anwaltshausblog - Artikel vom Mai 2014

  • Abmahnaktivitäten ungebremst?!

    Weiter wie bisher – so scheint es. Am 15. August 2013 schrieben wir hier noch, dass der Abmahnaufwand sich nicht lohnen soll – nur für kostenoptimierte Kanzleien also interessant bleibt. Und…genauso ist es! Doppelseitig bedrucktes Papier, keine langwierigen Zitate aus Gerich ...

    Peter Kath/ anwaltshausblogin Abmahnung- 136 Leser -
  • Dreifaches “Ja” für den Datenschutz

    JA, Google verarbeitet (erhebt) Daten im Sinne der europäischen Datenschutzrichtlinie. JA, Google kann in einem Mitgliedsstaat der EU verklagte werden, wenn es dort eine Niederlassung hat und JA, Google kann (im Grundsatz) verpflichtet sein, diese Daten zu entfernen. Dies passt zu dem Thema, dass den Internetnutzern – un ...

    Peter Kath/ anwaltshausblog- 39 Leser -
  • Abmahnaktivitäten ungebremst?!

    Weiter wie bisher – so scheint es. Am 15. August 2013 schrieben wir hier noch, dass der Abmahnaufwand sich nicht lohnen soll – nur für kostenoptimierte Kanzleien also interessant bleibt. Und…genauso ist es! Doppelseitig bedrucktes Papier, keine langwierigen Zitate aus Geric ...

    anwaltshausblog- 14 Leser -
  • Neues Konzept zum Abzocken: “Werbevertrag”

    Sie wollen (oder müssen) eine Immobilie verkaufen – und zwar dringend. Bei Ihrer Suche stoßen Sie auf eine Anzeige, in der Ihnen eine rasche Lösung Ihrer Probleme in Aussicht gestellt wird. Im anschließenden Gespräch sichert man Ihnen einen raschen Erfolg für eine Vermarktung zu und legt Ihnen einen “Werbevertrag” vor.

    anwaltshausblog- 14 Leser -
  • Anspruch auf Elternunterhalt – Keine Verwirkung bei Kontaktabbruch

    Der Bundesgerichtshof hat durch Beschluss vom 12.02.2014 entschieden, dass allein der dauerhafte Kontaktabbruch eines Vaters zu seinem Sohn noch nicht zu einer Verwirkung, also dem Wegfall des Anspruchs auf Elternunterhalt führt. Elternunterhalt schulden Kinder gegenüber ihren Eltern grundsätzlich dann, wenn ein Elternteil nicht mehr in der Lage ist, seinen eigenen Bedarf und ...

    anwaltshausblog- 13 Leser -
  • Dreifaches “Ja” für den Datenschutz

    JA, Google verarbeitet (erhebt) Daten im Sinne der europäischen Datenschutzrichtlinie. JA, Google kann in einem Mitgliedsstaat der EU verklagt werden, wenn es dort eine Niederlassung hat, und JA, Google kann (im Grundsatz) verpflichtet sein, diese Daten zu entfernen. Dies passt zu dem Thema, dass den Internetnutzern – un ...

    anwaltshausblog- 13 Leser -
  • Beratungsverschulden bei fehlender Aufklärung über Rücknahmeaussetzung

    Rücknahmeaussetzung bei Offenen Immobilienfonds: Das Landgericht Frankfurt sieht eine Aufklärungspflicht über die Gefahr der Rücknahmeaussetzung bereits bei im Herbst 2008 erworbenen Anteilen. In einem von unserer Kanzlei auf Klägerseite geführten Rechtsstreit vor dem Landgericht Frankfurt hat der erkennende Einzelrichter im heutigen Verhandlungstermin die beklagte Bank darau ...

    anwaltshausblog- 14 Leser -
  • RGB-Wohnung geht gar nicht – Weiß bleibt Weiß und Mieter muss zahlen

    Rot, grün und blau: Eine zweifelsohne bunte Mischung für die Wände einer Doppelhaushälfte. Dumm nur, dass es nicht allen gefällt, oder mit den Worten des BGH einen “augefallenen farblichen Zustand” und damit eine “für breite Mietkreise nicht akzeptable Art der Dekoration” darstellt. Der Vermieter kann vom Mieter also die Beseitigung ...

    anwaltshausblogin Mietrecht- 31 Leser -
  • Gefährliches Inlineskaten

    Eine Inlineskaterin fuhr außerhalb einer geschlossenen Ortschaft in einer nicht übersehbaren Linkskurve in der Mitte der Gegenfahrbahn. Es kam zu einer Kollision mit einem entgegenkommnenden PKW, wobei die Skaterin schwere Verletzungen in Form von mehreren Frakturen etc. erlitt. Sie verlangte 100% Schadenersatz (u.a. € 80.000,- Schmerzensgeld) und bekam schließlich 25% zugesprochen.

    anwaltshausblog- 14 Leser -
  • Entschädigung bei Verspätung von Flugreisen – vom EuGH bestätigt

    So hatte der Reiseveranstalter sich das nicht vorgestellt: Eine Ehepaar hatte seinen Urlaub in Malaga verbracht und hob beim Rückflug mit mehr als 6 Stunden Verpätung ab. Nach der EG-Verordnung Nr. 261/2004 stehen Fluggästen in einem solchen Fall Ausgleichsansprüche zu. Der EuGH hat nun letzte Woche keinen Zweifel daran gelassen, dass dies so bleibt und richtig ist (EuGH, Urt. v. 23.10.

    anwaltshausblog- 15 Leser -

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Autor: Peter Kath
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