Anja Neubauer - Artikel vom November 2011

  • EuGH: Klausel über Verbot des Internetvertriebes ist unwirksam!

    Der EuGH entschied am 13.10.2011 unter dem Az C‑439/09, dass es eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung in Vertriebsverträgen darstelle, wenn der Verkauf über das Internet grundsätzlich verboten werde. Etwas anderes könne nur dann gelten, wenn objektive Gründe vorlägen, die die Untersagung des Verkaufs im Internet rechtfertigen.

    Anja Neubauer- 29 Leser -
  • “Fettecke reloaded” oder: Wenn Kunst dem Wischmopp zum Opfer fällt

    Die Hauspostille titelt “schöne Bescherung” und beschreibt in einem Artikel, dass eine Putzfrau ein Kunstwerk in Dortmund nach dem Motto “ist das Kunst oder kann das weg?” geschrubbt hat. Das Kunstwerk „Wenn‘s anfängt durch die Decke zu tropfen” vom berühmten deutschen Künstler Martin Kippenberger († 1997) hat nun eine gereinigte Auffangschale für das “Deckentropfwasser”.

    Anja Neubauer- 109 Leser -
  • Telefonsprechstunde vom Montag 07.11.2011

    Die Telefonsprechstunde heute hat sehr viel Spaß gemacht und die Fragensteller als auch die Zuhörer hatten offensichtlich eine Menge Spaß. Auch wenn die Zeit zu knapp war, wird es sicherlich so weitergehen. Jedenfalls waren die Mails und Anrufe nach der Sprechstunde sehr aufbauend und durchweg positiv! DANKE, das Feedback und vor allem Anregungen zur Optimierung werden immer g ...

    Anja Neubauer- 48 Leser -
  • Landgericht Berlin: Bei “Fallen”seite im Internet wird kein Vertrag geschlossen!

    Das Landgericht Berlin hat mit einem Urteil vom 21.10.2011 – 50 S 143/10 – entschieden, dass bei den “Abofallenseiten” der OPM Media GmbH “live2gether.de” kein Vertrag zustande kommt, wenn der Verbraucher sich auf diesen Seiten anmeldet. Das Landgericht entschied als Berufungsinstanz über einen Fall, in dem ein Verbraucherverband gegen die Darstellung der Seite, bei der die Pr ...

    Anja Neubauer- 60 Leser -
  • Telefonanbieter muss Kosten nachweisen – sonst keine Vertragssperrung!

    Das Landgericht München hat gegen O2 Telefonica eine einstweilige Verfügung (Beschluss vom 6. Oktober 2011, Az.: 37 O 21210/11) auf Freischaltung eines Anschlusses erlassen. Einer Verbraucherin wurde der Anschluss gesperrt, da diese sich weigerte, 160,00 Euro für die angebliche Nutzung von Sonderrufnummern und Servicediensten zu zahlen.

    Anja Neubauerin Medienrecht- 129 Leser -
  • Nutella’s Etikett ist irreführend

    Wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az.: 6 U 40/11) nun im Rahmen einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes gegen Ferrero entschied, muss Ferrero das Etikett ändern. Es irritiere den Verbraucher, da die Närhwertangaben sich jeweils auf 100g der Creme bezögen, die Fett- und Kohlehydratangaben jedoch nur auf eine “Verzehrportion”.

    Anja Neubauer- 73 Leser -
  • “Totally Sick Porn” Abmahnung falsch – nicht nur ein Einzelfall?

    Aus der Reihe “man glaubt es kaum” ein besonders charmantes Scharmützel: Der Mandant legte mir das Abmahnschreiben über einen Pornofilm vor und beteuerte inständig, dass er weder eine Torrentsoftware installiert hätte noch sonst wie irgendetwas aus dem Internet heruntergeladen hätte. Auch fand er schon den Namen “Totally Sick Porn #1″ merkwürdig: “Ich habe im Internet gesucht u ...

    Anja Neubauerin Medienrecht Abmahnung- 740 Leser -
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