Archivalia - Artikel vom August 2016

  • OLG Naumburg hält Meinungsfreiheit hoch

    Als ich in der WELT den Artikel über das Skandal-Urteil des OLG Naumburg (AZ: 2 Rv 150/14, nicht online), der die in Richtung Holocaust-Leugnung gehenden Aussagen des NPD-Kommunalpolitkers P. nicht für strafbar befunden hat, war ich empört. Auch der Zentralrat der Juden protestierte. Bei Lektüre des Artikels von Patrick Bahners in der heutigen FAZ, der detaillierter auf die Arg ...

    Klaus Graf/ Archivalia- 289 Leser -
  • Minenfeld Persönlichkeitsrecht

    Ein recht willkürlich zusammengewürfelter Strauß (A-Z) aus Stichworten und Gerichtsentscheidungen (zugleich Nachweis ausgewählter Archivalia-Beiträge) mag einen Eindruck von der Komplexität des Themas vermitteln, das durchaus auch für WissenschaftsbloggerInnen einschlägig ist. Archivgut-Affäre Psychiatrie-Akte von Klaus Kinski Archivrechtliche Stellungnahme zur Psychiatrieakt ...

    Klaus Graf/ Archivalia- 70 Leser -
  • Blog&Recht: Was ist mit dem Persönlichkeitsrecht?

    Das Persönlichkeitsrecht schützt als Grundrecht das Individuum vor Eingriffen in seinen Freiheitsbereich und sichert seinen Anspruch auf Achtung. Das ist gut so. Aber wer bei heiklen Äußerungen über Lebende oder Angehörige von Verstorbenen sich fragt, was denn erlaubt sei, sieht sich einem juristischen Minenfeld gegenüber.

    Klaus Graf/ Archivalia- 77 Leser -
  • BVerfG: Unerweisliche Tatsachenbehauptung kann erlaubt sein

    Mit Beschluss vom 28. Juni 2016 hat das BVerfG auf eine Verfassungsbeschwerde hin entschieden, dass die Fachgerichte im Wege einer Abwägungsentscheidung zwischen Meinungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht beurteilen müssen, ob Tatsachenbehauptungen verbreitet werden dürfen, die weder erweislich wahr noch unwahr sind. http://www.bverfg.de/e/rk20160628_1bvr338814.

    Klaus Graf/ Archivalia- 34 Leser -
  • Insolvenzverfahren gegen Porno-Abmahnanwalt Thomas Urmann

    http://www.pcwelt.de/news/Porno-Abmahnanwalt-Thomas-Urmann-flieht-angeblich-nach-Istanbul-9938535.html „Wie die Lokalnachrichtenseite regensburg-digital.de berichtet, wurde am 24.8.2016 das Insolvenzverfahren gegen Thomas Urmann eröffnet. Genauer gesagt gegen Urmanns Z9 GmbH, mit der der berühmt-berüchtigte Abmahnanwalt aktiv war, nachdem er nicht mehr als Rechtsanwalt tätig w ...

    Klaus Graf/ Archivalia- 604 Leser -
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