kann unterhaltsrechtlich Sonderbedarf sein. Aber: Auch nach der Gesundheitsreform trägt die gesetzliche Krankenversicherung zunächst 80% der Kosten. Nach planmäßigem Abschluss der Behandlung werden die Restkosten erstattet.

    beck-blog- 1665 Leser -
  • ADAC-Rechtsforum zu PoliScan-speed

    Das Poliscan-speed-Messgerät ist schon mehrfach im Blog aufgetaucht. Vor etwa 2 Wochen gab`s hierzu ein Rechtsforum des ADAC. Die Meldung hierzu hatte ich unter meinen Internet-Favoriten abgelegt, dann aber nicht mehr drauf geachtet. Daher hier der Nachtrag (Ausschnitt aus der Verkehrsrundschau): „Fünf Sachverständige und sechs Meinungen - dieses Bonmot hat hier eine Berechti ...

    beck-blogin Verkehrsrecht- 1621 Leser -
  • Neue Form der Abzocke: Connects 2 Content GmbH

    Eine neue Form der Internetabzocke hat die Firma Connects 2 Content GmbH aus Düsseldorf erfunden. Zunächst bot das Unternehmen einen kostenlosen Zugang zu der Webseite fabriken.de gegen kurze Registrierung an. Dann folgte einige Wochen später eine längere Mail, in der es u.v.a. heißt: Man sei leider gezwungen, den Zugang kostenpflichtig zu machen.

    beck-blog- 1325 Leser -
  • EuGH: Urlaubsanspruch darf nicht wegen Krankheit verfallen

    Der EuGH hat mit Urteil vom 20.1.2009 (Rechtssachen C‑350/06 und C‑520/06) entschieden, dass es mit Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie zur Arbeitzeitgestaltung (2003/88/EG) nicht vereinbar ist, dass Arbeitnehmer ihren Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub verlieren, wenn sie ihn wegen Krankheit nicht nehmen können.

    beck-blogin Arbeitsrecht- 1185 Leser -
  • Arbeitsplatzaufgabe und ehebedingter Nachteil

    Nach vierjährigem nichtehelichem Zusammenleben hatten die Beteiligten 1987 geheiratet. 1988 kam ein Sohn auf die Welt. 1993 gab die Ehefrau ihre Arbeit bei der VW-AG auf, um die Haushaltsführung und Kinderbetreuung zu übernehmen. Sie erhielt von VW eine Abfindung von 70.000 DM, die die Eheleute in die Ablösung eines Kredits für die gemeinsame Immobilie steckten.

    beck-blog- 997 Leser -
  • Was man von Jurastudenten so an Anfragen bekommt: Ein Hilferuf aus Potsdam

    Folgender Hilfereuf eines Potsdamer Jurastudenten erreichte mich heute per Post. Da ich etwas irritiert war, habe ich mit dem Studenten geredet. Er erklärte sich einverstanden, daß sein Schreiben ohne konkrete Angaben des Themas, aber mit vollem Namen und Kontaktdaten über den Blog verbreitet wird.

    beck-blog- 970 Leser -
  • Aufsatztipp: PoliScan Speed - Stellungnahme von Löhle im DAR

    PoliScan Speed von Vitronic war schon ein mehrfach angesprochenes Thema im Blog. Nun hat sich der allseits geschätze Sachverständige Dipl. - Phys. Dr. Ulrich Löhle aus Freiburg des Systems ausführlich im "Straf- und OWi-Recht"-Sonderheft des DAR (Ausgabe Juli 09) angenommen. Bereits ein Dekra-Gutachten, das die Stadt Mannheim eingeholt hatte kam zu dem Ergebnis, dass die Messun ...

    beck-blogin Verkehrsrecht- 924 Leser -
  • Entweder oder

    Einigen Rechtsanwälten scheint die Systematik der §§ 235, 236 FamFG doch noch Schwierigkeiten zu bereiten. So jüngst im Bezirk des AG Reinbeck. Die Antragstellerin macht im Wege des Stufenantrages (früher Stufenklage) Kindes- und Trennungsunterhalt geltend. Es ergeht in der Auskunftsstufe ein Teilversäumnisbeschluss.

    beck-blog- 908 Leser -
  • Terminsgebühr und Erledigungserklärung

    Wenn erst nach Aufruf der Sache im Verhandlungstermin eine Erledigungserklärung abgegeben wird, hat dies keinen Einfluss auf den Streitwert, aus dem die Terminsgebühr zu berechnen ist. Dies hat zutreffend das OLG Koblenz im Beschluss vom 19.01.2009 - 14 W 30/09 - entschieden. Die Terminsgebühr entsteht mit dem Aufruf der Sa ...

    beck-blog- 891 Leser -
  • "Eine Reform des Unterhaltsrechts würde es mit mir nicht geben"

    sagte Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zur Eröffnung des 19. Deutschen Familiengerichtstag im September 2011 (zitiert nach Viefhues) Auf eine Anfrage der MdB Ingrid Hönlinger, ob nach der Unterhaltsrechtsreform dem erforderlichen Vertrauensschutz in den Fällen, in denen sich unterhaltsbedürftige Ehegatten nicht mehr auf die geänderte Rechtslage einstellen k ...

    beck-blog- 870 Leser -
  • OLG Hamm zu ESO-Messung: Kein Problem mit Verwertbarkeit!

    Die Entscheidungen zu ESO ES 3.0 reißen nicht ab. Hier etwas Aktuelles vom OLG Hamm. Wichtig hierin z.B. : Die fehlende Nachvollziehbarkeit der Messwertbildung führt nicht zur Unverwertbarkeit. Sehe ich auch so. Hier die Entscheidung: Das Amtsgericht hat den Betroffenen mit dem angefochtenen Urteil wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu e ...

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 834 Leser -
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #67 im JuraBlogs Ranking
  3. 7.979 Artikel, gelesen von 728.788 Lesern
  4. 91 Leser pro Artikel
  5. 73 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-11-21 23:05:06 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK