Tom Stiebert

  • Erweiterung der Ersatzansprüche Dritter im Deliktsrecht geplant

    Das Deliktsrecht gehört mit Sicherheit zu den Bereichen, die in der Examensvorbereitung besondere Aufmerksamkeit bekommen (und bekommen sollten). Insbesondere die §§ 823 ff BGB sind dabei jedem Studenten bekannt. Aber auch die §§ 830 bis 834 BGB stehen bei den Meisten auf dem Lernplan. Von Bedeutung sind ferner aber auch die häufig weniger beachteten §§ 842 f.

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 66 Leser -
  • OLG Hamm: Wer Sexspielzeug kauft, muss es behalten

    Auch wenn Jura oft trocken erscheint, finden sich doch auch immer wieder Fälle die zum schmunzeln anregen, gleichzeitig aber auch juristisch interessant sind. Besispielhaft hierfür steht ein Urteil des OLG Hamm vom 22.11.2016 (4 U 65/15). Auch wenn dieser Fall im Wettbewerbsrecht angesiedelt war, ging es schwerpunktmäßig um die Frage, ob bei Sexspielzeug ein Widerrufsrecht na ...

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 129 Leser -
  • BGH: Neues zur Wahlfeststellung

    I. Was bisher geschah Es gibt Themen, die scheinen zeitlos zu sein – so bspw. die Wahlfeststellung, die Studierende seit Generationen schon beschäftigt. Zu dieser Diskussion hat der BGH nun durch einen Beschluss vom 02.11.2016 (2 StR 495/12) ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Insbesondere ist zwischen verschiedenen Strafsenaten des BGH streitig, ob es das Konstitut der Wahlfe ...

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 125 Leser -
  • +++Breaking News: Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann eingestellt+++

    Ganz aktuell wird bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Mainz das Ermittlungsverfahren gegen den Moderator Jan Böhmermann wegen des Vorwurfs der Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten (§ 103 StGB) gemäß § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung eingestellt hat. Die Staatsanwaltschaft verneint daher einen hinreichend Tatverdacht. Die Ermittlungen haben auch ke ...

    Tom Stiebert/ Juraexamen.info- 89 Leser -
  • Die Schwarzarbeit geht weiter: Neue Konstellation für das Examen

    Einführung in die Thematik „Schwarzarbeit“ ist nicht nur in der Praxis, sondern auch in Klausuren häufig Gegenstand der Diskussion. Seit dem Urteil des BGH (NJW 2013, 3167) steht fest, dass „Schwarzarbeit“ für beide Parteien ein böses Ende nehmen kann: Gewährleistungs- und Honorarforderungen sind künftig nur unter sehr schwierigen Voraussetzungen möglich, wenn nicht gar ausgeschlossen.

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 70 Leser -
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