Thomas Lapp

  • Klauselverbot auch ohne Verstoß gegen § 309 BGB

    Klauselverbot auch ohne Verstoß gegen § 309 BGB von Dr. Thomas Lapp, veröffentlicht am 01.02.2017 Die Klauselkontrolle von allgemeinen Geschäftsbedingungen grundsätzlich davon aus, dass die §§ 308 und 309 BGB Konkretisierung der Generalklausel in § 307 BGB sind. Berücksichtigen einzelne Klauseln die in den §§ 308 und 309 BGB gesetzten Grenzen, sind diese in der Regel als wirksam anzusehen.

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  • Besonderes elektronisches Anwaltspostfach geht heute online

    Besonderes elektronisches Anwaltspostfach geht heute online von Dr. Thomas Lapp, veröffentlicht am 28.11.2016 Heute teilt die Bundesrechtsanwaltskammer mit, dass ab heute das besondere elektronische Anwaltspostfach in Betrieb gegangen ist. Der Termin war mehrfach verschoben worden. Zuletzt stand eine einstweilige Verfügung im Weg, die zwei Rechtsanwälte erwirkt hatten. Am 25.11.

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  • Streit zwischen VW und Zulieferern – ein Fall für Mediation?

    Streit zwischen VW und Zulieferern – ein Fall für Mediation? von Dr. Thomas Lapp, veröffentlicht am 23.08.2016 Der Streit zwischen VW und dem Zulieferer Prevent beschäftigt die Medien, auch wenn nicht allzu viele Details über den eigentlichen Kern der Auseinandersetzung bekannt sind. Der Konflikt zwischen den Parteien ist aber bereits in einer Weise eskaliert, in der beide Se ...

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  • Streit zwischen VW und Zulieferern – ein Fall für Mediation?

    Streit zwischen VW und Zulieferern – ein Fall für Mediation? von Dr. Thomas Lapp, veröffentlicht am 23.08.2016 Der Streit zwischen VW und dem Zulieferer Prevent beschäftigt die Medien, auch wenn nicht allzu viele Details über den eigentlichen Kern der Auseinandersetzung bekannt sind. Der Konflikt zwischen den Parteien ist aber bereits in einer Weise eskaliert, in der beide Se ...

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  • Mainzer Reichslandfrieden vom 15. August 1235

    Mainzer Reichslandfrieden vom 15. August 1235 von Dr. Thomas Lapp, veröffentlicht am 15.08.2016 Am 15. August 1235 wurde von Kaiser Friedrich II. im Rahmen des Reichstages in Mainz der Mainzer Reichslandfrieden erlassen. Bereits seit dem 11. Jahrhundert versuchte die Landfriedensbewegung die (legitime) Gewaltanwendung zur Durchsetzung von Rechtsansprüchen einzudämmen. Kaiser Heinrich IV.

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  • Aus­schrei­bung Dieter-Meurer-Förderpreis für Rechtsinformatik

    Im Bereich Multimediarecht in diesem Block stehen die Rechtsfragen im Bereich der Informationstechnologien im Vordergrund. Rechtsinformatik behandelt dagegen das Zusam­men­tref­fen von IT-Technologie und juris­ti­scher Arbeit. So kann der Jurist zum Bei­spiel in AGB ganze Kas­ka­den von Regeln und Aus­nah­men erfin­den, was den Daten­bank­pro­gram­mie­rer mit Blick auf die ...

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  • Vierter Frankfurter IT-Rechtstag am 27./28.11.2015 in Frankfurt am Main

    Vierter Frankfurter IT-Rechtstag am 27./28.11.2015 in Frankfurt am Main - eine der letzten Gelegenheiten, Fortbildung im IT-Recht im Jahre 2015 zu besuchen. EuGH und Gesetzgeber treten aufs Gas: IT-Sicherheitsgesetz, Zusammenspiel von Behörden bei grenzüberschreitenden IT-Geschäftsmodellen und natürlich die Safe-Harbor-Entscheidung verlangen von der Praxis schnelles Reagie ...

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  • Kroatien will sich aus dem Schiedsgericht zurückziehen

    Der Grenzkonflikt zwischen Kroatien und Slowenien sollte durch ein internationales Schiedsgericht beigelegt werden. Deutschlandfunk berichtet, dass die beteiligten Regierungen von Kroatien und Slowenien gerade dabei sind, die Chance zur Beilegung des Dauerstreits und zur friedlichen Lösung zu verspielen. Beim Streit geht es um den Zugang von Slowenien zu internationalen Gewässern.

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  • 520 Jahre Ewiger Landfriede

    Am 7. August 1495 wurde auf dem Reichstag zu Worms der Ewige Landfrieden durch ein Reichsgesetz eingeführt. Dies war der Abschluss der Landfriedensbewegung, die bereits im zwölften Jahrhundert begonnen hatte. Streitigkeiten innerhalb des Reiches sollten nicht mehr durch Fehden ausgetragen werden. Vielmehr wurde dafür eine staatliche Gerichtsbarkeit geschaffen.

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  • Einheit und Vielfalt der Mediation - 30.01.2015 in Hamburg

    Am 30.01.2015 findet in Hamburg der Mediationstag des Deutschen Forum für Mediation e. V. unter dem Motto „Einheit und Vielfalt der Mediation“ statt. Dr. Reiner Ponschab moderiert dabei eine Podiumsdiskussion mit dem Thema „Ethik und Grenzen der Mediation“. Anhand von konkreten Beispielen werden die Teilnehmer darüber diskutieren, ob es jenseits des vom Mediationsgesetz und ...

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  • Freundlichkeit und Respekt bringen mehr Erfolg

    Weit verbreitet ist die Auffassung, mit Härte könne man beim Verhör mehr Informationen erlangen. Nicht nur die in der Presse immer wieder berichteten und zurecht kritisierten Foltermethoden weisen darauf hin. Auch nahezu jeder Tatort oder andere fernsehen zeigt, wie Polizisten teilweise ruppig mit den verdächtigen Personen umgehen.

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  • Frankfurter Gespräche zum Informationsrecht - 16.04.2014

    Die Frankfurter Gespräche zum Informationsrecht werden am 16.04.2014 mit einem Vortrag von Jan Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Thema „Die Zukunft des europäischen Datenschutzrechts nach der Europawahl“ eröffnet. Die Veranstaltung wird von Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann LL.M. gemeinsam mit Prof. Dr. Dr. h.c.

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