JB Blog Recht

Das Blog von JuraBlogs. Im JB Blog finden Sie Infos zu Neuem auf JuraBlogs.com. Das Blog über Aktuelles im Metablog. Meldungen aus dem Blog Recht.

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Handelsblatt.biz gelauncht

31.01.2005 / Allgemeines

Die Verlagsgruppe Handelsblatt hat heute ihr neues Produkt handelsblatt.biz gelauncht.

Neben dem kompletten Archiv ab 1986 steht tagesaktuell die Zeitung als ePaper zur Verfgung. Bis zum 31.03.2005 ist der Zugriff komplett kostenfrei – danach kostet der Vollzugriff 5 € im Monat.

Zugreifen – wrd ich sagen!

Neu bei JuraBlogs: Lichtenrader Notizen

30.01.2005 / Blawgs und Feeds

44 Eintrge seit 24.1. ... bei solchen Zahlen fllt es mir schwer, vom neuen Blawg, den “Lichtenrader Notizen” von Rechtsanwalt und Notar Rolf Jrgen Franke noch eine Steigerung zu erwarten..

Interessant finde ich als Ex-Arcor-Mitarbeiter und gebrtiger Berliner (und daher sponsoring-historisch-Heimatstadtverbundener Fan) die intensive Berichterstattung ber den Schiedsrichterskandal..

Weiterhin viel Erfolg, viele neue Leser und ein gutes Durchhaltevermgen!

Verfassungsmäßigkeit des Luftsicherheitsgesetzes auch aus Sicht der deutschen Flughäfen zweifelhaft

17.01.2005 / Juristisches

Berlin (ots) – Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughfen (ADV) begrt, dass das am 15. Januar 2005 in Kraft getretene Luftsicherheitsgesetz einer berprfung durch das Bundesverfassungsgericht unterzogen wird. Die deutschen Flughfen untersttzen grundstzlich alle notwendigen Manahmen zur Abwehr terroristischer Angriffe auf den Luftverkehr, halten jedoch verschiedene Regelungen des Gesetzes fr verfassungsrechtlich unzulssig.

Dieses gilt aus ihrer Sicht fr Regelungen, mit denen Verantwortlichkeiten fr die Sicherheit im Luftverkehr auf die Flughfen verlagert werden und diese insoweit auch die Kosten der Terrorismusbekmpfung zu tragen haben. Die Position der ADV, dass Sicherheitsaufgaben, die dem Gewaltmonopol des Staates unterliegen, nicht auf Flughfen und Airlines als Privatrechtssubjekte bertragen werden drfen, wird durch ein verfassungsrechtliches Gutachten besttigt. Danach handelt es sich bei der Durchsuchung von Personal, das in ausgewiesenen Sicherheitsbereichen ttig wird, um eine hoheitliche Aufgabe, zu der nicht – wie im Luftsicherheitsgesetz vorgesehen – die Flughfen verpflichtet werden knnen. Auch die Entscheidung des Gesetzgebers, der Luftverkehrsbranche die Schulungspflicht fr Sicherheitspersonal aufzubrden, ist unzulssig und in der dem Gesetz zugrunde liegenden EU-Luftsicherheitsverordnung den Behrden und nicht den Flughfen zugewiesen.

Bernd Nierobisch, Geschftsfhrer der ADV: “Es ist unverzichtbar, dass smtliche verfassungsrechtlichen Probleme des Gesetzes ausgerumt werden. Die Flughfen haben whrend des Gesetzgebungsverfahrens immer wieder darauf hingewiesen, dass Bestrebungen, mit diesem Gesetz der Luftverkehrsbranche Verantwortung in der Terrorismusbekmpfung zuzuweisen und sie gleichzeitig mit den Kosten der Sicherheitsmanahmen zu belasten, rechtlich keinen Bestand haben knnen, da terroristische Angriffe letztlich immer auf das Gemeinwesen als Ganzes und nicht auf ein Unternehmen zielen. Die deutschen Flughfen sind daher entschlossen, die ihnen zur Verfgung stehenden rechtlichen Mittel auszuschpfen, um gegen das Gesetz und seine Folgen vorzugehen.”

Originaltext: ADV Deutsche Verkehrsflughfen

Geschmacklose Geschäfte mit Moshammer

16.01.2005 / Allgemeines

Zum Thema Moshammer muss ich auch noch was loswerden..

Eine Suche nach “Moshammer” unter Google bringt doch tatschlich momentan ein Adword (Werbung am rechten Bildschirmrand) mit dem Inhalt “Mietangebote Grnwald. Landhuser, Bauernhfe, Villen, usw PLZ-Region 82. Sauerlach-Grnwald”.. (wem es nicht bekannt ist: Grnwald ist der Ort, in dem Moshammer seine Villa hatte)

Geschmackloses Moshammer-Adword

Das nenne ich Geschmacklos. Der Link ist nicht auf meinem Bild nicht erkennbar – es ist euch ja selbst berlassen, bei Google zu suchen, zu klicken und bei erwartetem Desinteresse die Seite wieder zu schliessen.. ist keine Aufforderung, wrde nmlich unntig Kosten verursachen und dazu kann ich nicht aufrufen.. aber verbieten kann ichs auch nicht..

Planetopia: Die Blogger kommen

15.01.2005 / Allgemeines

Anfang der Woche waren drei junge Leute vom “Wissensmagazin Planetopia” beim Schockwellenreiter und bei Spreeblick (die mit dem zu Berhmtheit gelangten Jamba-Kurs). In Folge dessen will sich der Spreeblick gnzlich von Fernsehinterviews verabschieden und der Schockwellenreiter wirkt auch eher zurckhaltend glcklich..

In der SAT.1-Pressemeldung (oder direkt bei Planetopia) liest sich das Thema so:

“Die Blogger kommen – Internettagebcher als neue Informationsquelle. “Weblogs”, auch Blogs genannt, sind selbstverfasste Tagebcher im Internet. Blogger beichten Intimes, reden ber Alltagsprobleme oder berichten ber Weltgeschehnisse wie die Flut in Sdasien. Alles geschieht frei nach dem Prinzip: Einer schreibt – viele lesen. Das Dumme dabei: Niemand kontrolliert, ob es auch stimmt. Und weil sich per Mausklick die Informationen schnell und weltweit millionenfach verbreiten, knnen solche Weblogs auch schnell Falschmeldungen in Umlauf bringen. Experten sprechen von einer Herausforderung fr die Nachrichtenwelt. PLANETOPIA ber die unterschtzte Macht der Blogger.”

Hrt sich fr mich schwer nach objektiv-anspruchsvollem Journalismus fern jeglichem Sensationshunger an.. Sonntag, 16. Januar 2005, 22.55 Uhr

Humorlose Anwälte

13.01.2005 / Allgemeines

Der Spiegel berichtet ber einen im Februar beginnenden Prozess, in dem es um eine Anzeige gegen zwei Amerikaner geht, die sich vor einem Gerichtsgebude Witze ber Anwlte erzhlt haben.. Witzig, was in Amerika alles vor dem Richter landet..

Update (Link via Bonnblawg): Ebenfalls zum Thema ein Artikel auf law.com

Tsunami: Wo ist meine Mama?

12.01.2005 / Allgemeines

Seit einigen Tagen gibt es auf JuraBlogs eine Feedbackbox. Damit erhoffe ich mir Kritik, Anregungen und Gedanken zu dieser Seite. Heute hatte ich in meiner Mailbox folgendes Feedback:

“wo ist meine mama?”

Gewhnlich landet sowas ungeprft im Papierkorb – whre da nicht die nachdenklich machende Seite, von der dieses Feedback abgeschickt wurde...
(Gefunden wurde die Seite ber eine Google-Suche nach “Tsunami Flutwelle”.)

In diesem Zusammenhang weise ich auf einen interessanten Artikel auf spiegel.de hin, der die Schwierigkeiten beschreibt, mit denen Hilfsorganisationen vor Ort konfrontiert werden.

GMX & Datenschutz: Interessante Entdeckungen

09.01.2005 / Allgemeines

Von fremden Mails in seinem GMX IMAP-Postfach berichtet Marius Sixtus in seinem Weblog.
Auch wenn bei mir durchaus das “Verstndnis” vorhanden ist, dass bei groen IT-Unternehmen Sicherheitslcken nicht auszuschlieen sind, finde ich die Vorstellung doch extrem unangenehm, fremden Menschen meine Mails zuzumuten…
(via Udo)

Neu bei JuraBlogs: Domainblog

01.01.2005 / Blawgs und Feeds

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Dingeldey, Autor verschiedener Publikationen zum Domainrecht, berichtet seit einigen Wochen im eigenen Weblog “domainblog”.

Ab sofort ist er auch hier auf JuraBlogs vertreten. Viel Erfolg!