Andere Ansicht - Artikel vom November 2011

  • Fair trial

    Manchmal muss man ja auch mal was lobend erwähnen. Und so habe ich dem auswärtigen Gericht zu Hof zu Beginn der Hauptverhandlung heute erstmal für die überaus faire Terminierung gedankt. In der OWi-Sache wurde nämlich gleich mit Blick auf den knapp 250km en ...

    Andere Ansicht- 58 Leser -
  • OLG Ffm: Anordnung des persönlichen Erscheinens im OWi-Verfahren

    Die Anordnung des persönlichen Erscheinens des Betroffenen steht nicht im freien Ermessen des Gerichts, sondern ist an das Erfordernis gebunden, dass diese Maßnahme zur Sachaufklärung erforderlich ist. G r ü n d e Das Amtsgericht verwarf mit dem angefochtenen Urteil gemäß § 74 Abs. 2 OWiG den Einspruch des Betroffenen gegen den Bußgeldbescheid des Regierungspräsidiums O1 vom ...

    Andere Ansicht- 36 Leser -
  • Und wir lassen sie nicht mehr los

    Wieder ein Streit mit einem Mobilfunkbetreiber. Der Kunde hatte sich erdreistet, fristgerecht zu kündigen. Die Kündigung ist auch bestätigt worden. Dennoch hat man auch über den – unstreitigen – Kündigungszeitpunkt hinaus fleissig Geld vom Konto des Ex-Kunden abgebucht. Als dieser das Geld zurückbuchte, lief die Mahn- und Inkassomaschinerie an und trieb den Mandanten in die Ver ...

    Andere Ansicht- 157 Leser -
  • Die griechische Komödie

    Die Griechen sollen ja die Sache mit der Demokratie quasi erfunden haben. Das Theater um die griechische Volksbefragung kommentiert Frank Schirrmacher in der FAZ. Der griechische Ministerpräsident hat ob des politischen Drucks und der “verschreckten Märkte” das Plebiszit wieder abgesagt. ...

    Andere Ansicht- 35 Leser -
  • Verlinkt

    Aufgefallen. Links für den heutigen Tag Die neue Geschmackspolizei im Internet – In oder out – Top oder Flop: Das Berliner Start-Up Amen plant den ganz großen virtuellen Schulhof als Trendsucher im Web. Auch zwei Hollywood-Stars machen mit. Handelsblatt Online hat den Dienst ausprobiert. Franz Walter im FREITAG über den Mythos Schmidt – Moralische Autorität und Orakel: Der Alt- ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 52 Leser -
  • Stimmgewaltig

    Damit wäre mein Kultur-Soll für diese Woche erfüllt. Stimmgewaltig und überzeugend ...

    Andere Ansicht- 21 Leser -
  • Verlinkt

    Aufgefallen. Links für den heutigen Tag FREITAG: "Die ist selbstgemacht" – Der FREITAG huldigt dem Tatort aus Kühl. Borowski kann was an der Ermittlung. FAZ: Die Tage nach Cannes – Ein sehr sch ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 24 Leser -
  • Wir beschäftigen Dich, ob Du willst oder nicht!

    Ein Grenzfall aus dem Arbeits- und Sozialrecht. Der Kläger bezog Arbeitslosengeld und war auf der Suche nach einem Job. Er bewarb sich bei der Firma P. und man unterhielt sich näher. Der Kläger hatte einige Fragen, die er jedoch nicht beantwortet bekam, dafür bekam er allerdings einen Arbeitsvertrag. Den unterschrieb er zu den Bedingungen nicht.

    Andere Ansichtin Arbeitsrecht- 338 Leser -
  • Ich habe keine Punkte

    Es gehört eigentlich zur Routine [und eigentlich auch zur sachgerechten Bearbeitung des Mandates], in Verkehrsordnungswidrigkeiten-Angelegenheiten (VOWiS) eine Punkteabfrage in Flensburg zu machen. So wie der Arzt den Blutdruck misst, auch wenn man nen eingerissenen Ze ...

    Andere Ansichtin Verkehrsrecht- 282 Leser -
  • Verlinkt

    Aufgefallen. Links für den heutigen Tag SÜDDEUTSCHE: Berlusconi scheitert im Facebook. – Scheitern in Social Media: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi wollte über seine offizielle Facebook-Seite sämtlichen Gerüchten ein Ende setzen und seine Anhänger beruhigen. Doch statt nationaler Erleichterung schlägt ihm nun der kollektive Zorn der Facebook-Nutz ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 19 Leser -
  • Verweisung

    Die Mandantin hat Klage erhoben, aufgrund einer falschen Rechtsbehelfsbelehrung indes beim örtlich unzuständigen Sozialgericht in X. Wir übernehmen die Vertretung und bei Durchsicht der Akte zeigt sich, dass das Sozialgericht B. zuständig ist. Ich bitte um Verweisung nach B. Es kommt ein Schreiben des Sozialgerichts X. Es wird um Mitteilung gebeten, wo die ...

    Andere Ansicht- 72 Leser -
  • Die rechte und die linke Hand

    In dieser Angelegenheit liegt uns ein schriftlicher Forderungsverzicht der Gegenseite vor, welche uns diesen unter Umgehung ihrer eigenen Inkassoanwälte hat zukommen lassen. Die Inkassoanwälte der Gegenseite hatten sich ja bekanntlich bei uns nach dem Sachstand erkundigt. Heute schicken sie uns eine “aktuelle” Forderungsaufstellung, nachdem die vermeintlic ...

    Andere Ansicht- 89 Leser -
  • LSG Berlin-BB: Befangenheit eines Sachverständigen im Sozialgerichtsverfahren

    Die Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit hat das Gericht auszusprechen, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu rechtfertigen (§ 42 Abs. 2 ZPO). Auf den Sachverständigen übertragen bedeutet das, dass ein Grund vorliegen muss, der geeignet ist, Misstrauen gegen dessen Unparteilichkeit zu rechtfertigen.

    Andere Ansicht- 85 Leser -
  • Und dann geht alles ganz schnell

    Mandantin ist plötzlich nach einer Trennung hilfebedürftig geworden und benötigt für sich und ihre Kinder Leistungen. Sie beantragt beim Jobcenter Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV). Das Jobcenter prüft und bewilligt ihr Leistungen und rechnet ein nicht vorhandenes Einkommen in Höhe von ca. 900 EUR an. Entsprechend niedrig fallen die Hartz-IV-Leistungen aus.

    Andere Ansicht- 218 Leser -
  • Alles zugegeben.

    Auf regennasser Fahrbahn kam es zu einem Verkehrsunfall und es wurden drei Menschen verletzt. Mein Mandant bekommt einen Bußgeldbescheid, weil er bei der Witterung zu schnell gefahren ist sein soll. Zeugen gibt es keine. Der Manda ...

    Andere Ansichtin Verkehrsrecht- 345 Leser -
  • Kleiner Scherz

    Kollege hat die Praktikantin an den Schredder gesetzt, um Altbestände zu entsorgen. Plötzlic ...

    Andere Ansicht- 228 Leser -
  • fällt aus.

    Gerade dabei, eine adäquate Zugverbindung zu ermitteln. Bei der Alternative 1 zeigt sich ein rotes Warndreieck. Hinweis: Zug fällt aus. Das betr ...

    Andere Ansicht- 80 Leser -
  • Alte Bekannte

    Der arme Kerl. Da muss er so dringend mit dem ICE nach Stuttgart und er hat sein Geld vergessen und jetzt fehlen ...

    Andere Ansicht- 212 Leser -
  • Verlinkt

    Aufgefallen. Links für den heutigen Tag FAZ: Republikanische Kandidaten: Rick Perry blamiert sich – Aktuell – FAZ – Die Pannenserie des amerikanischen Präsidentschaftsbewerbers Rick Perry findet kein Ende. Im Vorwahlkampf der Republikaner ist er inzwischen Außenseiter. SPIEGEL: Datenbank zur Gesichtserkennung ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 12 Leser -
  • Klar erkennbar

    In der FAZ äußert sich der nette Herr Rösler von der FDP zur Mindestlohndebatte in der CDU. Er gelangt zu folgender weltentrückter Feststellung: Es werde nun “kla ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 71 Leser -
  • Verlinkt

    Aufgefallen. Links für den heutigen Tag FREITAG: In der Endlosschleife – FDP-Gesundheitsminister Daniel Bahr begnügt sich mit Korrekturen und wolkigen Visionen. Die angekündigte große Reform ist vertagt ZDF/Heute: Oskar und Sarah – Also doch. Christa Müller ist abg ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 21 Leser -
  • Verlinkt

    Aufgefallen: Ende der Hängepartie: Rom bejubelt Berlusconis Rücktritt – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik – Nun hat er seine Ankündigung wahrgemacht: Silvio Berlusconi ist vom Amt des italienischen Ministerpräsidenten zurückgetreten – und ganz Rom feiert seinen Abgang TAGESSPIEGEL: Deutscher Fußball: Zeit zum Auswechseln für Theo Zwanziger – Meinung – Tagesspiegel – Zwangziger nervt, findet.

    Andere Ansichtin Medienrecht- 18 Leser -
  • Danke shön.

    Immer wieder geraten Menschen auf gefakte Websites, wo ihnen dubiose Dinge angeboten werden. Von ...

    Andere Ansicht- 86 Leser -
  • Verlinkt

    Links für den heutigen Tag Aus der Traum – Weber und Brückner kritisieren SR – Die Pressemeldung des SR polarisierte: Sowohl für Fans als auch für die Darsteller kam die Mitteilung über das Aus des aktuellen SR-Ermittlerteams überraschend. Während viele Fans lieber andere Teams im Ruhestand sehen würden, werfen die ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 21 Leser -
  • LAG BaWü: Fragerecht des Arbeitgebers nach Vorstrafen

    Die Parteien streiten darüber, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund einer arbeitgeberseitigen Anfechtung des Arbeitsvertrags geendet hat oder ob es zumindest durch eine arbeitgeberseitige außerordentliche fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung aufgelöst worden ist. Der Kläger verlangt außerdem seine Weiterbeschäftigung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsrechtsstreits.

    Andere Ansichtin Arbeitsrecht- 36 Leser -
  • Verlinkt

    Aufgefallen. Die Links vom heutigen Tage: Staatstrojaner: Eine neue Dimension der Privatheit – Feuilleton – FAZ – Der Eingriff in die Menschenwürde wird zur Regel. Meint Gerhard Baum in der FAZ. Keine Er ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 26 Leser -
  • Klage wird abgelehnt

    Die Behörde erwidert auf meine Klageschrift. Die Rechtsmittelstelle schreibt 5 Seiten zusammen, wovon sich 2/3 mit einem Thema befassen, das gar nicht streitgegenständlich ist. Meine Angaben werden auch ...

    Andere Ansicht- 315 Leser -
  • Kein Netz

    SPIEGEL Online berichtet über Empfangsstörungen im O2-Netz. “Doch weil er über Monate an zentralen Stellen wie dem Hamburger Hauptbahnhof keine Verbindung bekam, erkundigte er sich bei anderen O2-Kunden und entdeckte: viele haben das gleiche Problem.” Ich kann dergleichen vom ...

    Andere Ansicht- 168 Leser -
  • Verlinkt

    Augefallen und verlinkt: Bevormundungsstaat: Die risikolose Gesellschaft – Hüten Sie sich vor allem, was es gibt? Unser Autor sieht am Horizont die Fahrradhelm- und Warnwestenpflicht heranziehen und argumentiert schon mal vorbeugend dagegen Wenn Terror keinen Schrecken verbreitet « Malte Welding – So wurde das Leiden privatisiert, das Leben ging weiter. Terror braucht Presse.

    Andere Ansichtin Medienrecht- 20 Leser -
  • AG Nürtingen: Keine Zwangsbehandlung bei Unterbringung nach dem UBG

    Behandlungsbedürftige psychisch Kranke, die krankheitsbedingt für sich oder andere gefährlich sind, können nach UBG Baden-Württemberg nur untergebracht, aber nicht gegen ihren Willen behandelt werden. Gründe I. Mit dem Unterbringungsantrag vom 09.11.2010 hat die Klinik N die Unterbringung des Betroffenen nach dem Unterbringungsgesetz für Baden-Württemberg beantragt.

    Andere Ansicht- 30 Leser -
  • Kein Rechtsschutz vor den Arbeitsgerichten gegen Diplomaten

    Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die Klage gegen einen Diplomaten, der wegen behaupteter „ausbeuterischer Beschäftigung“ einer Hausangestellten in Anspruch genommen wurde, als unzulässig abgewiesen und damit ein Urteil des Arbeitsgerichts Berlin (vgl. PM 25/11 vom 14. Juni 2011) bestätigt.

    Andere Ansichtin Arbeitsrecht- 39 Leser -
  • Rachendrachen

    Unlängst eine Apotheke aufgesucht, um mich mit allerlei Pülverchen und Zeugs gegen meine Erkältung zu bewaffnen. Leider mußte ich feststellen, dass die von mir geschätzten Fruchtgummidrachen nicht erhältlich waren. Die könnt man mal wieder bestellen, pflicht ...

    Andere Ansicht- 73 Leser -
  • Das publizierte Urteil

    Heute hatte mich mein Bauchgefühl etwas im Stich gelassen, ich konnte nicht absehen, wie das Berufungsverfahren am OLG ausgehen würde. Die Sachlage – Aufnahme in den Basistarif der privaten Krankenversicherung ohne ärztliche Untersuchung – war bislang nicht höchstrichterlich entschieden und die beklagte Versicherung hat das Urteil des Landgerichts ziemlich zerpflückt.

    Andere Ansicht- 261 Leser -
  • Urteilsberichtigung

    Das Amtsgericht Stuttgart hatte meine Klageerweiterung im Tenor vergessen und jetzt souverän ...

    Andere Ansicht- 69 Leser -
  • Schwimmmeisterschaften

    Es ist dunkel und neblig und ein Taxi holpert über die leeren Straßen von Wuppertal. Es sind Schwimmmeisterschaften! Wie konnte ich das nur nicht wissen. Das ist der Grund, weshalb in der Innenstadt Hotelzimmer entweder gar nicht, oder nur zu Mondpreisen zu haben sind. Im I. preist man mir ein Appartement für 150 EUR an.

    Andere Ansicht- 55 Leser -
  • Aufgefallen

    Aufgefallen. Links für den heutigen Tag „Börse im Ersten“: Wer hat das Skript geschrieben? – Medien – FAZ – Gesine Lötzsch erliegt einem Irrtum. „Börse im Ersten“ ist keine Informationssendung, schon gar nicht für Aktienbesitzer in Deutschland. Wer das behauptet, hat die Komposition der Sendung nicht verstanden. Sie zelebriert eine Andacht.

    Andere Ansichtin Medienrecht- 55 Leser -
  • Aufgefallen

    Aufgefallen. Links für den heutigen Tag Guttenbergs Halbwissen: Das politische Zootier – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Kultur – Der Begriff "Zoon politikon, (griech. 'Lebewesen in der Polisgemeinschaft'; die geläufige Übersetzung 'politisches Lebewesen' trifft nicht den Sinn) ist eine auf den antiken griechischen Philosophen Aristoteles zurückgehende Wesensbestimmung des Menschen.

    Andere Ansichtin Medienrecht- 72 Leser -
  • NÖ!

    Nur zur Erinnerung: Heute ist in Baden-Würstchenberg Volksabstimmung. Heute mit “Nein!” stimmen und FÜR den neuen Bahnhof sein! ...

    Andere Ansicht- 38 Leser -
  • Alles “ohne”

    Der Kollege Dr. Schmitz -> berichtet über einen Mandanten, der zu seiner Strafverhandlung mit dem Auto fuhr. Nicht ganz ungwöhnlich, ginge es nicht gerade um den Vorwurf des “Fahrens ohne Fahrerlaubnis”. Er fiel den Polizeibeamten auf. Einen ganz ähnlichen Fall hatte ich in meiner Referendarsausbildung beim Strafrichter am Amtsger ...

    Andere Ansicht- 219 Leser -
  • Aufgefallen

    Aufgefallen. Links für den heutigen Tag Lauschangriff: Aus Trauer werden Engelstänze – Schon allein durch die Zusammenstellung zieht dieses Bach-Album die Aufmerksamkeit auf sich: neben Der Kunst der Fuge und dem Musikalischen Opfer die kaum bekannten Canonischen Veränderungen über das Weynacht-Lied (Vom Himmel hoch da komm’ ich her).

    Andere Ansichtin Medienrecht- 35 Leser -
  • Das erste mal

    Wieder so eine fruchtbare Diskussion. Am Hauptbahnhof in das erste wartende Taxi eingestiegen. Ich möchte in die E.Straße. Die E.Straße? Die gibt’s hier nicht. Doch. (Ich zeige die Ladung) Nee, nix E.Straße. Ob ich nicht lieber in eine andere Straße fahren möchte? Nein, ich habe dummerweise die Stadt mit diesem bestimmten Ziel ...

    Andere Ansicht- 416 Leser -
  • LSG BaWü: Ermordung ist kein Arbeitsunfall

    Mord ist kein Arbeitsunfall. Kein Unfallversicherungsschutz bei Ermordung auf einem Arbeitsweg durch Familienangehörigen aus familiären Gründen (seit Jahren aufgestauter Hass) Aus den Gründen I. 1 Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Witwenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung nach der Ermordung ihres Ehemannes durch den gemeinsamen Sohn.

    Andere Ansicht- 22 Leser -
  • Verlinkt

    Aufgefallen. Links für den heutigen Tag iPhone 4 beginnt im Flugzeug zu qualmen – Bei einem Flug der australischen, regionalen Fluglinie Regional Express von Lismore nach Sydney begann das iPhone eines Passagiers nach der Landung zu rauchen und rot zu glühen. Ein Flugbegleiter löschte das rote Glühen, Personen wurden nicht verletzt.

    Andere Ansichtin Medienrecht- 26 Leser -
  • Hiwis bleiben arm.

    Ein Tarifvertrag über Sonderregelungen für studentische aushilfsweise Beschäftigte, der gegenüber den „Normalbeschäftigten“ modifizierte, wohl teilweise deutlich abgesenkte Arbeitsbedingungen vorsieht, ist nicht allein deshalb als solcher unwirksam, weil einige, auch zentrale, Bestimmungen möglicherweise wegen Verstoßes gegen Gleichbehandlungsgebote oder Diskriminierungsverbote rechtsunwirksam s.

    Andere Ansicht- 37 Leser -
  • Hitler-Fahndungsplakat – Polizei ermittelt

    Die Süddeutsche berichtet in ihrer Regionalausgabe aus Taufkirchen. Da hat jemand ein Plakat von Hitler mit der Aufschrift: “Der Verfassungsschutz bittet um Mithilfe: Wer kennt diesen Mann?” in der Innenstadt aufgehängt, u.a. an mehreren Supermärkten und einer Dönerbude. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

    Andere Ansichtin Medienrecht- 466 Leser -
  • Verlinkt

    Aufgefallen. Links für den heutigen Tag Protest gegen S21 und Castor: Grünes Dilemma – Die Grünen haben ein Problem: Sie müssen immer mehr Entscheidungen gegen die eige ...

    Andere Ansichtin Medienrecht- 20 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK