Viktor Scheiermann

  • Der gewillkürte Parteiwechsel im Zivilprozess

    Man sucht in der ZPO vergeblich nach einer gesetzlichen Regelung für die gewillkürte Parteiänderung. Unter einer gewillkürten Parteiänderung versteht man eine auf dem Parteiwillen beruhende Änderung der Parteien. Denkbar wäre z.B. ein Parteiwechsel oder eine Parteierweiterung. Der Vorteil der Parteiänderung liegt in der Vermeidung einer Klagerücknahme.und der damit verbundenen Prozessökonomie.

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  • “Kein Geld für einen Anwalt”

    In einer Strafrechtsklausur begegnete mir das folgende strafprozessuale Problem (angelehnt an BGH 1 StR 117/05): Der Beschuldigte wird von der Polizei vernommen. Es ging um ein Tötungsdelikt. Vor der Vernehmung wurde er laut Vernehmungsprotokoll ordnungsgemäß belehrt. Der Beschuldigte äußert nach der Belehrung:”Ich habe die Belehrung verstanden.

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