RA und FA IT-Recht Stefan Lutz, LL.M.

  • BGH: Zur Einwilligung in E-Mail Werbung

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 14.3.2017 – VI ZR 721/15 – sich einmal mehr zur Zulässigkeit von Werbeemails und deren Voraussetzungen beschäftigt. Zunächst stellt der BGH fest, dass die ohne wirksame Einwilligung an eine geschäftliche E-Mail-Adresse versandte Werbe-E-Mail (…) einen Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar(stell ...

  • AG Bremen: Erneute Abweisung Filesharing Klage KSM GmbH

    Am Amtsgericht Bremen häufen sich die klageabweisenden Urteile in Filesharing Fällen. Mit jüngstem Urteil vom 16.12.2015 – 1 C 164/14 – hat das Amtsgericht eine Klage der Firma KSM GmbH mangels Nachweis der Aktivlegitimation und Verjährung der Ansprüche abgewiesen. Zunächst einmal zeigt sich, dass man die von den Rechteinhabern vorgelegten Verträge und Dokumente genaustens prüfen sollte.

    RA und FA IT-Recht Stefan Lutz, LL.M./ IT-Kanzlei Lutz- 98 Leser -
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