• und schon wieder etwas zum Handyverstoß

    diesmal aber nicht so erfreulich wie beim letzten Mal. Das OLG (Oberlandesgericht) Düsseldorf hat entschieden, dass ein Polizist als Zeuge sich nicht konkret an den Vorfall zu erinnern braucht. Es genügt vielmehr, dass er die “volle Verantwortung” für die Richtigkeit seiner Angaben übernimmt. Ansonsten braucht nur noch geklärt ...

    Jochen Englert/ 0711 Strafverteidiger Blogin Verkehrsrecht- 92 Leser -
  • Foulspiel durch die Polizei…

    …kommt leider noch immer zu häufig vor. § 136 StPO sagt es eigentlich ganz klar, “bei Beginn der ersten Vernehmung ist dem Beschuldigten zu eröffnen, welche Tat ihm zur Last gelegt wird”. Daran hat sich auch die Polizei zu halten. Tut sie aber leider nicht immer! Aktuelles Beispiel: Die Mandantin, bei einer bekannten, etwas größeren Firma in Stuttgart tätig verliebte sich ...

    Jochen Englert/ 0711 Strafverteidiger Blog- 346 Leser -
  • Nackt-Wandern ist kein Menschenrecht

    Der Brite Stephen Peter Gough hatte 2003 eine Idee. Es wär doch super einmal die ganze britische Insel von Süd nach Nord zu durchwandern…. und zwar nackt! Also lief er los, aber die Wanderung war dann überraschend schnell vorbei. Die Polizei hielt dies nämlich für einen Fall von Exhibitionismus. Aber der gute Mann lies nicht von seinem Plan und marschierte weiter, natürlich nackt.

    Jochen Englert/ 0711 Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 20 Leser -
  • Grenzwert für THC bleibt

    Das Bundesverwaltungsgericht/ BVerwG hat gestern den Grenzwert für THC von 1,0 mg/ml im Blut bestätigt. Ab diesem Grenzwert ist die Entziehung der Fahrerlaubnis, damit der Verlust des Führerscheins, rechtens. Es bedarf auch keines Sicherheitsabschlages für Messungenauigkeiten. Damit hat sich die strenge Linie des VGH Mannheim durchgesetzt.

    Jochen Englert/ 0711 Strafverteidiger Blogin Verkehrsrecht- 34 Leser -
  • Muss das sein?

    Ob die Kriminalisierung von Marihuana der Weisheit letzter Schluss ist mag man mit gutem Grund bezweifeln, aber nun gut es ist Sache des Gesetzgebers dies zu ändern. Allerdings kann man den Verfolgungseifer auch übertreiben. Was ist passiert? Mein Mandant, ein 17.jähriger Azubi, rauchte mit zwei Kumpels im Park einen Joint.

    Jochen Englert/ 0711 Strafverteidiger Blog- 13 Leser -

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