Stefan Fuhrken

  • Markenanmeldungen der Bundesrepublik Deutschland

    PEGASUS Aktenzeichen 3020170124090 Nizzaklasse 12 Anmeldedatum 17.05.2017 Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, vertreten durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Aktenzeichen 3020171072051 Nizzaklasse 09, 11, 16, 18, 20, 35, 36, 38, 41, 42 Anmeldedatum 19.07.

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  • Neue Google Marken

    Googles aktuelle Markenanmeldungen beim Europäischen Markenamt EUIPO: Markennummer 16976649 Nizzaklasse 09 Anmeldedatum 13.07.2017 Markennummer 16995268 Niz ...

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  • Bösgläubige Markenanmeldung

    Über einen interessanten Fall der bösgläubigen Markenanmeldung berichtet Legal-Patent.com. Das EUIPO hatte am 18.07.2017 (Az. R 1670/2015-4) einen durchaus „kuriosen Fall“ zu entscheiden. Denn die Beschwerdekammer hatte zu entscheiden, ob der Anmelder einer Unionsmarke die Anmeldung böswillig getätigt hatte, wenn er zuvor in ...

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  • Sonntagslinks

    August 6, 2017 Markenrecht: Wenn Zahnärzte in den Apfel beissen … „Kinderstube“: Zankapfel um Markenrecht – BGH und Unterlassungsrecht „Baktat“: Unternehmer Baklan verliert Markenrecht Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung OLG Düsseldorf: Unzulässige Werbung mit angeblich markenrechtlich geschütztem Wendeschlüsse ...

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  • LG> Düsseldorf: Ferrari verliert im Streit um “Testarossa”

    DIE ZEIT berichtet über den Markenstreit um das Kennzeichen “Testarossa” und die Entscheidung des LG Düsseldorf in dieser Sache. Im Markenregister des DPMA findet sich die älteste “Testarossa” Marke der Ferrari S.p.A. mit Anmeldepriorität vom 22.07.1986. Markennummer 1158448 Nizzaklasse 12 Am 28.02.2017 hat Ferrari dann eine Europäische Marke zur Anmeldung beim EUIPO eingereicht.

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  • MontagsMarken 27. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen ...

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  • Apfelreisen

    Europäische Markenanmeldungen der Apple Inc. vom 15.06.2017: Markenname APPLE Markennummer 16905961 Nizzaklasse 39 Markennummer 16905994 Nizzaklasse 39 Quelle: EUIPO Eine identische Bildmarke wurde ebenfalls am 15.06. beim Markenamt der Schweiz eingereicht. Dort werden unter dem Aktenzeichen 57392/2017 für die Klasse 39 folgende Dienstleistungen benannt: 39 Bereitstellung ...

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  • MontagsMarken 26. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Mark ...

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  • Sonntagslinks

    July 1, 2017 Ein Mar­ken­zei­chen macht noch keine Marke Markenmäßige Nutzung ist Basis für erfolgreiche Markenrechtsklagen Bettenschlacht mit offenem Ende Building brands „One Planet. One H ...

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