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  • Archivgut in NRW ist unveräußerlich, basta

    Zu http://archiv.twoday.net/stories/985928688/#985929129 Mir war bei der Vorbereitung der Petition nicht aufgefallen, dass die Veräußerbarkeit kommunalen und universitären Sammlungsguts im Gesetzentwurf gestrichen wurde, ohne dass darauf in der amtlichen Begründung eingegangen wurde. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5774.

    Klaus Graf/ Archivalia- 42 Leser -
  • Elektronische Leseplätze: Ulmer-Verlag zieht vor dem EuGH den Kürzeren

    Auf die Vorlage des BGH vom 20. September 2012, siehe http://openjur.de/u/611961.html hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Bibliotheken Bücher für elektronische Leseplätze digitalisieren dürfen (Annex-Vervielfältigungsrecht), auch wenn die Rechteinhaber E-Books anbieten. Kopien (USB-Stick, Ausdruck) dürfen nicht angefert ...

    Klaus Graf/ Archivalia- 24 Leser -
  • Blog&Recht: Wer haftet für Blogbeiträge und Kommentare?

    Die in diesem Portal gehosteten Blogs sind � bis auf von der Redaktion von de.hyptheses.org verantwortete Inhalte � �user generated content�. Jeder Blogautor ist für seine eigenen Beiträge verantwortlich. Jeder Blogbetreiber bietet eine Kontaktmöglichkeit an, an die Beschwerden wegen möglicher Rechtsverletzungen primär zu richten sind.

    Klaus Graf/ Archivalia- 21 Leser -
  • Rademacher, Stephan: »Nur für den privaten Gebrauch!«(ZUM 2014, 666)

    "Es konnte gezeigt werden, dass die auf nahezu allen Videogrammen abgedruckten Hinweise, wonach eine Wiedergabe nur zum privaten Gebrauch zulässig ist, für den Endkunden grundsätzlich unbeachtlich sind. Es handelt sich dabei weder um die Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte noch um Verpflichtungen nach bürgerlich-rechtlichen Vorschriften. Der Käufer bzw.

    Klaus Graf/ Archivalia- 116 Leser -
  • "Die Einschaltung von Inkassobüros erfolgt vorwiegend bei Pornofilmen"

    http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20140132 Eine hochinteressante Statistik (Stand: Juli 2014) von RA Lorenz, der 2009 - 2013 rund 700 Filesharing-Fälle bearbeitet hat. Einige Auszüge: "Wie die Statistik zeigt, sind die Gerichtsverfahren wegen der Teilnahme an Tauschbörsen außerordentlich selten. Das gilt jedenfalls dann, wenn der angebliche Rechtsverletzer frühzeitig einen spezi ...

    Klaus Graf/ Archivalia- 188 Leser -
  • RA Gulden schreibt Schwachsinn zum Streaming

    http://www.infodocc.info/kinox-to-gibt-es-nun-auch-als-app-illegale-angebote-bleiben/ Zutreffend ist einzig und allein: "Die meisten Nutzer wird es wenig jucken, dass die rechtliche Einordnung zu ihren Lasten ausfällt, da es nach unserem Kenntnisstand bisher keine legale Möglichkeit gibt, das Streaming beweissicher zu dokumentieren, um die Streamer zu verfolgen." Natürlich ist kinox.to illegal.

    Klaus Graf/ Archivalia- 688 Leser -
  • Parlamentarisches Einsichtsrecht geht vor Archivrecht

    Das Bundesverwaltungsgericht hat mir freundlicherweise den in http://archiv.twoday.net/stories/948996093/ und http://archiv.twoday.net/stories/948994957/ erwähnten Einstellungsbeschluss vom 8. März 2012 übersandt. Die archivrechtlich relevante Kernaussage habe ich gefettet. "BUNDESVERWALTUNGSGERICHT BESCHLUSS BVerwG 6 A 2.11 In der Verwaltungsstreitsache hat der 6.

    Klaus Graf/ Archivalia- 27 Leser -
  • 28.8.2014, 19.00 Topographie des Terrors: Die Namensnennung von �Euthanasie�-Opfern...

    Die vollständigen Namen von Opfern des nationalsozialistischen Krankenmordes dürfen nicht oder nur nach Zustimmung von Angehörigen öffentlich genannt werden. Damit liegt eine Ungleichbehandlung mit allen anderen Opfergruppen des Nationalsozialismus vor. Begründet wird dies hauptsächlich mit dem Recht von Angehörigen: Sie sollen nicht gegen ihren Willen mit einem Menschen in ihre ...

    Archivalia- 23 Leser -
  • Aktenvorlage an Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ist Amtshilfe

    Zu dem von Günther - siehe http://archiv.twoday.net/stories/948994957/ - erwähnten Fall finde ich in der Juris-Datenbank nur: Parallelentscheidung zu BVerwG 6. Senat, 10. August 2011, Az: 6 A 1/11 Das ist insofern merkwürdig, als Günther "juris" an das Aktenzeichen anfügte. Auch http://www.bverwg.de/entscheidungen/suche.php?last_page=%2F&suche=08.03.

    Klaus Graf/ Archivalia- 45 Leser -
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Zuletzt aktualisiert: (2014-11-24 08:01:26 UTC)
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