• Hausverbot für GEZ

    Das Amstgericht Bremen-Blumenthal hat die GEZ zur Unterlassung verurteilt. Statt jeder Kommentierung – hier das Urteil im Volltext (gelesen bei Rechtsanwalt Ferner hier…) AG Bremen-Blumenthal, Urteil vom 23.08.2010, 42 C 43/10 Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, dass die Beklagte, Mitarbeiter der Beklagten oder von der Beklagten bzw.

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  • Hausverbot für GEZ

    Das Amstgericht Bremen-Blumenthal hat die GEZ zur Unterlassung verurteilt. Statt jeder Kommentierung - hier das Urteil im Volltext (gelesen bei Rechtsanwalt Ferner hier…) AG Bremen-Blumenthal, Urteil vom 23.08.20 ...

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  • Kein Reim

    Was, wenn das Gericht sein Urteil in Reimform abfasst? Muss eine Prozesspartei ein solches Urteil hinnehmen? Das Landesarbeitsgericht Hamm - Urteil vom 21.02.2008 - 8 Sa 1736/07 - meinte, ...

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  • Kein Reim

    Was, wenn das Gericht sein Urteil in Reimform abfasst? Muss eine Prozesspartei ein solches Urteil hinnehmen? Das Landesarbeitsgericht Hamm - Urteil vom 21.02.2008 – 8 Sa 1736/07 – meinte, die Reimform sei verfahrenswidrig und veralbere die Prozesspartei: Das Arbeitsgericht hat seine Entscheidung in Reimform verfasst.

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  • Wegfall des Bonus bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses

    Kann im Arbeitsvertrag wirksam vereinbart werden, dass der Bonus für das letzte Kalenderjahr ersatzlos entfällt, wenn das Arbeitsverhältnis vor dem Jahresende endet oder das Arbeitsverhältnis zum Jahresende nicht mehr „ungekündigt” ist? Das Bundesarbeitsgericht traf hierzu mit Urteil vom 06.05.2009 – 10 AZR 443/08 – eine ausgesprochen arbeitgeberfreundliche Entscheidung.

    andreas-buschmann.netin Arbeitsrecht- 43 Leser -
  • Wegfall des Bonus bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses

    Kann im Arbeitsvertrag wirksam vereinbart werden, dass der Bonus für das letzte Kalenderjahr ersatzlos entfällt, wenn das Arbeitsverhältnis vor dem Jahresende endet oder das Arbeitsverhältnis zum Jahresende nicht mehr „ungekündigt” ist? Das Bundesarbeitsgericht traf hierzu mit Urteil vom 06.05.2009 - 10 AZR 443/08 - eine ausgesprochen arbeitgeberfreundliche Entscheidung.

    andreas-buschmann.netin Arbeitsrecht- 288 Leser -
  • Unterschriftenkampagne gegen Führungskraft – Unterlassung?

    Arbeitgeber, die sich von einer Führungskraft trennen möchten, für eine Kündigung aber keinen Kündigungsgrund haben, greifen häufig zum Mittel der „Stimmungsverschlechterung”. In einem von mir betreuten Fall ging dies so weit, dass die mit der Geschäftsführung eng zusammen arbeitende Vorsitzende der Mitarbeitervertretung eine Unterschriftenkampagne gegen den in Ungnade gefallen ...

    andreas-buschmann.netin Arbeitsrecht Strafrecht- 6 Leser -

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