Thomas Fuchs

  • Neues Sexualstrafrecht: Prof. Dr. Monika Frommel weiß wieder was

    Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas plant Medienberichten zufolge Verschärfungen im Sexualstrafrecht. Die mir schon einmal negativ aufgefallene Kriminologin Monika Frommel meint dazu, der Entwurf sei Unsinn. Man müsse nur die geltenden Gesetze richtig anwenden, um das Ziel zu erreichen.

    Thomas Fuchs/ De legibus- 188 Leser -
  • Gesetzesanwendung für Gehirnakrobaten

    In Strafsachen sind die Amtsgerichte nach § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 GVG zuständig, wenn nicht ”die Zuständigkeit des Landgerichts nach § 74 Abs. 2 oder § 74a oder des Oberlandesgerichts nach § 120 begründet ist“ oder ”die Zuständigkeit des Landgerichts nach § 74a, des Schwurgerichts oder des O ...

    Thomas Fuchs/ De legibus- 104 Leser -
  • Paragrafen jenseits des absoluten Nullpunkts

    Die lateinsche Phrase “Iudex non calculat.”, zu Deutsch: “Der Richter rechnet nicht.”, wird entgegen ihrer eigentlichen Bedeutung, wonach der Richter nicht entscheidet, indem er Argumente zählt, sondern sie nach ihrer Überzeugungskraft wägt, häufig in dem Sinne gebraucht, dass der Jurist nicht rechnen kann. Sowe ...

    Thomas Fuchs/ De legibus- 251 Leser -
  • Veni, vidi, vici II?

    Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshof verhandelte heute im Verfahren VII ZR 164/13 über die Wirksamkeit des Baukostenvereinbarungsmodells nach § 6 Abs. 2 HOAI 2009/§ 6 Abs. 3 HOAI 2013. Dem lag ein von mir durch die Vorinstanzen gesteuerter Rechtsstreit eines Insolvenzverwalters über das Vermögen eines Ingenieurbüros gegen das Land Rh ...

    Thomas Fuchs/ De legibus- 51 Leser -
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