• Ganze Klasse fällt durchs Abitur - wer ist daran Schuld?

      Wie kann ein ganzer Jahrgang einer Schule das Abitur nicht bestehen? Schaffen doch in Bayern stets mehr als 90 Prozent der Anwärter die Prüfung zur Hochschulreife. An einer privaten Fachhochschule im unterfränkischen Schweinfurt aber schaffte es kein einziger. In den Prüfungsfächern Mathe, Technik und Wirtschaft hatten fast alle der 27 Abiturienten die Note 6.

      Deutsche Anwaltshotline AG- 559 Leser -
    • Escort-Dame hat Recht auf Diskretion

      Nürnberg (D-AH/fk) – Wer sich als Escort-Dame mit Fotos auf einer Internetplattform anmeldet, der trägt einen Teil seiner Intimsphäre in die Öffentlichkeit. Das berechtigt aber niemanden, die Verwandtschaft der Person über deren Aktivität zu informieren. So urteilte das Landgericht Frankfurt am Main (Az. 2-03 O 455/14).

      Deutsche Anwaltshotline AG- 391 Leser -
  • Selfies in der Wahlkabine sind verboten

    But first, let me take a selfie! – Während dieses Credo mittlerweile weit verbreitet ist, sollte es bei der bevorstehenden Bundestagswahl am kommenden Sonntag doch besser nicht befolgt werden. Zur Wahrung des Wahlgeheimnisses hat das Bundesinnenministerium beschlossen, das Fotografieren und Filmen in der Wahlkabine zu untersagen.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 96 Leser -
  • Air Berlin Insolvenz: Unsere Anwälte beantworten die wichtigsten Fragen

    Die Insolvenz von Air Berlin bedeutet nicht nur für die deutsche Wirtschaft, sondern auch für zahlreiche Reisende einen Rückschlag: Was passiert mit meinem bereits gebuchten Ticket? Kann und soll ich meinen Flug stornieren? Was passiert mit meinen Bonusmeilen? Ihre Direktdurchwahl: Rechtsberatung zur Air Berlin Insolvenz 0900-1 875 000-30 1,99 €/Min.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 62 Leser -
  • In der Führerscheinprüfung geblitzt - wer zahlt das Bußgeld?

    Rast der Fahrschüler zu schnell durch eine Radarkontrolle, hat er doppelt Pech, da er nicht nur durch die Prüfung gefallen ist. Er hat auch für das Bußgeld aufzukommen, obwohl der Fahrer selbst noch keinen Führerschein hat. So erging es einen Prüfling in Paderborn, der mit 45 km/h in einer Tempo-30-Zone geblitzt wurde.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 167 Leser -
  • Volljährigenunterhalt eines Sohns, der bei der Großmutter wohnt

    In einer interessanten Entscheidung im Rahmen der Bewilligung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe hat kürzlich das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Beschluss vom 29.5.2013 (Aktenzeichen 2 WF 98/13) entschieden, dass der Bedarf eines volljährigen Kindes sich nicht dadurch verringert, dass das Kind kostenfrei bei der Großmutter wohnt und von deren Ehemann unterstützt wird.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 34 Leser -
  • Aufdringlicher Skulpturengarten muss weg

    Kunst oder Krempel - über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten. Und wenn es sein muss, auch vor Gericht. Wobei ein Gerichtssaal aber der denkbar schlechteste Ort sein dürfte, einen vermeintlichen "Angriff auf die Kunst" abzuwehren. Hier kann es, wie die Richter des Landgerichts Hamburg feststellten (Az. 318 S 31/12), lediglich um die Durchsetzung einer Rechtsposition gehen.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 88 Leser -
  • Räumung ohne Titel: Verbotene Eigenmacht des Vermieters

    Wenn ein Vermieter einen vermieteten Büroraum ohne rechtskräftigen Titel einfach räumen lässt, begeht er verbotene Eigenmacht. Der dadurch geschädigte Mieter kann vom Vermieter im Wege der einstweiligen Verfügung die Wiedereinräumung des Besitzes verlangen und die geräumten Gegenstände heraus verlangen (Urteil AG Bielefeld vom 27.06.2013, Az. 413 C 89/13).

    Deutsche Anwaltshotline AG- 133 Leser -
  • Reiserücktrittsversicherung bei psychischer Erkrankung

    Eine Reiserücktrittsversicherung kann psychische Erkrankungen wirksam von der Leistung ausschließen. Eine entsprechende Vertragsklausel sei nicht überraschend oder ungewöhnlich, urteilte das Amtsgericht München und wies die Klage von zwei Reisenden gegen den Versicherer ab (Az. 172 C 3451/13). Im Frühjahr letzten Jahres buchten Eheleute eine Reise nach Mexiko für den Herbst.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 42 Leser -
  • Sportwagen ist durch Vermietung nicht steuerlich absetzbar

    Meldet ein Besitzer seinen teuren Wagen zur gewerblichen Vermietung an, kann er ihn nicht steuerlich absetzen, wenn er die Absicht, dadurch Gewinn zu erzielen, nicht glaubhaft machen kann. Das hat das Finanzgericht Berlin-Brandenburg entschieden und verweigerte damit einem Fahrzeughalter, die laufenden Kosten seines Sportwagens steuerlich geltend zu machen (Az. 3 K 3119/08).

    Deutsche Anwaltshotline AG- 40 Leser -
  • Zusatzversicherung für spätere Zahnbehandlung

    Wird eine private Zahnzusatzversicherung erst abgeschlossen, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist, also nachdem bei einem Zahnarztbesuch die Behandlungsbedürftigkeit des Gebisses bereits festgestellt wurde, ist das normalerweise zu spät. Der Versicherer kann dann zu Recht die Zahlungen verweigern. Aber keine Regel ohne Ausnahme.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 43 Leser -
  • Anwaltshotline - telefonische Rechtsberatung

    Anwaltshotlines, deren Entstehung auf das Jahr 1998 datiert werden, wurden von Beginn an von den Gegnern der telefonischen Rechtsberatung vehement bekämpft. Wobei die gerichtliche Auseinandersetzung in zwei Stoßrichtungen vonstatten ging: einerseits mit der Auffassung, es läge ein Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz vor (Kammergericht Berlin), und andererseits mit der Unters ...

    Deutsche Anwaltshotline AG- 46 Leser -
  • Was Sie bei der Rückreise aus einem Nicht-EU-Land wissen müssen

    Inhaltsverzeichnis Einleitung 1. Arznei und Betäubungsmittel 2. Bargeld 3. Hunde 4. Feuerwerkskörper 5. Rohdiamanten 6. Lebens- und Futtermittel 7. Tiere und Pflanzen 8. Plagiate 9. Reisefreimengen Einleitung Die große Ferienzeit steht in Deutschland nun bevor. Einige Bundesländer haben bereits die Sommerferien eingeläutet, andere folgen nun nach und nach.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 86 Leser -
  • Kein Schmerzensgeld nach Zusammenprall mit Glaswand

    Nürnberg (D-AH/fk) – Wer gegen eine Glaswand läuft, der hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld oder Schadensersatz. Denn in einem modernen Gebäude, das hauptsächlich aus Glas besteht, muss man mit einer Glaswand rechnen. So urteilte das Landgericht Essen (Az. 18 O 270/14).Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, reiste eine Frau zu einer Fachtagung.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 95 Leser -
  • Versetzter Briefkasten bereitet Vermieterin psychische Probleme

    Nürnberg (D-AH/fk) – Ein Mieter darf seinen Briefkasten versetzen, wenn er von der Wohnung zu weit entfernt und nicht ausreichend vor Witterung geschützt ist. Selbst dann, wenn der Vermieterin das psychische Probleme bereitet, urteilte das Amtsgericht Kleve (Az. 35 C 110/15).Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, bewohnte eine Mieterin eine W ...

    Deutsche Anwaltshotline AG- 164 Leser -
  • Dreckiges Meer ist kein Reisemangel

    Nürnberg (D-AH/) – Wer im Urlaub erkrankt, weil er im dreckigen Meerwasser schwimmt, kann dafür nicht den Reiseveranstalter verantwortlich machen. So urteilte das Landgericht Köln (Az. 22 O 204/15).Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, verbrachte eine fünfköpfige Familie ihren Urlaub in der Türkei. Noch am ersten Tag badete die Familie im Mittelmeer.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 54 Leser -

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