beck-blog - Artikel vom Juni 2017

  • Bio-Wein bleibt Bio-Wein

    Rechtsgebiete: Agrarrecht, Öffentlich-rechtliches Agrarrecht Ein ökologisch/biologischer produzierter Wein darf auch dann weiter als Bio-Wein vermarktet werde ...

    Christiane Graß/ beck-blog- 24 Leser -
  • Vereinsrecht: "Karlsruhe locuta" vs. "Il y des juges à Berlin" vs. RegE

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Öffentliches Recht Auch ein Verein, der mehrere Kindertagesstätten betreibt, kann als Idealverein im Vereinsregister eingetragen bleiben. Mit dieser Entscheidung kassierte der BGH (Beschluss vom 16. 05.2017 – II ZB 7/16) eine Löschung von Amts wegen durch das Kammergericht Berlin.

    Claus Koss/ beck-blog- 34 Leser -
  • Verbindlichkeit unbilliger Weisungen?

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht Vor fünf Jahren hatte der Fünfte Senat des BAG entschieden, dass ein Arbeitnehmer an eine Weisung des Arbeitgebers vorläufig gebunden ist, bis durch ei ...

    Christian Rolfs/ beck-blog- 80 Leser -
  • Die FDP und das Arbeitsrecht

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht Aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit setzt die Befristung eines Arbeitsvertrags (§ 3 Abs. 1 TzBfG) eine klare und verständliche Vereinbarung der Parteien über die ...

    Christian Rolfs/ beck-blog- 84 Leser -
JuraBlogs Fakten
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