Siegfried Hahn

  • Langsteher: Baujahr, Modelljahr, Erstzulassung, Seitenscheibe

    Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 29. Juni 2016 – VIII ZR 191/15) hatte mit einem „Langsteher“ zu tun. Als Langesteher verstehen wir im Folgenden ein Fahrzeug, dass zwischen Produktion und erster Zulassung ganz lange auf Halde gestanden hat. Das besondere bei der neuen Entscheidung ist, dass der Bundesgerichtshof das Langstehen im Hinblick auf das Vorliegen eines Sachman ...

    Siegfried Hahn/ Dr. Schmitz & Partner- 123 Leser -
  • LALÜLALÜ: Nachwuchsgewinnung bei der Polizei

    Die Polizeiakademie Niedersachsen sucht Nachwuchs mit der folgenden Qualifikation: „Als Bewerberinnen und Bewerber mit einem zum Einstellungstermin vorliegenden Schulabschluss Abitur, Fachhochschulreife oder einem gleichwertigen Bildungsabschluss können Sie sich für eine Einstellung zum 1. April 2017 oder zum 1. Oktober 2017 bewerben.“ Nachzulesen hier. Das ist nic ...

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  • Dieselgate: Mangel doch nicht unerheblich !?!

    Nach den ergangen abweisenden Urteilen, erging nun die erste stattgebende Entscheidung. Das Landgericht München (Urteil vom 14.04.2016 – 23 O 23033/15) entschied nun, dass der Käufer den Kaufvertrag über einen „Stinkediesel“ unter Umständen wegen arglistiger Täuschung anfechten kann und dass die Softwaremanipulation einen erheblichen Mangel darstellt.

    Siegfried Hahn/ Dr. Schmitz & Partnerin Verkehrsrecht- 106 Leser -
  • In der Hand halten erlaubt…

    …zumindest eines mit einer im Auto festinstallierten Freisprecheinrichtung verbundenen Mobiltelefons während der Fahrt. Beachte dabei, keine zusätzliche Funktionen des Telefons zu nutzen. Das wird ja jetzt immer komplizierter…Siehe auch: Alles verboten -Hauptsache Handy. Das gesetzgeberische Glanzstück § 23 Ia StVO wurde vom OLG Stuttgart (Beschluss vom 25.

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  • Dieselgate: Vergleich in den USA

    Die Welt hat über einen vermutlich geschlossenen Vergleich in der Abgasaffaire in den USA berichtet. Eckpunkte sind, dass an US-Kunden bis zu 5.000,00 $ Schadensersatz gezahlt wird und die betroffenen Fahrzeuge so umgerüstet werden, dass sie die US-Abgasvorschriften einhalten. Soweit dies nicht möglich ist, sollen die betroffenen Fahrzeuge zurückgekauft werden. In den USA vertritt u.a.

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  • Abgasskandal – Mangel unerheblich

    Das Landgericht Münster (Urteil vom 14. März 2016 – 11 O 341/15, 011 O 341/15) und das Landgericht Bochum (Urteil vom 16. März 2016 – 2 O 425/15, I-2 O 425/15) haben in der „ersten Runde“ Klagen der betroffenen Fahrzeugeigentümer abgewiesen. Der Rücktritt vom Kaufvertrag und in der Folge die Rückabwicklung, d.h.

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  • EmoG – Ein Beispiel für „Qualitäts“ Gesetzgebung

    EmoG hört sich wie Smog an. Der „Smog“ ist mir vom Ende der 80iger Jahre noch gut in Erinnerung gebliebenen. An solchen Tage herrschte schlechte Luft in Berlin und ich musste nicht zur Schule (gut), aber das Haus verlassen durfte ich dann auch nicht (schlecht). Dann gab’s keine Trabbis und kaum Hausbrand mehr und der gelbe Nebel kam zum Glück nicht wieder.

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  • Alles verboten- Hauptsache Handy

    Aber nur als Führer eines Kraftfahrzeuges. Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (Beschluss vom 28. Dezember 2015 2 – 86/15 (RB) – 3 Ss 155/15 OWi –) hat dies im Rechtsbeschwerdeverfahren diesmal für die Nutzung des Handys als Kamera bestätigt. Netterweise fasst es das Verbot wie folgt zusammen: Der Begriff der Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons in § 23 Abs.

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