Maximilian Steinbeis - Seite 5

  • ICON*S Conference 2016 in Berlin: Livestream on Verfassungsblog

    Starting tomorrow, Berlin will be teeming with constitutionalists from all over the world for three days. The ICON*S conference, now in its third year and already established as one of the focus points of academic constitutionalist debate, will be hosted by Humboldt University this year. It is our honor to broadcast several of the highlights of this conference, including a pa ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 29 Leser -
  • Über Antisemiten, und wen man als solchen bezeichnen darf

    Das muss man doch sagen dürfen: Spätestens wenn dieser Satz fällt, ist in Diskussionen über Israel in der Regel das Ende des Erkenntnisfortschritts erreicht. Geäußert wird er zumeist im Anschluss an Äußerungen, die israelische Regierungspolitik und/oder Staatsräson kritisieren. Als bedürften solche Äußerungen gleichsam Geleitschutz.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 143 Leser -
  • Für eine Verfassungskrise gibt es keine politische Lösung

    Seit mehr als einem halben Jahr müht sich die EU-Kommission jetzt damit ab, die polnische Regierung wieder auf den Pfad der rechtsstaatlichen Tugend zurückzuführen. Sie schreibt Briefe, führt Gespräche, setzt Fristen. Mal gibt es zarte Zeichen der Annäherung, aber die halten nie lange. Kommissionsvize Frans Timmermans macht uns glauben, er befinde sich mit Polens Regierung „in ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 94 Leser -
  • Menschenwürde schlägt Anerkennungsgrundsatz

    Europa fußt auf Vertrauen. Aber was, wenn manche europäischen Mitgliedsstaaten aufhören dieses Vertrauen zu verdienen? Ist die Vertrauenswürdigkeit ihrerseits Vertrauenssache? Angesichts der Mir-doch-egal-Haltung, die einige mittel- und osteuropäische Regierungen gegenüber dem Europarecht und den fundamentalen Verfassungsgrundsätzen Europas mittlerweile an den Tag legen, ist ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 108 Leser -
  • Poland and Europe: live on Verfassungsblog

    How to deal with Poland? On Friday, the Council of Europe’s Venice Commission will decide on its opinion of the Polish government’s recent attempt to clip the wings of the Constitutional Tribunal – a hugely controversial issue not just in Poland. On Monday, the Venice Commission’s rapporteur Christoph Grabenwarter will be our guest at a roundtable discussion hosted by the Max P ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 57 Leser -
  • Opposition? Gibt’s bei uns nicht.

    Für und Wider, Konkurrenz und Kontroverse, Politik als robustes Ringen um wechselnde Mehrheiten und konzeptionelle Alternativen – dass eine gesunde Demokratie so etwas notwendig zum Gedeihen braucht, haben wir alle in der Schule gelernt. Wenn in Ungarn, Polen oder sonstwo daran ein Mangel zu entstehen droht, sind wir völlig zu Recht entsetzt.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 129 Leser -
  • Luxemburg rüttelt an Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

    Der Europäische Gerichtshof beherrscht heute wegen seiner Schrems-Entscheidung alle Schlagzeilen – zweifellos ein epochales Urteil, das heute und in den folgenden Tagen noch eine Menge Diskussionsstoff liefern wird, unter anderen auch hier auf dem Verfassungsblog: Wir werden in den nächsten Tagen ein transatlantisches Online-Symposium dazu starten, mit Beiträgen von Christopher Kuner, Russ Mil.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 135 Leser -
  • Deutschland und die Flüchtlingskrise: von wegen Reluctant Hegemon

    Klingt das nicht alles merkwürdig vertraut? Notstände und dramatische Fernsehbilder aus der südöstlichen Peripherie der EU. Rechtsbrüchige Regierungen, die ihre Verantwortung einfach an andere, reichere Mitgliedsstaaten weiterschieben. Deutschland schwer empört über den schlanken Fuß, den sich die anderen auf seine Kosten machen wollen, hoch oben auf dem moralischen Ross, all ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 127 Leser -
  • BVerfG und die Zeugen Jehovas: Kirche in Berlin, Verein in Bremen

    Ein und dieselbe Religionsgemeinschaft kann nach ein und denselben Verfassungsanspruch auf Anerkennung als öffentlich-rechtliche Kirche gleichzeitig haben und nicht haben, je nachdem welches Bundesland darüber entscheidet. Das geht in einem föderalen Gebilde wie der Bundesrepublik. Der Status als Körperschaft des öffentlichen Rechts wird zwar aufgrund Bundesrechts vergeben, a ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 119 Leser -
  • Range vs. Maas: Zu wenig Eingriff, nicht zu viel

    Ein „unerträglicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz“ hat also stattgefunden. Der amtierende Bundesjustizminister hat also den amtierenden Generalbundesanwalt zu hindern versucht, pflichtgemäß seine Arbeit zu tun und dem Verdacht auf journalistischen Landesverrat nachzugehen, nur weil ihm diese Arbeit politisch nicht in den Kram passte.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 304 Leser -
  • Vielleicht ist ein Brexit-Referendum gar nicht das Schlechteste

    Die Engländer_, Schott_, Waliser_ und Nordir_innen haben gewählt, und es ist Gewissheit: In zweieinhalb Jahren wird es ein Referendum über die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union geben. Die Tories haben versprochen, eins abzuhalten, wenn sie gewinnen, und gewonnen haben sie. Auch wenn sie allein keine Mehrheit haben, da kommen sie nicht mehr raus.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 135 Leser -
  • Die Ehre der Polizei und die Ehre der Polizisten ist zweierlei

    20 Jahre wird der berühmt-berüchtigte “Soldaten-sind-Mörder”-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in diesem Jahr alt. Eine heute veröffentlichte Kammerentscheidung aus Karlsruhe gibt Anlass, sich dieser einst so heiß umstrittenen Entscheidung zu erinnern. Wieder geht es um Kollektivbeleidigung, wieder geht es um Menschen, die Waffen tragen und Gewalt ausüben (dürfen), und ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 213 Leser -
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