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Artikel vom Oktober 2010


  • Ortstermin

    Klageerhebung war wohl 2008, für heute hat der gerichtliche Sachverständige zum Ortstermin geladen. Es geht um 19 Mietmängel. Der Zug ...
    68 Leser - Andere Ansicht
  • Kampf um die Akteneinsicht

    Irgendwann ziemlich am Anfang des Studiums habe ich mal gelernt, dass irgendwo im GG steht, dass die vollziehende Gewalt an Recht und Gesetz gebunden sei. Ein Blick in die Praxis: Wir beantragen im Rahmen eines Wide...
    355 Leser - Andere Ansicht
  • BAG: Chef muss nicht ins Gefängnis

    Führt der Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung nicht ordnungsgemäß durch, kann der Betriebsrat die Unterlassung vereinbarungswidriger Maßnahmen verlangen. Auf seinen Antrag kann das Arbeitsgericht im Falle einer Zuwiderh...
    22 Leser - Andere Ansicht
  • Herzlichen Glückwunsch.

    Anruf bei der Rechtschutzversicherung Y. Herzlich Willkommen bei der Y. *blablabla* Ja, Wolf, Rechtsanwalt, Grüß Gott. Ich geb Ihnen mal Ihre Schadensnummer $Schadensnummer. Wir haben ja heute etwas zu feiern. ...
    156 Leser - Andere Ansicht
  • Stuttgart21-Gegner wird teilweise blind bleiben

    Sein Foto mit den blutenden Augen war auf allen Titelseiten. Und um eines vorab klarzustellen: Er hat mein vollstes Mitgefühl und es bleibt zu hoffen, dass sich die Verletzungen und die Folgen bessern, auch wenn heute zu ...
    65 Leser - Andere Ansicht
  • Netter Versuch

    Folgende “Abmahnung” erreichte mich soeben: *** Guten Tag, in obiger Angelegenheit zeigen wir die anwaltliche Vertretung und Interessenwahrung der Firma Videorama GmbH, Munchener Str. 63, 45145 Essen, an...
    377 Leser - Andere Ansicht
  • Mit dem Feuerzeug den Tank ausgeleuchtet

    Drei junge Männer sind mit dem Auto unterwegs, alle drei alkoholisiert. Nun geht auch der Sprit aus. Ein Bekannter naht mit einem Reservekanister zu Hilfe. Weil es so dunkel war, leuchtete einer der Beteiligten beim Befül...
    248 Leser - Andere Ansicht
  • Vertrag ist Vertrag

    Vor dem Amtsgericht muss man sich nicht anwaltlich vertreten lassen. Man kann sich auch selbst vertreten. Ob das jedes mal eine gute Idee ist, mag jeder für sich beurteilen. Wenn man sich selbst vertritt, kann man abe...
    221 Leser - Andere Ansicht
  • Zwischenstand

    In dieser Einspruchs-Sache gibt es Neues. Das Gericht hat erkannt, dass es einen Fehler gemacht hat und nicht durch Beschluss, sondern durch Urteil über die Einsprüche hätte entscheiden müssen. Die Einsprüche hält ...
    71 Leser - Andere Ansicht
  • Geheimnisvolle Justiz

    Und es wird sicher ein ewiges Geheimnis der Justizbehörden bleiben, weshalb der Gerichtsvollzieher den Zwangsvollstreckungsauftrag zurückschickt mit der Begründung, die Schuldnerin sei am angegebenen Ort nicht zu ermittel...
    134 Leser - Andere Ansicht
  • Völlig überraschend

    Der Antragsgegner im Scheidungsverfahren ist von den Scheidungsabsichten seiner Frau völlig überrascht. Erst durch den Scheidungsantrag will er davon erfahren haben. Vielleicht hätte er die Annahme unserer vorgerichtliche...
    137 Leser - Andere Ansicht
  • BSG: Auch Franzosen bekommen Hartz IV

    Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 19. Oktober 2010 im Verfahren B 14 AS 23/10 R ent­schieden, dass der französische Kläger Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld II selbst dann hat, wenn sich sein Aufen...
    23 Leser - Andere Ansicht
  • Rechtsberatung durch den Prozessgegner II

    Die Kollegin Rueber berichtet von einem merkwürdigen Gebaren ihres Mandanten nach einer “Beratung” durch den Prozessgegner. Es geht aber auch anders rum. So hatte ich unlängst den Gegner am Hörer, nachdem wir ihm einen ...
    275 Leser - Andere Ansicht
  • Am Hauptbahnhof

    Horst Seehofer, der Sigmar Gabriel der CSU, ist offenbar gerade richtig in Fahrt. Neben Interventionen zur Zuwanderung, eigenen Beiträgen zur Rente mit 67, kommen die bürgerkriesähnlichen Zuständen in Stuttgart gerade rec...
    109 Leser - Andere Ansicht
  • Widersprüchlich

    Auf meine Nachfrage nach dem Schicksal des vor 10 Monaten eingelegten Widerspruchs teilt mir die Beklagte wenig erhellend mit, dass es gar keinen Widerspruch gäbe. Ein später eingegangenes Schreiben (das auf den Widerspru...
    49 Leser - Andere Ansicht
  • VG Aachen: In der Schule muß man mitarbeiten

    Pressemitteilung des VG Aachen Die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen hat mit Beschluss vom 22. September 2010 im vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass die Nichtversetzung eines Oberstufenschüler...
    70 Leser - Andere Ansicht
  • Alles wie gehabt

    Menschliche Abgründe, Hölle, Alkohol und falsche Freunde. Marken als Stilmittel: Bret Easton Ellis teilt das Schicksal vieler seiner Kollegen. Er schreibt mit seinem neuen Buch seinem alten Erfolg hint...
    24 Leser - Andere Ansicht
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