• Blog-Umzug

    Liebe Leserinnen und Leser, das Softwarepatent-Blog wird ab sofort nicht mehr hier weitergeführt, sondern als Teil des brandneuen Blogs “Gewerblicher Rechtsschutz auf den Punkt gebracht” der Kanzlei BARDEHLE PAGENBERG. Ich freue mich auf ein Wiedersehen dort! Übrigens: Das BARDEHLE-Blog wird sich nicht ausschließlich (aber auch) um Softwarepatent ...

    Bastian Best/ BastianBest.com- 38 Leser -
  • Was kann ein Patent kosten? Eine (grobe) Übersicht

    Es ist klar, dass ein Patent Kosten verursacht – das gilt für “normale” Patente genau so wie für Softwarepatente. Ein Patent zum Festpreis gibt es nicht, denn die Kosten hängen von vielen Faktoren ab: Dem geografischen Schutzbereich: In welchen Ländern soll das Patent gelten? Der Laufzeit: Wie lange wird das Patent aufrecht erhalten? Der Komplexität der Erfindung: Ist es ...

    Bastian Best/ BastianBest.com- 76 Leser -
  • Persönlicher Code per Banküberweisung: erfinderisch (T2530/10)

    PayPal hat mit dieser Entscheidung ein Europäisches Patent auf das Versenden persönlicher Codes per Banküberweisung erhalten. Die Entscheidung zeigt eindrucksvoll die im Einzelfall oft liberalere Praxis des EPA bei der Frage der Softwarepatentierung. Das Bundespatentgericht hätte hier vermutlich keine Bedenken gehabt, die Anmeldung mit dem Ausschlusstatbestand der Computerprogr ...

    Bastian Best/ BastianBest.com- 90 Leser -
  • Grafisches Programmiersystem nicht patentierbar (T2270/10)

    Programmierer aufgepasst! In dieser aktuellen Entscheidung ging es um die Frage, ob ein Tool zum grafischen Programmieren mit einem Patent geschützt werden kann. Es ging um Folgendes (Anspruch 1 gemäß Hauptantrag): “Computergestütztes Verfahren zur imperativen Programmierung von Computern mit mehreren Programmanweisungen umfassendem Programmcode, wobei Schlüsselworte und Ausw ...

    Bastian Best/ BastianBest.com- 58 Leser -
  • Finanz- und Börsenhandelssysteme sind nicht patentierbar (T1602/09)

    Diese aktuelle Entscheidung vom 26. Juni 2014 ist ein weiteres Beispiel dafür, dass nicht-technische Merkmale einer Innovation keine erfinderische Tätigkeit begründen können. Das gilt auch für elektronische Finanz- und Börsenhandelssysteme, selbst wenn dort (selbstverständlich) technische Gerätschaften zum Einsatz kommen. Aus der Entscheidung [2.

    Bastian Best/ BastianBest.com- 60 Leser -
  • Verbesserung der Bildqualität nicht zwingend technisch (T0631/08)

    In diesem Fall ging es um einen Content-Server, der “value-added content”, insbesondere Bilddaten, bereitstellt. Der Content-Server sollte bestimmte Bereiche innerhalb eines Bildes identifizieren, die wahrscheinlich für den jeweiligen Zieluser von Interesse sind (auf Basis von Informationen darüber, welche Bereiche ähnliche User vorher interessant fanden).

    Bastian Best/ BastianBest.com- 50 Leser -
  • Kein Patent auf Spielregeln (T0414/12)

    Dieser Fall handelt von einem computergestützten Spielsystem, bei dem der Spieler ein virtuelles Glücksspiel (Roulette o.ä.) spielt. Das System hatte die Besonderheit, dass der “Glücksfaktor” (z.B. die Zahl, auf der die Roulettekugel landet) vom Ausgang eines realen Sportereignisses abhängig war. Es handelte sich also offensichtlich um eine Mischung aus technischen und nicht-t ...

    Bastian Best/ BastianBest.com- 235 Leser -
  • Ist ein mathematischer Algorithmus patentierbar? (T1954/08)

    In der Entscheidung T 1954/08 (Marketing simulation/SAP) vom 6. März 2013 hatte sich die Kammer 3.5.01 mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen ein mathematischer Algorithmus patentierbar ist. Mathematische Methoden und andere nicht-technische Gegenstände sind “als solches” per Gesetz vom Patentschutz ausgeschlossen.

    Bastian Best/ BastianBest.com- 163 Leser -
  • Softwarepatente in Europa: Auf den technischen Beitrag kommt es an! (T1784/06)

    In der Entscheidung T 1784/06 (Classification method/COMPTEL) vom 21. September 2012 ging es (wie so oft) um die Frage der Patentierbarkeit eines “gemischten” Patentanspruchs mit technischen und nicht-technischen Merkmalen. Die Kammer 3.5.01 gibt in diesem Zusammenhang eine anschauliche Übersicht über den COMVIK-Ansatz, wonach für die erfinderische Tätigkeit nur die technischen ...

    BastianBest.com- 26 Leser -
  • Was meine Leser suchen (11/14)

    Es ist immer wieder interessant, mit welchen Suchbegriffen meine Leser im Softwarepatent-Blog landen. Anbei einige beliebte Themen aus den vergangenen vier Wochen: Wie bekomme ich ein Softwarepatent? Relevante Suchbegriffe “softwarepatent”, “software patent”, “software patent”, “software patentieren”, “software patentanwalt” Es stimmt, die Patentierbarkeit von Software ist mein Steckenpferd.

    BastianBest.com- 18 Leser -

BastianBest.com

Patentanwalt und Diplom-Informatiker Bastian Best schreibt über aktuelle Entwicklungen zur Patentierung computer-implementierter Erfindungen ("Softwarepatente") in Deutschland und Europa.

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