• Verkehrssicherheit und Werbeanlagen

      Verkehrssicherheit als Voraussetzung zur Erteilung einer Baugenehmigung Ob die Errichtung einer baulichen Anlage die Verkehrssicherheit beeinträchtigt, entscheidet u.a. die Verkehrssituation vor Ort. Stellen z.B. Werbeanlagen eine Gefährdung oder Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit dar, entscheiden sich die Behörden für die Ablehnung des Bauantrags.

      Linda Jacoby/ Anwalt für Werberechtin Verkehrsrecht- 52 Leser -
    • Größenbeschränkungen für Werbeanlagen

      Größenbeschränkungen als Örtliche Bauvorschrift In einer Werbeanlagensatzung sind oftmals Festsetzungen über Größenbeschränkungen von Werbeanlagen zu finden. Diese stellen örtliche Bauvorschriften dar, zu deren Erlass die Gemeinden aufgrund einer rechtlichen Grundlage aus der Bauordnung des jeweiligen Bundeslandes ermächtigt sind.

      Linda Jacoby/ Anwalt für Werberecht- 37 Leser -
    • Störende Häufung

      Dadurch, dass Werbeanlagen zunehmend Bedeutung für Unternehmer gewinnen, die ihre Produkt- oder Dienstleistungspalette durch öffentlich sichtbare Werbung vermarkten möchten, kann es zu störenden Häufungen dieser Werbeinstrumente an einem Standpunkt kommen. Das Verbot der „Störenden Häufung“ ist ein Spezialfall des allgemeinen Verunstaltungsverbots aus den Bauordnungen der Länder (z.B. § 9 Abs.

      Linda Jacoby/ Anwalt für Werberecht- 35 Leser -
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