RA Stefan Loebisch

  • Abmahnung Waldorf Frommer „Sleepless“ für Telepool GmbH

    Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für die Telepool GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Sleepless – Eine tödliche Nacht“. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse mittels Bittorrent-Protokoll.

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  • WLAN-Gesetz 2017 am 30. Juni 2017 im Bundestag

    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat nach einer Meldung von heise online ihren Widerstand gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes aufgegeben, mit dem die Störerhaftung von Anbietern offener Funknetze weitgehend abgeschafft werden soll. Bei einer Expertenanhörung im Bundestag am 26.06.

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 89 Leser -
  • Urteil: Keine Markenverletzung durch Abbildung auf Lageplan

    Abbildung einer Marke auf einem Messe-Hallenplan – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 07.03.2017, Az. 33 O 116/16: Die Verwendung einer fremden Marke auf einem Lageplan, hier zur örtlichen Beschreibung eines Messestandes, stellt mangels einer markenmäßigen Benutzung weder eine Markenverletzung noch eine Rufausbeutung dar. Was war geschehen? Die Parteien sind im Baustoffbereich tätig.

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