Van Hoang

  • Betrug, § 263 StGB

    Schema: Betrug, § 263 StGB im Überblick: Objektiver Tatbestand Täuschungshandlung Hervorrufen eines Irrtums Vermögensverfügung Vermögensschaden Subjektiver Tatbestand Vorsatz Bereicherungsabsicht Objektive Rechtswidrigkeit der erstrebten Bereicherung Vorsatz bzgl. der objektiven Rechtswidrigkeit Stoffgleichheit Rechtswidrigkeit Keine Besonderheiten.

  • Vermögensbegriff, § 263 StGB (Betrug)

    Dieser Beitrag befasst sich mit dem Vermögensbegriff im Betrugstatbestand gem. § 263 StGB. Als Hilfe haben wir Tabellen erstellt, anhand deren du vier Fälle mit den jeweiligen Theorien zuordnen kannst. Vermögensverfügung Wir sind beim Punkt „Vermögensverfügung“ und schauen uns zunächst die Definition an: Eine Vermögensverfügung ist jedes freiwillige Handeln, Dulden oder Unte ...

  • AGB-Prüfung

    Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB Vorliegen Einbeziehung Inhaltskontrolle Rechtsfolge Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB Nicht anwendbar auf dem Gebiet des Erb-, Familien- und Gesellschaftsrecht, sowie Tarifverträge, Betriebs- und Dienstvereinbarungen, § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB. Im Arbeitsrecht müssen die arbeitsrechtlichen Besonderheiten beachtet werden, § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB.

  • Unsicherheitseinrede, § 321 BGB

    Synallagmatisches Vertragsverhältnis Vorleistungspflicht Gefährdung des Anspruchs Kein Ausschluss Rechtsfolge Synallagmatisches Vertragsverhältnis Die geschuldeten Leistungen müssen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis zueinander stehen.1 Vorleistungspflicht Gefährdung des Anspruchs Der Anwendungsbereich umfasst nicht nur die Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, sondern ...

  • Gestörte Gesamtschuldnerschaft

    Vorliegen einer Gesamtschuldnerschaft gem. § 421 BGB Haftungsprivilegierung eines Schuldners, z.B. §§ 690, 277 BGB §§ 708, 277 BGB §§ 1359, 277 BGB §§ 1664 Abs. 1, 277 BGB §§ 2131, 277 BGB § 104 Abs. 1 SGB VII § 105 Abs. 1 SGB VII § 106 Abs. 3 SGB VII § 86 Abs. 3 VVG Lösungsansätze Zulasten des nicht privilegierten Schuldners Zulasten des privilegierten Schuldners Zulasten de ...

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