Maximilian Steinbeis - Seite 5

  • Der Donald-Test

    (c) Gage Skidmore, CC BY-SA 2.0 Es wurden viel Mutmaßungen angestellt, warum in Deutschland nach dieser Woche des Schreckens die öffentliche Stimmung sich so erstaunlich angstresistent erweist. Der Bundesinnenminister empfiehlt uns im SPIEGEL, unsere Angst „auszuhalten“, anstatt nach irgendwelchen brachialen Sicherheitsmaßnahmen zu schreien, und das tun wir zum großen Verdruss von Henrik M.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 83 Leser -
  • Crackdown in der Türkei: einige Gedanken zur Ausreisefreiheit

    Der Crackdown nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei hat heute die Wissenschaft erreicht: Die für das Hochschulwesen zuständige Behörde hat alle Universitäten angewiesen, Reisen ihrer Mitarbeiter_innen ins Ausland auszusetzen und Mitarbeiter_innen, die sich bereits im Ausland befinden, zurückzubeordern. Außerdem sollen die Hochschulen bis zum 5.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 122 Leser -
  • Karlsruhe zur Erbschaftsteuer: Dann machen wir’s halt selber

    Das lässt Karlsruhe nicht mit sich machen. Vor eineinhalb Jahren hatte der Erste Senat den Gesetzgeber in Sachen Erbschaftsteuer zurück an sein Drawing Board geschickt, weil dessen Regeln zur Schonung von Firmenerben zur kreativen Steuergestaltung geradezu einluden und daher mit dem Gleichheitssatz nicht in Einklang zu bringen waren. Bis zum 30.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 146 Leser -
  • Kopftuchverbot am Arbeitsplatz als Diskriminierung

    (c) Enrico Strocchi, Flickr CC BY-SA 2.0 Es gab zuletzt nicht viel Gutes zu berichten aus Europa. Doch heute kommt aus Luxemburg eine Nachricht, die mir große Freude macht. Der Europäische Gerichtshof schickt sich an, zu einem Thema seine Stimme zu erheben, zu dem fast jeder eine Meinung und schon so manches europäische Verfassungsgericht sich zu Wort gemeldet hat: zu der Fra ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 97 Leser -
  • Wie kommt die FAZ darauf, dass „Warschau auf Kritiker zugeht“?

    Es ist nur eine kleine Meldung auf der Seite 2, und das scheint auch völlig auszureichen. Schließlich, wenn man glaubt, was da steht, beruhigt sich da gerade etwas. Da entsteht nicht ein Problem und fordert dringlich unsere Aufmerksamkeit, sondern da verschwindet eins. Da reicht auch ein Einspalter, na klar. „Warschau geht auf Kritiker zu“, heißt es dort. Puh! Da sind wir ja froh.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 88 Leser -
  • Staunenswertes aus Karlsruhe: zum OMT-Urteil des BVerfG

    Das wäre geschafft. Mit dem heute verkündeten Urteil zum OMT-Programm der Europäischen Zentralbank ist das vorläufig letzte Kapitel der vielbändigen Eurokrisen-Verfassungssaga geschrieben. Und wer erwartet hatte, dass Karlsruhe zwei Tage, bevor dies das Vereinigte Königreich womöglich tut, den europapolitischen Weltuntergangsknopf drücken würde, der sieht sich enttäuscht: Der ...

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  • ICON*S Conference 2016 in Berlin: Livestream on Verfassungsblog

    Starting tomorrow, Berlin will be teeming with constitutionalists from all over the world for three days. The ICON*S conference, now in its third year and already established as one of the focus points of academic constitutionalist debate, will be hosted by Humboldt University this year. It is our honor to broadcast several of the highlights of this conference, including a pa ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 29 Leser -
  • Über Antisemiten, und wen man als solchen bezeichnen darf

    Das muss man doch sagen dürfen: Spätestens wenn dieser Satz fällt, ist in Diskussionen über Israel in der Regel das Ende des Erkenntnisfortschritts erreicht. Geäußert wird er zumeist im Anschluss an Äußerungen, die israelische Regierungspolitik und/oder Staatsräson kritisieren. Als bedürften solche Äußerungen gleichsam Geleitschutz.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 143 Leser -
  • Für eine Verfassungskrise gibt es keine politische Lösung

    Seit mehr als einem halben Jahr müht sich die EU-Kommission jetzt damit ab, die polnische Regierung wieder auf den Pfad der rechtsstaatlichen Tugend zurückzuführen. Sie schreibt Briefe, führt Gespräche, setzt Fristen. Mal gibt es zarte Zeichen der Annäherung, aber die halten nie lange. Kommissionsvize Frans Timmermans macht uns glauben, er befinde sich mit Polens Regierung „in ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 94 Leser -
  • Menschenwürde schlägt Anerkennungsgrundsatz

    Europa fußt auf Vertrauen. Aber was, wenn manche europäischen Mitgliedsstaaten aufhören dieses Vertrauen zu verdienen? Ist die Vertrauenswürdigkeit ihrerseits Vertrauenssache? Angesichts der Mir-doch-egal-Haltung, die einige mittel- und osteuropäische Regierungen gegenüber dem Europarecht und den fundamentalen Verfassungsgrundsätzen Europas mittlerweile an den Tag legen, ist ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 108 Leser -
  • Poland and Europe: live on Verfassungsblog

    How to deal with Poland? On Friday, the Council of Europe’s Venice Commission will decide on its opinion of the Polish government’s recent attempt to clip the wings of the Constitutional Tribunal – a hugely controversial issue not just in Poland. On Monday, the Venice Commission’s rapporteur Christoph Grabenwarter will be our guest at a roundtable discussion hosted by the Max P ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 58 Leser -
  • Opposition? Gibt’s bei uns nicht.

    Für und Wider, Konkurrenz und Kontroverse, Politik als robustes Ringen um wechselnde Mehrheiten und konzeptionelle Alternativen – dass eine gesunde Demokratie so etwas notwendig zum Gedeihen braucht, haben wir alle in der Schule gelernt. Wenn in Ungarn, Polen oder sonstwo daran ein Mangel zu entstehen droht, sind wir völlig zu Recht entsetzt.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 130 Leser -
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