• Neues aus der Welt des Streaming-Abmahnwahns

    Den bislang juristisch fundiertesten Beitrag - noch dazu flott geschrieben - zur Abmahnwelle lieferte Alexander Schultz: http://www.palawa.de/?p=1093 Man befindet sich in bester Gesellschaft, wenn man die Ansicht vertritt, progressives Streaming bei der Wiedergabe eines Films aus einem Tube-Por...

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  • Facebook erleichtert Abmahnern die Arbeit

    http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/2013-12-18-abmahngefahr-facebook-vorschaubilder.html Das Deaktivieren der automatisch ausgewählten Vorschaubilder, die ohne Zustimmung des Rechteinhabers nicht geteilt werden dürfen, ist nun mehr mehr möglich. "Der Nutzer hat beim Posten von Links in dem sozia...

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  • Streaming-Abmahnung: Berliner Richter schilt Kölner Kollegen

    Im aktuellen SPIEGEL steht (S. 131): Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin, sagt:„Das Fernmeldegeheimnis aufzuheben ist ein gravierender Eingriff in die Grundrechte. Da kann man von der Justiz eine genaue Prüfung im Einzelfall erwarten.“ http://de.scribd.co...

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  • Betrug bei Abmahnungen

    RA Petring machte schon im November auf eine wohl auch auf die aktuellen Streaming-Abmahnungen übertragbare, noch nicht rechtskräftige Entscheidung aufmerksam: "Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 08.10.2013 (Az. 57 C 6993/13) eine Filesharingklage von vier Tonträgerherstellerinnen weg...

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  • Streaming for a White Christmas

    Wenn es einen Preis gäbe für den besten Artikel zur gigantischen Streaming-Abmahnung der Regensburger Kanzlei Urmann und Collegen, dann müsste den aus meiner Sicht Frau Rechtsanwältin Neubauer bekommen. http://conlegi.de/?p=3663 - Das Geschäft mit der Angst – mit einer “großen Lüge” und unter Au...

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  • "Gaunerzinken" heute

    Schleswig-Holstein: "Die Polizei schlägt Alarm – es geht unter anderem um Kreise, Striche und Rechtecke: Seit einigen Wochen verzeichnet sie Einbrüche in Häusern und Wohnungen in und um Flensburg herum, in deren unmittelbarer Nähe Zeichen auf Hauswänden oder Gartenzäunen aufgemalt sind – sogenann...

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  • Hallo liebe Pornofreunde!

    Markus Kompa macht uns auf eine nicht jugendfreie Perle auf YouTube aufmerksam. http://www.kanzleikompa.de/2013/12/12/hallo-liebe-pornofreunde/ Wer sich über die aktuellen Streaming-Abmahnungen unterrichten will, kann hier schauen http://archiv.twoday.net/search?q=streaming ode...

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  • Unfähige Richter Kölner verwechselten Streaming und Filesharing!

    Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/570477635/ Abmahnhelfer.de hat wichtige Dokumente zum Fall der U+C-Abmahnung ins Netz gestellt: http://www.abmahnhelfer.de/redtube-abmahnungen-abmahnhelfer-stellt-auskuenftsbeschluesse-online Antrag des Rechtsanwalts Daniel Sebastian. Beschluss des...

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  • Auch der Karawane hinterhertrotteln ist Führen

    Zurecht sarkastisch äußert sich http://the1709blog.blogspot.de/2013/12/even-leading-from-behind-is-leadership.html über die Einführung besonderer CC-Lizenzen für internationale Organisationen wie die WIPO. Es steht der übliche Lizenzbaukasten zur Verfügung, von daher bleibt offen, wieso es eig...

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  • Kritik an der Sanssouci-Rechtsprechung der UAM des BGH

    Malte Stieper schreibt in der ZUM 2013, S. 574f. "Kaum eine Entscheidung des BGH hat in den letzten Jahren so harsche Kritik erfahren wie das auf Klagen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten ergangene Urteil vom 17.12.2010 (BGH ZUM 2011, 327 mit abl. Anm. Stieper = GRUR 2011, 323 mit abl....

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  • Mit dem DMCA gegen Lucas Cranach den Älteren

    https://netzpolitik.org/2013/mit-dem-dmca-gegen-lucas-cranach-den-aelteren/ Das Cranach Digital Archive hat eine DMCA-Takedown-Notice wegen Wikimedia Commons Bildern gerichtet. "Das Cranach Digital Archive, zu dessen Partnern u.a. die Staatlichen Museen zu Berlin und die Bayerischen Staatsgemäl...

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  • Abmahnung gegen Stream-Nutzer?

    http://www.lawblog.de/index.php/archives/2013/12/05/abmahnung-gegen-stream-nutzer/ "bislang streiten sich Juristen noch intensiv darüber, ob das Betracht...

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  • Archivgebühren nur bei unmittelbarer Benutzung

    Dr. Michael Scholz (Landesfachstelle für Archive u. öffentliche Bibliotheken im BLHA, Potsdam): „In der Ausstrahlung einer Fernsehsendung liegt keine Benutzung des Archivs“ oder: Wofür darf ein Archiv Gebühren erheben? in: „Im (virtuellen) Lesesaal ist für Sie ein Platz reserviert …“, 2013, S. 75...

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  • Landesrechtliche Genehmigungsvorbehalte im Vermessungswesen

    In einem nicht rechtskräftigen Urteil befand das OLG München, Urt. v. 13.6.2013 - 29 U 4267/12 (AfP - Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht 5/2013, S. 417-420), dass eine topographische Landeskarte keine Datenbank sei. In den Gründen geht das Gericht auch auf einen nicht-urheberrechtlic...

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  • Neue Zitier-Norm

    http://infobib.de/blog/2013/12/03/neue-zitier-norm-din-iso-6902013-10/ "DIN ISO 690 ist da und löst die allseits bekannte und mancherorts sogar genutzte Norm DIN 1505-2 ab. In beiden Normen geht es ums Zitieren. Der Titel der neuen DIN ISO 690: Information ...

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  • Haftung von Bibliotheken bei Urheberrechtsverstößen

    Abschlußarbeit zu #Urheberrecht & #Bibliothek i der @esteinhauer nur 4x & @Archivalia_kg 0x zitiert wurden. Geht das? http://t.co/PP6MHesf2x - hjbove (@hjbove) 2. Dezember 2013 Manchmal sind Arbeiten so belanglos, dass sich die Frage nicht stellt, ob jemand zu Recht ode...

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