Simone Staudacher

  • Zum Schutz von Reproduktionsfotografien gemeinfreier Werke

    Sind Reproduktionsfotografien von gemeinfreien Kunstwerken urheberrechtlich geschützt oder nicht? Der Streit ging vor dem Oberlandesgericht Stuttgart in eine weitere Runde. rangizzz / Shutterstock.com Die Stadt Mannheim betreibt das Reiss-Engelhorn-Museum. Sie verklagte eine Privatperson, die im Jahr 2007 im Museum Fotografien angefertigt hatte und sowohl diese Fotografien al ...

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 80 Leser -
  • Bezeichnung „Frischkäse“ für veganen Brotaufstrich?

    Erst vor kurzem hat der EuGH entschieden (wir berichteten), dass nur tierische Produkte als „Milch, Käse, Butter oder Joghurt“ bezeichnet werden dürfen. Eine Nutzung für rein pflanzliche Produkte sei unzulässig. Wie ist es aber bei der Bezeichnung „wie Frischkäse“ für einen veganen Brotaufstrich? Auf Unterlassung verklagt wurde ein Unternehmen, das u.a.

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  • Gillette vs. Wilkinson

    Die Rasierklingenhersteller Gillette und Wilkinson streiten sich um den Vertrieb von bestimmten Rasierklingeneinheiten. Im einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf zog nun Wilkinson den Kürzeren. Die US-amerikanische Gesellschaft Gillette, die Inhaberin eines Patents für eine „auswechselbare Rasierklingeneinheit mit einer Klingeneinheit und mit einer Ei ...

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 74 Leser -
  • Keine Schließung – Keine „Neueröffnung“

    Ist für die Werbung mit dem Begriff „Neueröffnung“ eine vorherige Schließung des Geschäfts notwendig oder reichen auch größere Umbaumaßnahmen, um von einer „Neueröffnung“ sprechen zu können? Das Oberlandesgericht Hamm bejahte eine wettbewerbswidrige Irreführung, wenn keine vorherige Schließung des Geschäfts erfolgt.

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 23 Leser -
  • Zur Grundpreisangabe bei kosmetischen Mitteln

    Die Preisangabenverordnung (PAngVO) sieht in bestimmten Fällen vor, dass der Händler neben der Angabe des Endpreises auch zur Angabe des Grundpreises verpflichtet ist. Es gibt jedoch Ausnahmen von der Grundpreisangabepflicht. Dazu zählen u.a. kosmetische Mittel, die ausschließlich der Färbung oder Verschönerung der Haut, des Haares oder der Nägel dienen.

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 42 Leser -
  • Zur Haftung eines Webdesigners bei Erstellung einer Homepage

    Bei der Gestaltung einer Homepage ist die Verwendung von Fotos üblich. Den Webdesigner treffen diesbezüglich Prüf- und Hinweispflichten. Dies entschied das Landgericht Bochum. marekuliasz / Shutterstock.com Ein Webdesigner wurde für die Erstellung einer Homepage beauftragt. Bei der Erstellung der Homepage verwendete er ein kostenlos lizensiertes Foto, das er in seinem Fundus hatte.

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  • Keine fremde Marke in Subdomain!

    Liegt eine wettbewerbswidrige Irreführung vor, wenn ein Onlinehändler in einer Werbeanzeige eine Subdomain aufführt, die eine Marke enthält und der entsprechende Link zu einer Webseite führt, in der nur vereinzelte Produkte der Marke, überwiegend jedoch Waren anderer Marken angeboten werden? Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte dies zu klären.

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  • Filesharing: Wenn das Kind der Täter ist

    Eine weitere BGH-Entscheidung zur Haftung des Internetanschlussinhabers bei illegalem Filesharing ist ergangen. Der Bundesgerichtshof befasste sich dieses Mal mit der Frage, ob der Inhaber eines Familienanschlusses sein Kind „verraten“ muss, wenn er weiß, dass das Kind die Urheberrechtsverletzung mittels einer Filesharing-Software begangen hat. BrAt82 / Shutterstock.

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  • „frische Weide-Milch“ – irreführende Bezeichnung?

    Die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) regelt die Anforderungen für die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Informationen über Lebensmittel dürfen insbesondere nicht irreführend sein. Ein Discounter vertreibt eine Vollmilch, die als „frische Weide-Milch“ bezeichnet ist. Auf dem Etikett der Flasche ist darüber hinaus eine Abbildung von grasenden Kühen zu sehen. Auf der Rückseite wurde u.a.

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  • Zur Berufsbezeichnung „Heilpraktiker für Psychotherapie“

    Ist die Berufsbezeichnung „Heilpraktiker für Psychotherapie“ irreführend, wenn tatsächlich die Erlaubnis erteilt wurde die Bezeichnung „Heilpraktiker (Psychotherapie)“ zu führen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf. Pablo Scapinachis / Shutterstock.com Einem Heilpraktiker wurde durch eine Urkunde, die mit „Erlaubnis zur Ausübung der Heilkunde im ...

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 179 Leser -
  • „Exklusiv in Ihrer Apotheke“ – irreführende Werbung?

    Darf ein Unternehmen damit werben, dass seine Produkte exklusiv in der Apotheke erhältlich sind, wenn es die Produkte zwar selbst nur an Apotheken verkauft, diese aber über andere Wege bezogen werden können. Das Landgericht Hamburg meint nein. Bad Man Production / Shutterstock.com Ein Unternehmen bewarb seine Kosmetik-Produkte mit der Aussage „Exklusiv in Ihrer Apotheke“.

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