Sylvio Schiller

  • Heute vor 120 Jahren erste Marke beim DPMA eingetragen

    Am 16. Oktober 1894 wurde die Marke „Perkeo“ beim Kaiserlichen Patentamt in Berlin mit der Registernummer 1 eingetragen. Angemeldet wurde die Marke am 1. Oktober 1894 für Lampen und Lampenteile. Damit erfolgte die Eintragung bereits 14 Tage nach der Anmeldung, das ist für heutige Verhältnis traumhaft. Die Marke hat bis heute überlebt und gehört nun der Baumgarten Kom.

    Sylvio Schiller/ Recht geblogtin Markenrecht- 38 Leser -
  • FiftyThree meldet “Paper” als Marke in den USA an

    Bei einer Marken-Ähnlichkeitsrecherche in den USA bin ich über die Markenanmeldung „Paper“ von FiftyThree gestolpert. Die Marke wurde Anfang 2014 für „Computer application software and services for smart phones and tablets, namely, software for use in writing on smart phones and tablets with either a stylus or finger; computer application software and services for creating, ...

    Sylvio Schiller/ Recht geblogtin Markenrecht- 31 Leser -
  • Erwartete Abmahnwelle kommt wegen neuem Widerufsrecht

    Seit dem 13.06.2014 gilt das neue Widerrufsrecht und wie nicht anders zu vermuten, ließen der ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten. Wer dieser Gefahr aus dem Weg gehen und kostenintensive Auseinandersetzungen vermeiden möchte, kann seinen Onlineauftritt hier auf den rechtlich aktuellen Stand bringen und das neue Verbraucherrecht von Experten umsetzen lassen.

    Sylvio Schiller/ Recht geblogtin Wettbewerbsrecht- 80 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK