Rolf Becker

  • Rückrufpflicht nach Unterlassungserklärung

    Rolf Becker: Nach Erhalt einer Abmahnung und Abgabe einer Unterlassungserklärung oder einer Verurteilung zeigen sich häufig erst die wahren Risiken, etwa bei einer Rückrufpflicht. Der Schuldner denkt, die Sache ist mit Abgabe der Unterlassungserklärung und Zahlung der Abmahngebühren erledigt und wendet sich erleichtert anderen Dingen zu. Doch dann kommt die Vertragsstrafeforderung.

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  • Geoblocking und IP-Weichen: Reform im Urheberrecht

    14. September 2016 | Von Rolf Becker | Kategorie: Aktuelles, Fernabsatzrecht, News Das Europaparlament hat der EU-Kommission in einem Bericht vom März 2015 den Auftrag erteilt, klare und verbindliche Verbraucherrechte im Urheberrecht für das digitale Zeitalter zu verankern. Die EU-Kommission hat heute in Brüssel ihre Vorschläge zur Reform des Urheberrechts vorgestellt.

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  • Amazon-Klauseln gegen Hochretournierer unwirksam

    Rolf Becker: Das OLG Köln hat ein wichtiges Urteil zur Zugänglichkeit von Kundenkonten nach Kündigung von Hochretournierern gefällt. Das gesetzliche Widerrufsrecht ist ein Segen für Verbraucher und kann für den Händler einen Fluch bedeuten. Zunächst schafft es natürlich Vertrauen beim Käufer, wenn er sich nach Prüfung einer Ware wieder vom Vertrag lösen kann.

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  • E-Mail-Werbung im Fokus der Gerichte

    Rolf Becker: Die Auto-Reply-Entscheidung des BGH und die Facebook-Entscheidung des BGH “Freunde-Finder” beschäftigen sich mit den Möglichkeiten, Werbung in E-Mails unterzubringen. Gleichzeitig gibt es neue Entscheidungen des OLG Hamm, die E-Mail-Werbung bei Amazon für Händler gefährlich macht und in die gleiche Kerbe schlägt das LG Hamburg mit einer entsprechenden Funktion bei eBay.

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  • Urteil des BGH zur Adwords-Werbung

    11. Januar 2016 | Von Rolf Becker | Kategorie: Markenrecht Bislang gehörte es zum gewohnten Wissen, dass man fremde Markenbegriffe als Adwords verwenden darf. Es handelt sich dabei um Schlüsselbegriffe, bei deren Eingabe z.B. bei Google dann im Anzeigenbereich Anzeigen auftauchen, die nicht vom Markeninhaber sind und sein müssen.

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  • Keine Aufklärung durch Abgemahnten

    7. Dezember 2015 | Von Rolf Becker | Kategorie: Abmahnung, Aktuelles, News Muss ein zu Unrecht Abgemahnter eigentlich den Abmahner aufklären, bevor der sich in den Prozess begibt? Diese Frage hatte das LG Münster unlängst zu entscheiden. Es kann tatsächlich eine solche Aufklärungspflicht geben, aber nur im Ausnahmefall. Im entschiedenen Fall hatte sich der Abgemahnte verklagen lassen.

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  • Gesetz zur Abmahnung von Datenschutzverstößen kommt

    Rolf Becker: Das neue „Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts“ wird in dieser Woche im Rechtsausschuss abgeschlossen. Damit wird das Unterlassungsklagengesetz (UKlag) erweitert. Verbraucherverbände können künftig auch Datenschutzverstöße beim Umgang mit Daten abmahnen.

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  • Google sorgt bei Cookies für Gesetzestreue

    Rolf Becker: Cokies : Manche glauben bereits, dass es ein neues Gesetz zu Cookies gibt, da immer mehr Unternehmen bei dem Besuch einer Webseite über den Einsatz von Cookies informieren und Einwilligungen abfragen. Schuld daran ist Google. Die Hinweise lauten oft: „Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, setzen wir Cookies ein. Weitere Informationen hier“.

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  • Musterverfahren Widerrufsbelehrung im Printwerbemittel I. Instanz

    10. August 2015 | Von Rolf Becker | Kategorie: Aktuelles, News, Widerrufsrecht Im Musterverfahren der Wettbewerbszentrale gegen einen Bekleidungsversender konnte die Zentrale einen ersten Etappensieg davontragen. Wie bereits angekündigt hat die 1. Handelskammer des LG Wuppertal das verklagte Unternehmen zur Unterlassung verurteilt (Urt. vom 21.07.2015, Az. 11 O 40/15 nicht rechtskräftig).

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  • Nachruf zum Tod von Axel Gronen

    Rolf Becker: Ich kannte Axel vor allem aus dem beruflichen Umfeld, konnte Ihn aber auch privat näher kennen lernen. Axel Gronen hat gezeigt, wie man sich an den eigenen Haaren nach einem Scheitern wieder aus dem Sumpf ziehen kann. Er erlangte verbreitete Anerkennung als eBay-Experte und Journalist und dehnte diese Expertise später auf andere Marktplätze aus.

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  • Umsatzsteuern für elektronische Dienstleistungen

    4. Dezember 2014 | Von Rolf Becker | Kategorie: Aktuelles, News, Preisangaben, Wirtschaftsrecht Das neue Jahr bringt auch neue Steuern. In einer Lex amazon wird ab 01.01.2015 neu geregelt, dass für digitale Produkte, die in das EU-Ausland elektronisch ausgeliefert werden die Umsatzsteuer gilt, die im Land des Kunden erhoben wird und nicht mehr im Sitzland des Anbieters. Neben E-Books sind z.

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  • Kein Geld für Papierrechnung

    10. November 2014 | Von Rolf Becker | Kategorie: Aktuelles, Fernabsatzrecht, News Die Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkanbieters, nach der für die Zusendung einer Rechnung in Papierform (zusätzlich zur Bereitstellung in einem Internetkundenportal) ein gesondertes Entgelt anfällt, ist jedenfalls dann unwirksam, wenn der Anbieter sein Produkt nicht a ...

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