Patrick Riebe

  • Rechnung bezahlen? Nie wieder! Hier steht, wie es geht.

    Es entspricht meiner Erfahrung, dass eine Argumentation gar nicht schwachsinnig genug sein kann, dass sich nicht doch ein Gericht findet, das darauf hereinfällt. Das AG Mühlhausen hat das wieder eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Folgender Sachverhalt: Die beklagte Bank hatte – wie viele andere Banken auch – im Zusammenhang mit einer Darlehensauszahlung Gebühren erhoben, die ...

    Patrick Riebe/ RA Dr. Patrick Riebe- 658 Leser -
  • Blasen ist schlimmer als körperverletzen

    Ich zitiere wörtlich aus einer Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Göttingen: “In der Nacht vom 31.12.2011 auf den 01.01.2012 überließ der Angeschuldigte der minderjährigen Zeugin … eine geringe Menge Marihuana zum unmittelbaren Verbrauch, indem er einen Joint verkehrtherum in den Mund genommen und ihr den Rauch in starkem Luftdruck zum Inhalieren ins Gesicht geblasen hat, w ...

    Patrick Riebe/ RA Dr. Patrick Riebe- 789 Leser -
  • Inkompetente Kollegen oder wie man die MPU versaut

    Blog Inkompetente Kollegen oder wie man die MPU versaut Wenn ich einen Gerichtstermin habe und gut in der Zeit bin, schaue ich gerne bei anderen Verhandlungen zu, um zu sehen, wie sich die Kollegen schlagen. Von guten Kollegen kann man immer etwas lernen. Sei es, wie diese Zeugen befragen, sei es, wie sie mit überraschenden Situationen oder schwierigen Richtern umgehen.

    Patrick Riebe/ RA Dr. Patrick Riebe- 597 Leser -
  • Schweigen ist Gold

    Blog Schweigen ist Gold Mein Beitrag für die European Students for Liberty. http://www.sfl-deutschland.de/drei-gebote-zum-umgang-mit-der-polizei/ (öffnet sich in neuem Fenster) Dieser Artikel wurde am Donnerstag, den 11. Se ...

    Patrick Riebe/ RA Dr. Patrick Riebe- 78 Leser -
  • Richtervorbehalt, Aktenlesen – sind wir hier etwa im Rechtsstaat?

    Anders als etwa im US-amerikanischen Strafprozessrecht, wo für einen Durchsuchungsbeschluss nach dem 4. Amendment “probable cause” verlangt wird, reicht nach der deutschen Strafprozessordnung eine vager Verdacht. Wenn es irgendwie sein könnte, dass möglicherweise vielleicht irgendetwas bei einem unter Umständen leicht Verdächtigen gefunden werden könnte, wird durchsucht.

    Patrick Riebe/ RA Dr. Patrick Riebe- 326 Leser -
  • Haschisch auf dem Küchentisch – Schweigen ist Gold

    Die Polizei durchsucht. Sie findet. 5 g, gute Qualität in einer Dose auf dem Tisch in der Küche. Mein Mandant räumt ein, das sei sein “Eigenbedarf”. Das war strafprozessual ungünstig. Mein Mandant wohnt dort nämlich nicht allein, sondern hat einen Mitbewohner. Die Dose stand in einem gemeinschaftlich genutzten Raum. Es wäre daher – wie fast immer – ratsam gewesen, einfach gar nichts zu sagen.

    Patrick Riebe/ RA Dr. Patrick Riebe- 490 Leser -
  • Selbstanzeige – oder nicht?

    Es erscheint eine junge hübsche Dame. Sie ist – sagen wir – selbständig gewerblich tätig. Eine Kollegin hätte ihr geraten, sich einmal beraten zu lassen “wie das mit Steuern und so” sei. Sie ist fleißig und arbeitet 5 Tage die Woche, gelegentlich auch am Wochenende, mal nur ein bis zwei Kunden am Tag , manchmal aber auch fünf und mehr.

    Patrick Riebe/ RA Dr. Patrick Riebe- 461 Leser -
  • häusliche Gewalt – oder die Grenzen des Vernunft

    Bei Fällen, die das Label „häusliche Gewalt“ tragen, setzt die Vernunft der Rechtsanwender gelegentlich aus. So erschien bei mir ein älteres Ehepaar, seit 40 Jahren verheiratet, erwachsene Kinder, einfache Verhältnisse, nicht unsympathisch. Sie hatte ihm – beide hatten zu viel Rotwein getrunken – im Streit spätabends ein Glas an den Kopf geschmissen.

    Patrick Riebe/ RA Dr. Patrick Riebe- 120 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK