beck-blog - Artikel vom Mai 2016

  • Kassenarztrecht ist nicht schwierig

    Insbesondere bei der als Schwellengebühr ausgestalteten Geschäftsgebühr wird häufig die Frage virulent, ob die anwaltliche Tätigkeit als schwierig einzustufen ist. Hilfreich ist es hierbei, wenn man sich darauf stützen kann, dass ein bestimmtes Rechtsgebiet generell als "schwierig" einzustufen ist. Das LSG Nordrhein-Westfalen hat sich im Urteil vom 16.12.

    Hans-Jochem Mayer/ beck-blog- 82 Leser -
  • Schlechte Noten für Arbeitszeugnisse

    Wieder einmal ist die Praxis der Arbeitszeugnisse in die Kritik geraten. Eine neue Studie der Jenaer Ernst-Abbe-Hochschule kommt zu bedenklichen Ergebnissen (vgl. ausführliche Pressemitteilung der Autoren, Berichte der FAZ vom 4.4.2016 und 30.4.2016). Die Autoren, Steffi Grau und Klaus Watzka, formulieren ihr Fazit provokant zugespitzt wie folgt: „Oftmals von ungeschultem Perso ...

    beck-blog- 178 Leser -
  • Stundenlohn von 3,40 € als Hungerlohn sittenwidrig

    Das LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 20.04.2016, Aktenzeichen 15 Sa 2258/15, PM vom 22.4.2016) hat im Falle einer Auslieferungsfahrerin, die für eine Pizzeria tätig war, entschieden dass es sich bei einem Stundenlohn von 3,40 Euro um einen Hungerlohn handelt. Selbst bei unterstellter Vollzeittätigkeit werde ein Einkommen erzielt, von dem man nicht leben könne.

    beck-blogin Arbeitsrecht- 84 Leser -
  • LG Bochum und die Hinweispflicht auf EU-Streitbeilegung

    Für Unsicherheiten sorgt zur Zeit ein Urteil des LG Bochum, wonach Ecommerce-Anbieter die abmahnfähige Pflicht zur Angabe der EU-Streitbeilegungsmechanismen trifft. LG Bochum, Urteil vom 31.03.2016 - 14 O 21/16 Wenn auf einer Ecommerce-Homepage ein Hinweis auf die EU-Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) fehlt, ist dies wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden.

    beck-blog- 73 Leser -
  • Kabinett billigt Reform des Mutterschutzes

    Der gesetzliche Mutterschutz, der in seinen Grundzügen aus dem Jahre 1952 stammt, wird reformiert und an veränderte Verhältnisse angepasst. Dies sieht der Gesetzentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig vor, den das Bundeskabinett am 4. Mai 2016 beschlossen hat. Der Gesetzentwurf sieht insbesondere eine Erstreckung des Mutterschutzes auf Schülerinnen und Studentinnen vor.

    beck-blogin Arbeitsrecht- 65 Leser -
  • ArbG Mönchengladbach: Cora Schumacher versus Hausmeister

    Mal etwas aus der Abteilung Klatsch und Tratsch, allerdings mit arbeitsrechtlichen Zutaten. Im Februar diesen Jahres berichtet die Bildzeitung unter der Überschrift „Hausmeister will 450 Euro Stundenlohn“ über eine Klage eines kurzzeitig bei der Ex-Rennfahrergattin Cora Schumacher als Hausmeister tätigen Mannes. Der Hausmeister war vom 1.5. bis 19.6.

    beck-blogin Arbeitsrecht- 86 Leser -
  • FRACKE bleibt FRACKE

    Schwacke oder Fraunhofer? Fracke heißt bekanntlich die Lösung. Aktuell gibt es wieder mal zwei OLG-Entscheidungen dazu, die natürlich nicht spektakulär sind, aber doch wenigstens kurz zur Info hier laufen sollen: Als Schätzungsgrundlage zur Ermittlung des angemessenen Normaltarifs für Mietwagenkosten ist die sogenannte Mittelwertlös ...

    Carsten Krumm/ beck-blogin Verkehrsrecht- 74 Leser -
  • Schadensersatz wegen Langeweile und Unterforderung?

    Bereits vor knapp zwei Jahren (Beitrag vom 15.7.2014) ist an dieser Stelle über das neue Phänomen Bore-out geschrieben worden. Man meint damit die psychische oder auch körperliche Erkrankung von Mitarbeitern infolge von Langweile und Unterforderung am Arbeitsplatz. Sollten solche Auswirkungen wirklich gerichtsfest bewiesen werden können, kann sich die Frage der Haftung des Ar ...

    beck-blogin Arbeitsrecht- 73 Leser -
  • Streit ums Gutachten: Wann darf es eingeholt werden?

    Mal wieder Zivilrecht: Wie weit geht eigentlich das Recht des Geschädigten, nach einem Verkehrsunfall ein Sachverständigengutachten zur Schadensfeststellung in Auftrag zu geben? Das AG Hamburg hat dazu angesichts eines Nettoschadens von 775, 18 Euro Stellung genommen. Nicht überraschend das Ergebnis, aber trotzdem wichtig zu kennen: 1.

    Carsten Krumm/ beck-blogin Verkehrsrecht- 112 Leser -
  • Religiöses Bekenntnis für 3-Jährige?

    Aus einer Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 03.05.2016 - 20 UF 152/15 Die Eltern und das Kind M. sind deutsche Staatsangehörige. Die Eltern hatten unverheiratet zusammengelebt. Ihre Trennung erfolgte im Juli 2014. Seither lebt M. bei der Mutter, die wieder verheiratet ist und in ihrer neuen Familie den evangelischen Glauben praktiziert.

    beck-blog- 116 Leser -
  • Audiovisuelle Medien: EU Kommission will mindestens 20% europäische Inhalte

    Dem IPTV scheint die Zukunft zu gehören. Besonders rosig sieht es für so genannte Online Streaming-Anbieter oder Video-on Demand (VoD) Provider aus, wenn der Breitbandzugang stimmt. Bei der EU Kommission fällt IPTV und VoD in die Zuständigkeit der Kommissare Oettinger und Ansip. EurAktiv berichtet heute, dass beide an einer Überarbeitung der Rili über audivisuelle Medien (AVMD) arbeiten.

    Axel Spies/ beck-blog- 35 Leser -
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