RA Stefan Loebisch

  • Urteil: Keine Markenverletzung durch Abbildung auf Lageplan

    Abbildung einer Marke auf einem Messe-Hallenplan – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 07.03.2017, Az. 33 O 116/16: Die Verwendung einer fremden Marke auf einem Lageplan, hier zur örtlichen Beschreibung eines Messestandes, stellt mangels einer markenmäßigen Benutzung weder eine Markenverletzung noch eine Rufausbeutung dar. Was war geschehen? Die Parteien sind im Baustoffbereich tätig.

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 57 Leser -
  • Urteil: Irreführung durch Platzhalter im Web-Impressum

    Irreführung und Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch Platzhalter im Web-Impressum – das Oberlandesgericht (OLG)Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 14.03.2017, Az. 6 U 44/16: Macht ein nicht in das Handelsregister eingetragenes Unternehmen in seiner anbieterkennzeichnung die Angaben „Registergericht: Amtsgericht 000“ sowie „Registernummer: HR 0000“, liegt hierin ein V ...

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 67 Leser -
  • Abmahnung Waldorf Frommer „The 100“ für Warner Bros.

    Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für die Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Fernsehserie „The 100“. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse mittels bittorrent.

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 69 Leser -
  • BGH: Zur-Schau-Stellen der Hilflosigkeit auf Bildaufnahme

    Anforderungen an das strafbare Zur-Schau-Stellen der Hilflosigkeit einer Person auf einer Bildaufnahme – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Beschluss vom 25.04.2017, Az. 4 StR 244/16: Hilflosigkeit im Sinne von § 201a Abs. 1 Nr. 2 StGB ist jedenfalls dann gegeben, wenn ein Mensch aktuell Opfer einer mit Gewalt oder unter Drohungen gegen Leib oder Leben ausgeübten Strafta ...

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 98 Leser -
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