Sabine Jede

  • Vereinbarter „Zuschlag Schönheitsreparaturen“

    Vermieter – seit Jahren zum Thema Schönheitsreparaturen von den Gerichten gequält – werden kreativ: ein Großvermieter hatte die Faxen dicke und übernahm im Mietvertrag selbst die Ausführung der Schönheitsreparaturen und stellte klar, dass sich der dafür in der Miete enthaltene Kostenansatz auf derzeit 0,87 € je Quadratmeter monatlich berechne, weswegen er im Mietvertrag folgende Positionen verei.

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 183 Leser -
  • Aufgepaßt Ihr lieben Jäger und Sammler: Der Datenschutz gilt auch im Wald!

    Der aktuelle Fall spielt im Saarland, wo der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit einem begeisterten Jäger und Jagdpächter ein Merkblatt zum datenschutzkonformen Einsatz von Tierbeobachtungskameras im Wald zukommen ließ. Dies erfreute den Jägersmann vor allem deshalb nicht, weil dem Merkblatt ein Meldebogen beigefügt war, der – gut versteckt am Ende – dara ...

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 233 Leser -
  • Mietpreisbremse v. LG Berlin für verfasssungswidrig gehalten

    Höchst erstaunlich in Zeiten des Mieterschutzes: mit Hinweisbeschluss vom 14. September 2017 hatte die Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin § 556d BGB (sog. Mietpreisbremse) für verfassungswidrig gehalten, seine Rechtsansicht ausführlich begründet der zunächst mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, den Rechtsstreit auszusetzen und eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts z ...

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 72 Leser -
  • Wenn einer eine Reise tut …

    …sollte er (oder sie) – zumindest bei Flugreisen – die genaue Definition parat haben, was die EU-Handgepäckrichtlinie unter „Flüssigkeit/Cremes/Gels“ versteht – sonst kann er an den Sicherheitskontrollen seinem Eigentum Adieu sagen – wie es z. B. einem Reisenden erging, der sich seine eigene Bordverpflegung mitnehmen wollte (wir kennen ja alle die Sparmaßnahmen der Fluggesellsc ...

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 186 Leser -
  • Schönheitsreparaturen durch den Mieter – bald Wunschdenken?

    Die 67. Mietberufungskammer des Landgerichts Berlin ist doch immer wieder für Überraschungen gut: Bisher konnte man wenigstens die Vereinbarung „Die Kosten der Schönheitsreparaturen trägt der Mieter.“ guten Gewissens wirksam im Mietvertrag vereinbaren. Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung – unwirksam? Das steht nunmehr auf dem Prüfstand; die Kammer ist der Meinung, dass die ...

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 175 Leser -
  • Weltpostvertrag

    Ein Einschreiben/Rückschein nach Frankreich. Kein Problem, man geht zur Post und schickt es ab. Schon zwei Tage später kommt der Postbote und bringt das Schreiben zurück. Da hat die Post wohl nicht die richtigen Aufkleber zur Hand gehabt: Es ist schon ein starkes Stück, daß die Hauptstelle in Fr ...

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 195 Leser -
  • Rauch(warn)melderpflicht – jetzt auch in Berlin

    Rauch(warn)melderpflicht – jetzt auch in Berlin Als letztes Bundesland hat es Berlin tatsächlich geschafft, seine Bauordnung zu ändern und die Rauchwarnmelderpflicht einzuführen – ging ja schneller als der BER … Ab 01.01.2017 müssen in Wohnungen die Rauchmelder vorhanden sein – dies gilt zunächst jedoch nur für Neubauten; für Bestandswohnungen gilt eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2020.

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 74 Leser -
  • Mit nur einer Bewerbung zum Erfolg!

    Sie meinen, das geht nicht? Wir sagen: Doch! Voraussetzung ist allerdings, dass Sie sich mindestens zwei Tage mit Ihrer einen Bewerbung beschäftigen. Informieren Sie sich ausführlich über den von Ihnen ausgewählten Ausbildungsberuf und ersparen Sie sich und Ihrem zukünftigen Arbeitgeber Formulierungen wie „ … ich habe mich schon immer für das Recht / die Gerechtigkeit intere ...

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 107 Leser -
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