abmahnschutz24.de - Artikel vom Februar 2011

  • Nichts reimt sich auf Uschi – Mario Barth mahnt ab…

    Der bekannte Comedian Mario Barth hat sich den Gag “Nichts reimt sich auf Uschi” markenrechtlich schützen lassen. Die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt am 26.01.2011 unter der Registernummer 302010070820 eingetragen. Mario Barth hat sich die Marke für folgende Warenklassen schützen lassen: Klasse 14: Edelmetalle und deren Legie ...

    abmahnschutz24.dein Markenrecht Abmahnung- 62 Leser -
  • Und noch einmal: Abmahnung durch Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag von Heike Schmidt.

    Erneut wird uns im Rahmen eines Beratungsmandats eine Abmahnung von Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin vorgelegt. Die Abmahnung wurde im Auftrag von Frau Heike Schmidt verschickt. Grund der Abmahnung ist der angebliche Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht auf der Verkaufsplattform ebay. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird die Erstattung von Abmahnkosten in Hö ...

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  • Indizien für die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung

    In einer jüngst veröffentlichten Entscheidung legte das OLG Hamm Indizien fest, aus denen sich die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung ergeben kann. Ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich, so besteht weder ein Unterlassungsanspruch (d.h. es muss keine Unterlassungserklärung abgegeben werden), noch ein Anspruch auf Begleichung der durch die Abmahnung entstandenen Abmahnkosten.

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  • Schreiben wegen Louis Vuitton – Falsifikat

    Soeben wird uns ein Schreiben der Louis Vuitton Malletier S.A. (Paris, Frankreich) zur Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei Preu Bolig & Partner weist in dem Schreiben darauf hin, dass das Hauptzollamt Dresden ein sog. Falsifikat aufgefunden und im Rahmen einer Grenzbeschlagnahme beschlagnahmt habe.

    abmahnschutz24.de- 143 Leser -
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