Thomas Heidemann

  • Russland: Importersatz im medizinischen Sektor

    28. Dezember 2016 Commercial International Mit der Importersatzpolitik im Medizinsektor geht Russland einen weiteren Schritt in Richtung einer Abschottung vom Weltmarkt. Nach der Umkehrung des Prinzips der Gleichbehandlung ausländischer und inländischer Waren durch das Gesetz über Industriepolitik wurden verschiedene Sektoren durch Regierungsverordnungen reguliert.

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  • RosKomNadzor macht Ernst: LinkedIn in Russland blockiert

    1. Dezember 2016 Datenschutzrecht International Im November 2016 hat die russische Aufsichtsbehörde über Kommunikation, Informationstechnologie und Massenmedien die Website von LinkedIn gesperrt. Die russische Aufsichtsbehörde über Kommunikation, Informationstechnologie und Massenmedien RosKomNadzor begründet die Sperre von LinkedIn mit der Verletzung von Anforderungen an ...

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  • Verschärfung der Importersatzpolitik in Russland

    16. November 2016 Commercial International Russland hat sich bereits 2015 zu einer Kehrtwende hinsichtlich ausländischer Produkte entschlossen. Es folgt eine Verschärfung der Importersatzpolitik. Bislang waren russische und ausländische Produkte beim Einkauf durch staatliche Strukturen oder Unternehmen im Staatseigentum gleich berechtigt.

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  • Sektorale EU-Sanktionen werden verlängert

    Der EU-Rat hat durch Beschluss bestehende wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate verlängert. Alles Wichtige dazu im Überblick. Am 1. Juli 2016 verlängerte der EU-Rat in seinem Beschluss 2016/1071 (GASP) über restriktive Maßnahmen die bestehenden wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate, bis zum 31. Januar 2017.

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  • Russische Föderation: Das neue Gesetz über die Schiedsgerichtsbarkeit

    2. August 2016 International Schiedsverfahren Ab September 2016 gelten neue Regelungen für das schiedsgerichtliche Verfahren in der Russischen Föderation. Ein Überblick über die wichtigsten Änderungen. Die Änderungen betreffen vor allem die Organisation und die Arbeitsweise der Schiedsgerichte in der Russischen Föderation („RF“). Maßgeblich dafür sind zwei Gesetze, die am 29.

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  • Änderungen im Arbitragegerichtskodex der RF

    27. Juli 2016 International Schiedsverfahren Der Arbitragegerichtskodex der Russischen Föderation wurde teilweise reformiert. Wir zeigen die wichtigsten Änderungen im Überblick. Im Juni 2016 traten Änderungen zum Arbitragegerichtskodex der Russischen Föderation (im Folgenden „Arbitragegerichtskodex″, Föderalgesetz № 47-FZ vom 2. März 2016) in Kraft.

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  • Nationales Register für geistiges Eigentum in Russland

    20. Juli 2016 Gewerblicher Rechtsschutz International Seit April 2016 besteht in Russland ein Nationales Register für geistiges Eigentum. Ab sofort können Rechte an geistigem Eigentum registriert werden. In dem neuen Register für geistiges Eigentum können in erster Linie Urheberrechte und verwandte Schutzrechte sowie eingetragene Marken, patentierte Erfindungen, Gebrauchsm ...

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  • Pharmamarkt in Russland: Einkaufsregelung für Medikamente

    Mit der Regierungsverordnung № 1289 vom 30. November 2015 schränkt Russland den staatlichen Einkauf von im Ausland hergestellten Medikamenten ein. Lokal produzierte Medikamente werden von Russland zukünftig bevorzugt. Es gilt die Regel des „überflüssigen Dritten“: Staatliche und regionale Käufer sind verpflichtet, Arzneimittel ausländischer Hersteller, die nicht in der Eura ...

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  • Sanktionen, Importersatz – schottet Russland sich ab?

    Sanktionen erschweren Unternehmen bereits den Marktzutritt in Russland. Jetzt führt Russland das Prinzip der Bevorzugung inländischer Waren ein. Die Bilder der vergangenen Tage haben irritiert und teilweise auch schockiert: in Russland wurden lastwagenweise Lebensmittel vernichtet – verbrannt, mit Baggern zermalmt oder vergraben.

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  • Russland – was geht noch?

    Gute Nachrichten zum Thema Russland sind derzeit rar. Politisch scheint das Land eine Kehrtwendung gemacht zu haben und sich nach Jahren der Annäherung jetzt von Europa und dem Westen abwenden zu wollen. Das Agieren in der Ukrainekrise ist aus westlicher Sicht kaum erklärbar und sicher nicht akzeptabel.

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  • Neue Regeln für Repräsentanzen in Russland

    3. März 2015 Gesellschaftsrecht International Neue Regeln für Repräsentanzen in Russland In Russland sind neue gesetzliche Bestimmungen zur Regulierung der Tätigkeit von Repräsentanzen und Zweigniederlassungen ausländischer Rechtsträger in Kraft getreten. Betroffene Unternehmen müssen bis zum 1. April 2015 handeln.

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