Roman Kaiser

  • Eine falsche Alternative

    Zahlreiche Rechtsnormen regeln mehr als nur einen Fall, ihr Tatbestand lässt sich in verschiedene Unterfälle aufteilen. Ein in seiner Formulierung besonders drastisches Beispiel ist § 132 Abs. 2 GVG: Will ein Senat in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Senats abweichen, so entscheiden der Große Senat für Zivilsachen, wenn ein Zivilsenat von einem anderen Ziv ...

    Roman Kaiser/ De lege lata- 87 Leser -
  • Warum es kein schottisches Veto geben kann

    Nach dem britischen Referendum vom vergangenen Donnerstag, bei dem 51,9 % für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union gestimmt haben, sind viele Fragen offen, nicht zuletzt etwa, wie das Austrittsverfahren nach Art. 50 EUV genau ablaufen wird und wie sich die Beziehungen der EU zum ausgetretenen Großbritannien gestalten werden.

    Roman Kaiser/ De lege lata- 577 Leser -
  • Selten so gelacht

    Die Klage hat Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist. oder Die Klage hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist. lautet regelmäßig der Einstieg in die gutachtliche Prüfung einer Klage, etwa bei der Lösung einer Klausur. Beide Sätze sind in der für das Recht typischen Wenn-Dann-Konstruktion formuliert.

    Roman Kaiser/ De lege lata- 462 Leser -
  • Zeit für eine Erklärung

    Was wissen Sie über das Grundgesetz? So überschreibt Zeit Online ein Quiz, in dem auch folgende Frage auftaucht: Hätten Sie’s gewusst? (Screenshot: zeit.de) Richtige Antwort ist die erste. Tatsächlich war das Grundgesetz 1949 als Provisorium gedacht, eine Volksabstimmung fand nicht statt. Und bewusst wurde es nicht Verfassung genannt.

    Roman Kaiser/ De lege lata- 257 Leser -
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