Andere Ansicht - Artikel vom März 2013

  • ArbG München kennt kein Gruppensex-Urteil

    Der obige Artikel turnt derzeit massiv durch Twitter. Doch wie Recherchen am Arbeitsgericht München ergeben haben, gab es ein solches Verfahren nicht. Ob Gruppensex während der Arbeitspause in kirchlichen Einrichtungen also einen Grund für eine außerordentliche (wohl verhaltensbedingte) Kündigung taugt, bleibt wohl weiterhin offen. Ebenso ...

    Andere Ansicht- 241 Leser -
  • Amok-Consultant

    Die nzz berichtet über die Nachfrage von Unternehmen zum Schutz vor Amokläufer. “Die Beratertätigkeit hat sich inzwischen zu einem einträglichen Geschäftsfel ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 46 Leser -
  • Favorisiertes Gezwitscher

    Frau Kraft findet, daß es bei Hrn Steinbrück derzeit gut laufe. Das ist die Frau, die durch Schulden die Zukunft gestaltet, weißte Bescheid. about 14 hours ago via Twitter for iPhoneReplyRetweetFavorite @citoyenberlin N. White Gastroenterologe so:"Okay, dann schlucken wir jetzt mal bitte diesen Schlauch."Patient so: "WIR?!" 1.

    Andere Ansicht- 39 Leser -
  • Zufälle

    Der Gefangene befindet sich seit fast einem halben Jahr in Strafhaft. Er ist schwer krank, leidet an einer fortschreitenden neurologischen Erkrankung und befand sich durchgängig in fachärztlicher Behandlung. Seit seiner Verhaftung ist damit Schluss. Der Anstaltsarzt, seines Zeichens kein Neurologe, findet, dass er das auch behandeln kann. D ...

    Andere Ansicht- 287 Leser -
  • AG München: Fahrtantritt ohne BahnCard

    Ende Januar 2012 erwarb eine Münchnerin eine Jahresbahncard 50. Sie erhielt eine vorläufige Bahncard 50, gültig vom 20.1. bis 19.3.12. Die Übersendung der eigentlichen Bahncard ließ auf sich warten. Die Bahnkundin erhielt sie erst im Juli 2012. Zwischenzeitlich �Ende April 2012� fuhr die Kundin allerdings mit dem Zug nach Düsseldorf.

    Andere Ansicht- 397 Leser -
  • Dieter Pfaff ist tot

    Eine betrübliche Nachricht läuft gerade über die Ticker. Dieter Pfaff, Darsteller u.a. in meiner Lieblingsreihe “Bloch” ist am Montag abend verstorben. Noch im Februar hat er sich optimistisch gezeigt, seine Krebserkrankung besiegt zu haben. Ich habe Dieter Pfaff als Darsteller sehr geschätzt. Nicht zuletzt aber durch seine Rolle in der Reihe “Bloch” und auch als Kommissar Sper ...

    Andere Ansicht- 43 Leser -
  • Die Vergeblichkeit

    Anruf beim Rentenversicherungsträger. Begrüßung Es geht um folgendes: $Anliegen Oha, da bin ich nicht zuständig. Da müßte ich Sie an die Reha-Beraterin weiterleiten. Prima! Die ist aber krank. Oh! Die Stellvertreterin is ...

    Andere Ansichtin Verwaltungsrecht- 86 Leser -
  • Stilles Glück

    Was bin ich gescholten worden für die Berufung. Eindeutige Rechtslage! Wortlaut des Gesetzs! Und dann meine schon impertinente Weigerung im Termin, die Berufung zurückzunehmen. Und dann auch noch, nach dem niederschmetternden Urteil, das war die Höhe, kein Rechtsmittelverzicht! Das sei ja mal wirkli ...

    Andere Ansicht- 259 Leser -
  • OLG Bamberg: (Keine) Haftung des Erben für Gerichtskosten nach Tod des PKH-Klägers

    Nachdem heute “Tag der Grundsätzlichen Entscheidung” ist, noch eine aktuelle Entscheidung des OLG Bamberg in Sachen Prozesskostenhilfe, die in einem von uns geführten Verfahren ergangen ist. * * * Der Erbe eines PKH-Klägers haftet nicht für Gerichtskosten, wenn er den Prozess nicht fortführt. Es widerspräche dem Grundsatz der Gesamtrechtsnachfolge, der Erbe hafte für Nachlas ...

    Andere Ansichtin Erbrecht- 66 Leser -
  • Aktueller Zwischenstand

    Aktueller Zwischenstand: Die Gruppensex-Entscheidung des Arbeitsgerichts München soll es DOCH gegeben haben, man habe im elektronischen Prozessregister die seinerzeit ergangene Entsc ...

    Andere Ansicht- 65 Leser -
  • LSG BaWü: Entschädig wegen überlanger Verfahrensdauer (mit Anmerkung)

    1. Eine allgemein gültige Zeitvorgabe, wie lange ein (sozialgerichtliches) Verfahren höchstens dauern darf, um nicht als unangemessen lang zu gelten, ist dem Gesetz nicht zu entnehmen. Auch sonst ist die generelle Festlegung, ab wann ein Verfahren unangemessen lange dauert – insbesondere als feste Jahresgrenze -, angesichts der Unterschiedlichkeit der Verfahren nicht möglich (vgl.

    Andere Ansicht- 49 Leser -
  • Textbaustein #1

    Ich war und bin kein großer Freund dieser Textbausteine, einerseits weil kaum ein Fall mit dem anderen vergleichbar ist, so dass eine standardmäßige Übernahme oft gar nicht möglich ist, andereseits ist es umso peinlicher, wenn man im einem Verfahren textbausteinartig auf einen unpassenden Sachverhalt antwortet. Was ich dann auch regelmäßig genüsslich zerpflücke.

    Andere Ansicht- 319 Leser -
  • Wartezeit

    Was soll denn der Unsinn? In jedem Fall hat Mailbox mit der Methode einen der aufsehenerregendsten Launches seit langem hingelegt. (…) Dummerweise haben nicht alle Nut ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 143 Leser -
  • Was der Sloterdijk kann…

    Der Philosoph und Fernseh-Intellektuelle Peter Sloterdijk hat auf 600 Seiten seine persönlichen Tagebuchaufzeichnungen und Notizen veröffentlicht, welche seit geraumer Zeit bei Suhrkamp reissenden Absatz finden. Damit ...

    Andere Ansicht- 47 Leser -
  • Quasi Nachbarn

    In einer Zwangsvollstreckungssache meldet sich ein Schuldner. Wie immer hat er nichts in der Hand, weiß nicht wer vollstreckt, warum vollstreckt wird, aus was vollstreckt wird, Unterlagen – Fehlanzeige. Nur, dass der Gerichtsvollzieher da war, das weiß er noch und der will ein paar Tausend EUR haben. Warum? Keine Ahnung. Als erstes also ein Anruf beim zuständi ...

    Andere Ansicht- 277 Leser -
  • Papstgezwitscher

    Der gestrige Vorabend auf Twitter DONG DONG DONG DONG DONG DONG DONG DONG about 15 hours ago via tweethour churchReplyRetweetFavorite @koelner_dom Kölner Dom Ein junger, frischer Papst, der Champions' League schauen will und seine erste Ansprache deshalb kühn abkürzt. Respekt. #fb about 15 hours ago v ...

    Andere Ansicht- 52 Leser -
  • Der übliche Horror

    Ich hasse die Bummelbahn- Verbindung zwischen Würzburg und Stuttgart wie die Pest. Nicht nur, dass sich die Strecke gar endlos zieht, auch der Service ist eine Katastrophe. Letztens durfte man aus der 1.Klasse zu betrunkenen Fußballfans und kreischenden Jungesellinnenabschiedsgruppen wechseln, weil die Heizung schlapp machte und polare Temperaturen herrschten. Heute fehlt der 1.

    Andere Ansicht- 221 Leser -
  • Jetzt ein McDelayed?

    Die Bahn ist also nicht ganz ausgelastet. Nachdem alle Züge pünktlich und zur Zufriedenheit der Kunden durch das Land fahren, der Komfort nichts mehr zu wünschen übrig lässt und auch die Technik mit den vier Jahreszeiten zurecht kommt, hat man sich überlegt, dass man doch auch noch die Daten der Kunden verwerten könnte. Das berichtet jedenfalls der SPIEGEL.

    Andere Ansicht- 153 Leser -
  • Google stellt den Reader ein und die Aufklärung beginnt

    Fast wäre es unbemerkt geblieben: Google stellt den Google-Reader ein und kündigt sein Dahinscheiden zum 01.07.2013 an. Bei anhaltender Google-Skepsis hatte ich mich doch vor einiger Zeit mit dem RSS-Reader befasst und war eigentlich ganz zufrieden. Der Reader sammelte brav alle abonnierten Feeds und unterwegs auf dem iPad oder iPhone ließen sich so, z.B.

    Andere Ansicht- 184 Leser -
  • Wenn der Beklagte für das Gericht ermittelt

    Man stelle sich folgendes vor: Es gibt einen Verkehrsunfall. Die Beteiligten geben sich wie gewöhnlich gegenseitig die Schuld, der Hergang ist streitig und muss aufgeklärt werden. A verklagt den B auf Schadensersatz. Über die Behauptungen des A muss, weil B sie bestreitet, Beweis erhoben werden. Was tut nun das Gericht? Es beauftragt den beklagten B, außerhalb der Verhandlung d ...

    Andere Ansicht- 321 Leser -
  • Jetzt geht’s ums Prinzip

    Es geht in der Sache um die im Wege der Beratungshilfe zu erstattenden Kopierkosten und ums Prinzip. Die Strafverteidigung war erfolgreich, das Verfahren wurde nach § 153 StPO eingestellt. Die Kostenabteilung knausert wieder und hat mir lediglich 14 Kopien aus der Strafakte als erstattungsfähig zugestanden.

    Andere Ansicht- 84 Leser -
  • Besinnung

    Habe gestern bei einer Literaturrecherche in meinem rechtssoziologischen Fundus wieder ein altes Zitat gefunden, das uns Professor Dreier in der Vorlesung Grundrechte schon beigebracht und welches mich schon damals nachhaltig beeindruckt hat. Und wenn ich mir den Basar heute so vor Augen führe…. Die Form ist die geschworene ...

    Andere Ansicht- 52 Leser -
  • Forschern gelingt Nachweis der Fibromyalgie

    Fibromyalgie galt lange als mysteriöse Krankheit. Die Diagnose ist schwierig, der Auslöser unbekannt. In der sozialrechtlichen Praxis haben wir häufig mit diesem Krankheitsbild zu tun, das zur Arbeitsunfähigkeit und mitunter zur Verrentung führt. Dabei sind Rechtstreitigkeiten häufig vorprogrammiert. Die Sozialgerichte nehmen große Zurückhaltung bei der Anerkennung ein.

    Andere Ansicht- 207 Leser -
  • Der gerichtlich angeordnete Vergleich

    Ein Vergleich ist etwas Feines. Kennzeichnend ist ein gegenseitiges Nachgeben auf beiden Seiten, die zur Erledigung der Rechtstreitigkeit führt (Bisweilen erlebt man auch ein Vergleich auf der Quote 100:0, das dürfte die Tatbestandsvoraussetzungen des Vergleiches wohl nicht mehr erfüllen, aber so lange sich keiner darum schert, wird es vom Gericht auch fleissig protokolliert.

    Andere Ansicht- 254 Leser -
  • Sonst ist nichts Wichtiges passiert.

    Heute Tag #26* der Hauptverhandlung. Terminiert auf 13.30. Als sich die Mandantschaft um 13.30 einfindet, teilt der Vorsitzende mit, dass ein Schöffe eine Autopanne hat und wohl nicht vor 15.00 da sein wird. Einige Kollegen gehen Kaffee trinken, die aus der Haft vorgeführten Angeklagten sind da weniger flexibel, es bleibt Zeit, ein paar Anrufe zu tätigen, man plaudert mit Koll ...

    Andere Ansicht- 288 Leser -
  • So seid nun geduldig, liebe Brüder*

    Arzthaftungsprozess. Klagend wird für den Mandanten vor dem zuständigen Landgericht ein nicht ganz unerhebliches Schmerzensgeld gefordert, nachdem der Kläger während seines Aufenthaltes im Krankenhaus fast gestorben wäre. Ob das ursächlich auf ein ärztliches Fehlverhalten zurückzuführen ist, muß im Wege der Beweisaufnahme gutachterlich geklärt werden.

    Andere Ansicht- 188 Leser -
  • Reisegepäck

    Nico Lumma denkt über einen Führerschein für Bahnhfahrer nach. “Ich fahre gerne mit der Deutschen Bahn durch Deutschland. Zwar kann man sich als Deutscher immer über die Bahn beschweren und es gibt auch Vieles, was noch besser gemacht werden könnte, aber eigentlich finde ich, dass die Herausforderungen beim Bahnfahren eher im Verhalten der Mitreisenden liegen.” Dem kann ich nur zustimmen.

    Andere Ansicht- 145 Leser -
  • Ein mal wöchentlich

    Der Mandant ist Sozialhilfeemfpänger nach dem SGB XII und pflegebedürftig. Das verursacht natürlich Kosten für den Leistungsträger. Der Medizinische Dienst der Krankenkasse (MDK) sieht eine Pflegestufe 1 zwar nicht gegeben, stellt jedoch eine “erhebliche Einschränkung der Alltagskompetenz” auf Dauer fest. Nach langem hin und her ergeht n ...

    Andere Ansicht- 169 Leser -
  • Friendly Fire

    Verfassungswidrig weil gleichheitswidrig und finanzverfassungswidrig ist er soll er sein. Zu diesem Ergebnis kommt eine Doktorandin, die pikanterweise in der NDR-Verwaltung arbeitet. Das berichtet der SPIEGEL. Ihr Urteil fällt vernichtend aus: Der Beitrag sei in vielerlei Hinsicht “gleichheitswidrig”; zudem verstoße er gegen die Finanzverfassung.

    Andere Ansicht- 194 Leser -
  • Jeder

    Jeder heutige Mensch kann einen Anspruch vorbringen, gefilmt zu werden. - W a l t e r B e n j a m i n – Das Kunstwerk im Zeitalter seiner ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 43 Leser -
  • Nur eine Auskunft aus dem Internet

    Der Kläger macht die Unwirksamkeit einer Vertragsbeendigung geltend, es besteht Streit über den Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung. Der anwaltlich nicht vertretene Beklagte behauptet ohne Beweisantritt, die Kündigung rechtzeitig losgeschickt zu haben. Der Richter sieht in seinem Ordner offenbar den Einlieferungsbeleg und meint galant, “bringen Sie den mal nach vorne, dann scha ...

    Andere Ansicht- 292 Leser -
  • Draußen auf dem Flure

    Ich komme gewöhnlich so rechtzeitig zu Terminen, dass ich immer noch 10 Minuten Puffer habe, wenn es die Verkehrslage zulässt. Man kann bisschen die Lage sondieren, in den Termin vor einem hereinschnuppern und sich mal das Gericht anschauen, wie die Stimmung so ist oder Gespräche mit Beteiligten führen.

    Andere Ansicht- 371 Leser -
  • 14 Terrabyte

    In einem laufenden Verfahren erfahre ich gerade aus einem übersandten Ver ...

    Andere Ansicht- 128 Leser -
  • Switch

    Um 13.15 beginnt im ersten Stock die Sitzung des Sozialgerichts, wir wenden uns gegen die Feststellung der Sozialversicherungspflichtigkeit des GmbH-Geschäftsführers. Die Sache ist kompliziert, es geht um die Feinheiten des Einzelfalls und das Gericht hört Beteiligte an. Es hat sich erfreulicherweise Zeit genommen. Unbarmherzig rückt der Minutenzeiger vor: Um 14.

    Andere Ansicht- 107 Leser -
  • Der Einzelkämpfer

    Immer an der Seite der Geknechteten, aufopferungsvoll streitend für das Gute, gegen das Böse, ein Einzelkämpfer mit hübscher Bürogehilfin als Knappen, halb pleite und deshalb stets die Kammer im Nacken: Das ist Jea ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 199 Leser -
  • Phoster

    Gestern Abend bin ich im App-Store beim Obstverkäufer über die App Phoster gestolpert, die es gerade kostenlos gibt. Phoster ermöglicht die Erstellung von Postern anhand klassischer Plakat-Templ ...

    Andere Ansicht- 65 Leser -
  • Nur eine Ausnahme

    Dieser revolutionäre Papst aus dem Land der Rindersteaks hat sich einen unglaublichen Fauxpas geleistet, als er am Gründonnerstag in einem römischen Jugendgefängnis eine rituelle Fußwaschung vornahm, die bekanntlich an die Fußwaschung erinnern soll, die Jesus am letzten Abendmahl bei seinen Jüngern vornahm, vgl. nur Johannes-Evangelium 13, 1-17.

    Andere Ansicht- 173 Leser -
  • Zustände

    Die Rhetorik auf der koreanischen Halbinsel wird schärfer. Nordkorea versetzt seine Truppen in Alarmbereitschaft. Nordkorea versetzt seine Truppen in höchste Alarmbereitschaft. Nordko ...

    Andere Ansicht- 63 Leser -

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