Roland Hoheisel Gruler

  • Wenn der Gerichtsvollzieher das Auto holen will

    Der Bundesgerichtshof musste sich zur Frage nach der Pfändbarkeit eines Kraftfahrzeugs, das der Ehegatte des Schuldners zur Fortsetzung einer Erwerbstätigkeit benötigt, äußern. Grundsätzlich gehören Autos zum pfändbaren Vermögen. Eine Ausnahme macht hier lediglich der § 811 ZPO. Dieser bestimmt die unpfändbaren Sachen. In seiner Nummer 5 heißt es : „5.

    Roland Hoheisel Gruler/ recht verständlich- 4 Leser -
  • Versagung der Restschuldbefreiung

    Im Regelinsolvenzverfahren kommt eine Versagung der Restschuldbefreiung regelmäßig nicht in Betracht, wenn der Schuldner unrichtige Angaben korrigiert, bevor der betroffene Gläubiger dies beanstandet. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 17.09.2009 entschieden. (Aktenzeichen: IX ZB 284/08) Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde.

    Roland Hoheisel Gruler/ recht verständlich- 5 Leser -
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