Wolf M. Nietzer

  • Die Haftungsrisiken von Smartphones

    Die Haftungsrisiken von Smartphones beschäftigen die Gerichte stetig. Ein jüngst ergangenes Urteil (AG Bad Hersfeld , Urteil vom 20.3.2017- F.111/17 EASO) zeigt dies sogar in dem besonders geschützten Bereich für Kinder. Konkret ging es um die Verantwortlichkeit von Eltern für Kinder bei Rechtsverstößen auf „Whatsapp“.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 71 Leser -
  • Die neue Verjährungsfrist in China

    Die zivilrechtliche Verjährungsfrist im chinesischen Recht wurde durch das neue Gesetz der Grundprinzipien des Zivilrechts von 15.03.2017 geändert und gilt ab dem 01.10.2017. Demgemäß beträgt die regelmäßige Verjährungsfrist drei Jahre (Art. 188). Die bisherige regelmäßige Verjährungsfrist beträgt lediglich zwei Jahre.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 33 Leser -
  • Auslegung einer Patronatserklärung

    Nachfolgende Wiedergabe und Aufbereitung des OLG Düssledorf Urteils (erschienen in Der Betrieb, 14.01.2011, Heft2; © DER BETRIEB, Fachverlag der Verlagsgruppe Handelsblatt GmbH 2010, www.der-betrieb.de) zur Thematik der Verbindlichkeit und Auslegung einer Patronatserklärung ist sehr lesenswert für all‘ diejenigen, die ein solche Patronatserklärung abgeben müssen oder diejenige ...

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 63 Leser -
  • New Double Taxation Agreement between China and Germany 2017

    The New Double Taxation Agreement between China and Germany signed on 28.03.2014 has been enforced since 01.01.2017. German investors operating in China either with a wholly owned Chinese company or with shareholding in a joint venture may benefit from this Agreement. Accordingly the withholding incoming tax rate on dividends is reduced from initially 10% to 5%, if the German ...

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  • Stellenangebot: „Technischer Zeichner/Konstrukteur (m/w)

    Wir suchen für einen unserer Mandanten, einem international tätigen, mittelständischen Unternehmen, einen Technischen Zeichner/Konstrukteur (m/w). Unser Mandant entwickelt, konstruiert und vertreibt Anlagen und Komponenten für die pharmazeutische Industrie. Viele Jahre Erfahrung im Bereich Sondermaschinen und ein Team aus hochqualifizierten Mitarbeitern zeichnet ihn aus.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 35 Leser -
  • Kartellrecht und die Kooperation von Unternehmen – eine Gratwanderung

    Antworten auf die Fragen was ist wann und wie erlaubt, lassen sich anhand der sehr ausführlichen und hilfreichen aktuellen MITTEILUNG DER KOMMISSION, Leitlinien zur Anwendbarkeit von Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Vereinbarungen über horizontale Zusammenarbeit (2011/C 11/01) finden, eine anwaltliche Prüfung im Einzelfall durch auf das EU Kartellrecht sp.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 63 Leser -
  • Reform der Insolvenz-Anfechtung

    Der Bundestag im Februar Änderungen des Insolvenzanfechtungsrechts verabschiedet. Die Änderungen sind Anfang April 2017 in Kraft getreten. Praktisch wichtigstes Element ist die Entschärfung des Anfechtungsrechts der Insolvenzverwalter nach § 133 InsO. Dieses führte in den letzten Jahren dazu, dass Zahlungsempfänger erhaltene Gelder zurückzahlen mussten, obwohl der Vorgang bere ...

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  • Niederlegung von Aufsichtsratsmandaten

    Die Niederlegung eines Aufsichtsratsmandates ist im Aktienrecht nicht geregelt. Eine jederzeitige Niederlegung ist daher grundsätzlich möglich. Satzung und/oder Aufsichtsrats-Geschäftsordnung sehen daher zur Ermöglichung eines geordneten Überganges Regelungen vor, wie eine Niederlegung zu erfolgen hat.

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  • Deutsch – Chinesische Joint Venture Verträge

    Für deutsche Unternehmen, die mit chinesischen Geschäftspartner ein Joint Venture mit gemeinsamer neu zu gründender Firma eingehen, müssen sich bewusst sein, dass der auch der neben den Articles of Association notwendig abzuschließende Joint Venture Vertrag nebst darin bezug genommener Vereinbarungen zwingend dem chinesichen Recht unterfällt.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 41 Leser -
  • Compliance Training – Part II: Risk Ranking and Design

    Yesterday I began what I thought would be a two-part series on compliance training.However, or perhaps more accurately, as usual, I got carried away so I am now off on a multi-part series on how to design, implement and assess an effective compliance and ethics training program. This series was inspired by an article in Slate, entitled “Ethics Trainings Are Even Dumber Than You Think”, by L.V.

    Wolf M. Nietzer/ USA Recht- 44 Leser -
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