Andere Ansicht - Artikel vom April 2012

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    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag iPad-Organhändler in China vor Gericht – Die Nachricht über einen chinesischen Teenager, der seine Niere gegen ein iPhone und ein iPad verkaufte, sorgte im vergangenen Jahr für Aufsehen. Nun müssen sich fünf Erwachsene, darunter der behandelnde Arzt, für den Organhandel strafrechtlich verantworten. Was war. Was wird.

    Andere Ansichtin Medienrecht- 17 Leser -
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    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag FREITAG: Tatort: Oder so – Was heißt, dass die einzelnen Charaktere Gegenstand der Handlung sind. Winner, eindeutig: Sono Keppler, den Burgtheater-Wuttke hier in herrlichster Misanthropie spielt ("Ich hab' da [in der Pension] einen Ruf zu verlieren, die beiden sind von der Polizei").

    Andere Ansichtin Medienrecht- 13 Leser -
  • Wie in Baku

    Jura kann jeder – und Strafrecht erst recht. Und so lernen wir wieder etwas zur Strafbarkeit des Aufrufens zu Straftaten, zur Einstellung eines Ermittlungsverfahrens und zur richtigen (Selbst-)Verteidigung. Charlott Roche hat einen Brief von der Staatsanwaltschaft bekommen, wonach ein gegen sie geführtes Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem “Schottern” des ...

    Andere Ansicht- 147 Leser -
  • Unvorstellbar

    Die Piratenpartei hat in Umfragen nun gerade die Grünen überholt, meldet SpOn. Die mecklenburgische SPD-Ministerin für Soziales und Seehunde und sozialdemokratisches Ursula von der Leyen-Double Manuela Schwesig weiß dazu auch etwas beizusteuern, nämlich Kritik. Sie wird zitiert: Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig nutzte die Gelegenheit zur Attacke: Sie warf ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 159 Leser -
  • Aufgefallen

    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag Linkspartei: Hoffen auf Lafontaine – Inland – FAZ – Der Versuch, ein rot-grün-rotes Bündnis zu schmieden, scheiterte vor zwei Jahren schon im Ansatz. Im ersten Düsseldorfer Sondierungsgespräch mit SPD und Grünen machte die nordrhein-westfälische Linkspartei deutlich, warum sie sogar bei den eigenen Genossen in Berlin als „Hort des Wahnsinns“ gilt.

    Andere Ansichtin Medienrecht- 38 Leser -
  • Wenn zwei sich streiten

    Vom Piratenhype etwas an den Rand gedrängt wurde der Umstand, dass auch die Grünen bei der Landtagswahl im Saarland wieder den Einzug in den Landtag geschafft haben und eine Fraktion bilden. Die scheinen sich schon ...

    Andere Ansicht- 49 Leser -
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    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag Internet-Pranger: Belgier sollen Ausländer denunzieren – In Belgien können Bürger künftig illegale Einwanderer melden. Die Partei Vlaams Belang hat dafür eine Internetseite freigeschaltet. Die Rechtspopulisten wollen so gegen "Zehntausende illegal eingereiste Ausländer" vorgehen. Kritiker sprechen von Nazi-Methoden.

    Andere Ansichtin Medienrecht- 24 Leser -
  • Widerspruch lohnt sich

    Spiegel Online berichtet über die deutliche Zunahme von Sanktionen gegenüber Leistumgsempfängern von ALG I bzw. ALG II. So schreibt Spon: Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie nie zuvor. Einem Zeitungsbericht zufolge ist die Zahl der Sanktionen auf mehr als 900.000 angestiegen. Besonders oft aktiv wurden die Jobcenter in Berlin.

    Andere Ansicht- 162 Leser -
  • Rate your Gerichtsvollzieher

    Der Gerichtsvollzieher hat fleissig vollstreckt und schickt den abquittierten Titel an uns zurück und schreibt abschließend: “Ich hoffe, Sie waren mit der Dienstleistung ...

    Andere Ansicht- 79 Leser -
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    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag Die SKL, Das Vierte und völlig hilflose Medienhüter – Am Freitag kündigte die Süddeutsche Klassenlotterie und der Fernsehsender Das Vierte für den 28. April die erneute TV-Ausstrahlung der SKL-Show zum "Tag des Glücks" an. Die wurde zwar bereits zweimal verboten, doch daran stört sich niemand.

    Andere Ansichtin Medienrecht- 29 Leser -
  • Verkehrsmeldung

    Der Halt in Hanau entfällt, ersatzweise hält dieser Zug heute in Aschaffenburg, dort besteht Anschluss nach ...

    Andere Ansicht- 70 Leser -
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    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag Kleingläubige EZB-Beamte – Ausgerechnet die Beschäftigten der EZB fordern Pensionen mit Inflationsschutz. Der Glaube an das Stabilitätsversprechen der Zentralbank scheint bei den eigenen Mitarbeitern zu bröckeln. wer sagt es denn – ein Anwalt hilft immer! – Nach allgemeinen Erfahrungssätzen ist die v ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 22 Leser -
  • ArbG Bonn: Verfallbarkeit von Urlaub

    Außerhalb des Awendungsbereichs entsprechender Tarifverträge verfallen Urlaubsansprüche im Fall langfristiger Erkrankung nicht automatisch mit Ablauf von 15 Monaten nach Beendigung des Urlaubsjahres (entgegen LAG Baden-Württemberg v. 21.12.2011 – 10 Sa 19/11). Urlaubsansprüche unterliegen jedenfalls solange sie nicht erfüllbar sind nicht der Verjährung (Anschluss an LAG Niedersachsen v. 16.09.

    Andere Ansichtin Arbeitsrecht- 95 Leser -
  • Ich muß nicht nach Düsseldorf.

    Vorgerichtliche Korrespondenz mit dem Rechtschutzversicherer. Nachdem dieser zwei Instanzen (SG und LSG) bezahlt hat, soll es plötzlich für die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundessozialgericht keine Kostendeckung mehr geben, weil gar kein Versicherungsschutz vorliegt. Die Angelegenheit sei dem gewerblichen Bereich zuzuordnen und nicht dem privaten Bereich. Nachdem d ...

    Andere Ansicht- 191 Leser -
  • Und schon wieder: Zwangsvollstreckung gegen “Jobcenter”

    Scheint wenig los zu sein im Jobcenter, seit April letzten Jahres ist die Hauptsache durch Anerkenntnis der Beklagten erledigt, in Parallelsache hab ich eine Untätigkeitsklage eingereicht. Gelegenheit, dem Richter noch ein passendes Bild zum Verhalten der Beklagten zu geben: Nur der Vollständigkeit halber sei an ...

    Andere Ansicht- 234 Leser -
  • Vollstreckungsanzeige beim Minister

    Wahrscheinlich wird sich kein Gerichtsvollzieher demnächst aufmachen müssen, um im Landratsamt X. eine “Kassenpfändung” vorzunehmen. Der Grund liegt zunächst darin, dass sich der Staat nach § 882a ZPO eine Galgenfrist von vier Wochen gönnt, die man nach zuvor zusätzlich erforderlicher Anzeige der beabsichtigten Vollstreckung abwarten muss.

    Andere Ansicht- 290 Leser -
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    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag Westerwelle gegen die Piraten – Nach Ansicht des deutschen Außenministers gefährden die Piraten, weil sie den "Schutz des geistigen Eigentums infrage stellen", die deutsche Außenpolitik NRW-Landtagswahlen – Grüne wollen nicht mit Piraten zusammen – Politik – sueddeutsche.

    Andere Ansichtin Medienrecht- 39 Leser -
  • BAG: Frage nach Schwerbehinderung (Volltext)

    Die Frage des Arbeitgebers nach der Schwerbehinderung bzw. einem diesbezüglich gestellten Antrag ist im bestehenden Arbeitsverhältnis jedenfalls nach sechs Monaten, dh. ggf. nach Erwerb des Behindertenschutzes gemäß §§ 85 ff. SGB IX, zulässig. Das gilt insbesondere zur Vorbereitung von beabsichtigten Kündigungen.

    Andere Ansichtin Arbeitsrecht- 45 Leser -
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    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag Todesstrafe gefordert: Schöffe muss gehen – Einer der Laienrichter im Breivik-Prozess muss seinen Platz räumen: Nachdem er im Internet die Todesstrafe für den Attentäter gefordert hat, wurde er für befangen erklärt. I ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 15 Leser -
  • Selbstvertretung vor dem Amtsgericht

    Diese Papierschnipsel stellen den kreativen Beweisantrag der Klagepartei in einem Räumungsrechtstreit dar, mit dem sie Zahlungen der Beklagten auflisten will. Es handelt sich um Kopien von Kontoauszügen, die im Rechtstreit nicht interessierenden Buchungen hat sie – ...

    Andere Ansicht- 546 Leser -
  • Hoenig geht es gut.

    Natürlich macht man sich sofort schlimme Gedanken, wenn man solche Pressemitteilungen liest. Aber dem Blogger-Kollegen Hoenig aus ...

    Andere Ansicht- 138 Leser -
  • Umgangstöne

    Ich halte mich normalerweise an meine Maxime: Den Streit haben die Parteien miteinander, nicht deren Anwälte. Das heißt, dass man untereinander kollegial und fair miteinander umgeht, sich bei Termin die Hand gibt (Ich habe im Übrigen auch kein Problem, die Gegenpartei zu grüßen, wenn ich ihr begegne) und auch ansonsten höfliche Umgangsformen pflegt.

    Andere Ansicht- 411 Leser -
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    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag Schily übernimmt Verantwortung für Ermittlungspannen – Der frühere Innenminister Schily hat die politische Verantwortung dafür übernommen, dass man der NSU nicht früher auf die Spur kam. So sei die öffentliche Erklärung nach dem Nagelbomben-Anschlag 2004 falsch gewesen.

    Andere Ansichtin Medienrecht- 52 Leser -
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    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag Dropbox vereinfacht Weitergabe von Medieninhalten – Der Anbieter von Speicherplatz in der Cloud unterstützt nun das einfache Veröffentlichen von Fotos, Videos und anderen Dokumen ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 40 Leser -
  • OLG Stuttgart: Zustellung an Inhaftierten

    Zur Zustellung eines Vollstreckungsbescheids an einen sich in Haft befindenden Beklagten und zu den Voraussetzungen, unter denen einem solchen Beklagten Wiedereinsetzung in die Einspruchsfrist zu gewähren ist. Gründe 1 Der derzeit inhaftierte Beklagte begehrt Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Berufungsverfahrens gegen das Urteil des Landgerichts, mit dem es den Eins ...

    Andere Ansicht- 69 Leser -
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    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag SPD-Troika: Drei Männer vom Mars -FAZ – Gabriel, Steinmeier und Steinbrück treten im schleswig-holsteinischen Landtagswahlkampf auf und machen auf Friede, Freude, E ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 21 Leser -
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    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag CICERO: „Die Piraten sind nicht unsere Nachfolger“ – Der Fraktionschef der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Rainer Priggen, sieht deutliche Unterschiede zu den Piraten. Diese Partei habe einen „albernen Namen“, sagt er im CICERO-ONLINE-Interview. In Bundesumweltminister Norbert Röttgen sieht er einen „Bremsklotz“ für die Energiewende Anonymität ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 51 Leser -
  • Einer für alle

    Oskar scheint wieder in den Startlöchern zu stehen. Ablesen kann man das wohl daran, dass die LINKE (aka. SED, PDS…) wieder mit populistischem Krawall auf sich aufmerksam machen will. Weil die LINKE in letzter Zeit im Wesentlichen durch den Dilletantismus ihres Führungsduos Schlagzeilen gemacht hat, war die politische Wahrnehmbarkeit nahezu auf Nulllinie abgesunken – was zugege ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 35 Leser -
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    Aufgefallen. Links zum heutigen Tag Politik kann nicht nur online stattfinden, sie muss auf die Straße – Schwächen und Stärken des Politischen im Web – Teil 2 Google-Mitarbeiter liess WLAN-Daten bewusst abgreifen- NZZ – US-Ermittlungsbericht wirft neue ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 17 Leser -

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