Thomas Stadler

  • Nicht lustig: Die Klopapier-Affäre und ihre Folgen

    Die Uneinsichtigkeit und Beharrlichkeit mit der Ermittlungsbehörden rechtswidrige Maßnahmen verfolgen, ist manchmal lächerlich, manchmal angsteinflößend oder auch beides. Im LKA Thüringen wurde vor einigen Jahren eine Überwachungkamera montiert um einen vermeintlichen Dieb von Klopapier zu ermitteln.

    Thomas Stadler/ Internet-Lawin Strafrecht- 326 Leser -
  • EuGH: Parodie mit diskriminierender Aussage kann untersagt werden

    Der EuGH hat heute entschieden (Az.: C – 201/13) unter welchen Voraussetzungen von einer urheberrechtlich privilegierten Parodie auszugehen ist und außerdem, dass der Urheber des parodierten Werks es nicht dulden muss, wenn durch die Parodie eine diskrminierende Aussage vermittelt wird. Danach bestehen die wesentlichen Merkmale der Parodie zum einen darin, an ein bestehendes W ...

    Thomas Stadler/ Internet-Lawin Medienrecht- 64 Leser -
  • Die aktuelle Debatte über die Störerhaftung ist eine Scheindebatte

    Seit Jahren wird darüber diskutiert, dass die sog. Störerhaftung die Entwicklung offener und öffentlicher W-LAN-Netze verhindert. Denn die Betreiber eines solchen Netzes haben häufig Angst davor, für Rechtsverletzungen in Haftung genommen zu werden, was den Aufbau derartiger Netze hemmt. Diese Bedenken kenne ich auch aus der Beratungspraxis.

    Thomas Stadler/ Internet-Law- 134 Leser -
  • Uber darf über seine Apps keine Personenbeförderung mehr vermitteln

    Das US-Unternehmen Uber vermittelt über Smartphone-Apps eine entgeltliche Personenbeförderung. Wer sich bei Uber als Fahrer anmeldet, kann über die App Anfragen von Fahrgästen annehmen. Die App berechnet die Kosten einer Fahrt und bucht diese dann automatisch von den Fahrgästen ab. Der Fahrer bekommt wöchentlich von Uber eine Provision.

    Thomas Stadler/ Internet-Law- 64 Leser -
  • Verbesserte zivilrechtliche Ahndung von Datenschutzverstößen?

    Das geplante “Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts” sieht die Schaffung einer Verbandsklagebefugnis vor. Danach sollen alle datenschutzrechtlichen Vorschriften, die für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten eines Verbrauchers durch einen Unternehmer gelten, als Verbra ...

    Thomas Stadler/ Internet-Law- 38 Leser -
  • Der No-Spy-Erlass des BMI

    Das Bundesministerium des Inneren hat vor einigen Tagen seinen “No-Spy-Erlass” an das Beschaffungsamt des BMI sowie eine Erläuterung (Handreichung) dieses Erlasses veröffentlicht. Kernpunkt ist die Vorgabe von Vertragsklauseln bei „Vergabeverfahren mit möglicher Sicherheitsrelevanz“. Wer sich um einen öffentlichen Auftrag bewirbt, muss danach bereits im Vergabeverfahren erklär ...

    Thomas Stadler/ Internet-Law- 60 Leser -
  • Leistungsschutzrecht: Kein Missbrauchsverfahren gegen Google

    Das Bundeskartellamt wird derzeit kein Missbrauchsverfahren gegen Google im Zusammenhang mit dem Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse einleiten. Ein solches Verfahren ist von zwölf Verlagen gemeinsam beantragt worden. Die Entscheidung des Kartellamts ist wenig überraschend. Laut einem Bericht der FAZ hat das Amt gegenüber den Verlagen sogar angekündigt zu prüfen, ob nich ...

    Thomas Stadler/ Internet-Lawin Medienrecht- 66 Leser -
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