Paetrick Sakowski

  • BGH hält patentrechtliche Zwangslizenz für HIV-Medikament aufrecht

    Die vorläufige Erteilung einer patentrechtlichen Zwangslizenz für einen HIV-Wirkstoff bleibt bestehen. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 11. Juli 2017. Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 11. Juli 2017 die Entscheidung des Bundespatentgerichts, mit der erstmals in der bundesdeutschen Geschichte eine patentrechtliche Zwangslizenz vorläufig erteilt wurde, bestätigt.

    Paetrick Sakowski/ CMS Hasche Sigle- 90 Leser -
  • Die Zukunft des europäischen Einheitspatents – Wolken am Horizont?

    31. Mai 2017 International Patentrecht Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen. Das gilt in diesen Tagen besonders für das europäische Einheitspatent. Noch im März 2017 ließ die englische Behörde für Geistiges Eigentum (UK IPO) verlauten, die Umsetzungsgesetzgebung für das europäische Einheitspatent und das einheitliche Patentgericht (UPC) werde ...

    Paetrick Sakowski/ CMS Hasche Sigle- 53 Leser -
  • Werben mit Gesamtausstattungen: Gesamtpreis ist Pflicht

    OLG Hamm: Wer gegenüber Verbrauchern eine Gesamtausstattung anbietet, hat den Gesamtpreis aller Einzelprodukte anzugeben. Wer als Unternehmer gegenüber Verbrauchern wirbt, hat zahlreiche Informationspflichten zu beachten. Im Falle eines Verstoßes drohen Abmahnungen von Wettbewerbern und Verbänden, Klagen oder sogar Bußgelder. Das OLG Hamm hat in zwei aktuellen Entscheidungen (Urteile v. 21.

    Paetrick Sakowski/ CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 37 Leser -
  • Das einheitliche Patentgericht steht kurz vor dem Start

    Nach langer Zeit und politischer Ungewissheit durch den Brexit steht das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht nun kurz vor dem Start. Nach langer Vorlaufzeit und großer politischer Ungewissheit durch den Brexit steht das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht nun kurz vor den entscheidenden Ratifikationen durch Deutschland und das Vereinigte Königreich.

    Paetrick Sakowski/ CMS Hasche Sigle- 75 Leser -
  • Big Data für Unternehmen – Chancen richtig nutzen

    Die Nutzung von Big Data Anwendungen birgt viele Chancen und Potenziale für die Unter-nehmen. Wir zeigen Ihnen, was rechtlich zu beachten ist. Mit dem schillernden Schlagwort Big Data wird im Allgemeinen die Arbeit mit großen und komplexen Datenmengen beschrieben, die erst aufgrund maschineller Analyse wirtschaftlichen Mehrwert schaffen können. Diese Entwicklung hat großes Zukunftspotential.

    Paetrick Sakowski/ CMS Hasche Sigle- 41 Leser -
  • Mitteilung der EU-Kommission zum free flow of data

    21. Februar 2017 Datenschutzrecht Europarecht Die EU-Kommission veröffentlicht Diskussionspapier zum Umgang mit maschinengenerierten, nicht personenbezogene Daten. Die Rede von Daten als neuem Öl der sich entfaltenden Industrie 4.0 und des Internets der Dinge ist allgegenwärtig. Der erkannten Wichtigkeit von Daten als Wirtschaftsgut steht allerdings der Befund gegenüber, d ...

    Paetrick Sakowski/ CMS Hasche Sigle- 64 Leser -
  • BGH: Handelsvertreterausgleich auch für Kommissionsagenten

    27. Januar 2017 Gesellschaftsrecht / M&A Der BGH hat den Anwendungsbereich des Handelsvertreterausgleichs sukzessive ausgedehnt und auf Kommissionsagenten ausgeweitet. Handelsvertretern steht nach § 89b HGB bei Vertragsbeendigung ein Ausgleichsanspruch zu. Der Ausgleich soll vor allem entgangene zukünftige Provisionszahlungen und beim Unternehmer verbleibende Geschäfts ...

    Paetrick Sakowski/ CMS Hasche Sigle- 71 Leser -
  • BGH entscheidet zur Auslegung des Patentanspruchs

    Zungenvorrichtung = Zungenbett? Klare Formulierungen in den Patentansprüchen können Risiken bei der Patentdurchsetzung vermeiden. Im patentrechtlichen Verletzungsprozess wie auch im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren ist die Auslegung des Patentanspruches oft Dreh- und Angelpunkt des Verfahrens. Nach ihrem Ergebnis bestimmt sich die beanspruchte Reichweite des Patentschutzes und damit z.B.

    Paetrick Sakowski/ CMS Hasche Sigle- 77 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK