Olaf Müller Michaels

  • BGH verschärft Strafbarkeit für Vorstände

    Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.10.2016 (5 StR 134/15) die Freisprüche von Ex-Vorständen der HSH-Nordbank wegen Untreue und unrichtiger Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft aufgehoben. Die Anwendung des Untreuetatbestands (§ 266 Abs. 1 StGB) ist zwar, so der BGH, auf „klare und deutliche“ Fälle zu beschränken.

    Olaf Müller Michaels/ Verschmelzungsbericht- 91 Leser -
  • BGH schränkt Haftung für Mitgesellschafter ein

    Der Insolvenzverwalter einer GmbH klagte gegen einen ehemaligen Gesellschafter auf Erfüllung der noch offenen Einlageschuld eines anderen Gesellschafters. Der Insolvenzverwalter begründete seinen Anspruch im Wesentlichen damit, dass sich der Mitgesellschafter nicht durch Übertragung seines Geschäftsanteils auf den später säumigen Gesellschafter seiner Haftung entziehen könne.

    Olaf Müller Michaels/ Verschmelzungsbericht- 109 Leser -
  • Neuauflage des Hölters, Aktiengesetz

    In diesem Monat ist die 2. Auflage des Kommentars zum Aktiengesetz von Hölters erschienen. Wie in der Vorauflage habe ich die Vorschriften zur Berichterstattung des Vorstands (§ 90), zum Risikoüberwachungssystem (§ 91), zur KGaA (§§ 278-290), zum Squeeze-out (§§ 327a-327f) sowie die Schlussvorschriften (Öffentliche Unternehmen, ...

    Olaf Müller Michaels/ Verschmelzungsbericht- 34 Leser -
  • Unternehmensvertrag: BGH begrenzt Nachhaftung auf fünf Jahre

    Ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ermöglicht dem herrschenden Unternehmen dauernde und umfassende Eingriffe in die abhängige Gesellschaft. Die Leitung liegt nicht mehr beim Vorstand der abhängigen Gesellschaft, sondern beim Leitungsorgan des herrschen- den Unternehmens; der Gewinn der abhängigen Gesellschaft wird automatisch an das herrschende Unternehmen abgeführt (§ 291 Abs.

    Olaf Müller Michaels/ Verschmelzungsbericht- 72 Leser -
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