Maximilian Steinbeis - Seite 10

  • Das Bayreuther Manifest zu Recht und Moral: Interview mit Oliver Lepsius

    Das “Bayreuther Manifest” zu Recht und Moral, das wir kürzlich hier veröffentlicht haben, hat viele Fragen aufgeworfen. Wie ist die Idee zu einem Manifest entstanden? An der Universität Bayreuth findet jährlich der interdisziplinäre Kongress „Zukunftsforum“ statt, der gesellschaftliche Themen aufgreift und diese zwischen den Fakultäten und mit der breiten Öffentlichkeit diskutiert (www.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 10 Leser -
  • Doppelschlag: Zwei Europa-Gerichte gegen Ungarn

    Kurz nach Viktor Orbáns spektakulärem Wahltriumph bekommt die ungarische Regierung Post aus Luxemburg und aus Straßburg, beides am gleichen Tag: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verurteilt sie, weil sie den Datenschutzbeauftragten vorzeitig aus dem Amt gedrängt und damit seine Unabhängigkeit verletzt hat.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 105 Leser -
  • Seht her: ein Verfassungsgericht!

    Wir Unionsbürger haben ein Gericht, das uns vor der Polizei beschützt. Dort finden wir Zuflucht, wenn die Regierungen in Brüssel und den europäischen Hauptstädten ihr Überwachungs- und Repressionsinstrumentarium zu Lasten unserer Freiheit erweitern wollen. Dort gibt es Richter, die dazwischengehen, wenn die europäische Exekutive es nützlich findet, unser aller Kommunikationspro ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 194 Leser -
  • US Supreme Court: Politischen Einfluss muss man sich kaufen dürfen

    Reiche US-Amerikaner haben ein Recht, so viel Geld für Wahlkampfspenden auszugeben, wie es ihnen beliebt. Wenn der Gesetzgeber das zu deckeln versucht, verletzt er damit deren Recht, ihre politische Meinung frei zu äußern. Oder, in den Worten von Chief Justice John Roberts: The Government may no more restrict how many candidates or causes a donor may support than it may tell ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 75 Leser -
  • Österreich: Keine Gleichbehandlung bei elektronischer Fußfessel

    Österreich zählt zu der wachsenden Zahl europäischer Länder, die den elektronisch überwachten Hausarrest als Ersatz für Haftstrafen anbieten. Diese Methode, die Gefangenen zu ihren eigenen Gefängniswärtern zu machen, hat jede Menge gruselige Aspekte. In dem heute veröffentlichten Urteil des österreichischen Verfassungsgerichtshofs spielen die allerdings keine erkennbare Rolle.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 31 Leser -
  • Blogschau // Debatten der Woche // 22.03. – 28.03

    Rundfunkrecht // Das Urteil des BVerfG zum ZDF-Staatsvertrag nehmen auf JuWiss Frederik Ferreau und Thomas Wierny unter die Lupe. Was wir zu diesem Thema zu sagen haben, ist hier, hier und hier zu finden. Freizügigkeit // Die deutschen Regierungspläne, die Zuwanderung von Rumänen und Bulgaren zu beschränken, hält Steve Peers auf EU Law Analysis für europarechtlich äußerst problematisch.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 28 Leser -
  • ZDF-Urteil: Staatsfern, aber nicht staatsfrei

    Wie verhindert man am besten, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk von den Inhabern politischer Macht instrumentalisiert und ihren Zwecken unterworfen wird? Indem man diese Machtinhaber radikal aus allen Fernsehgremien hinauswirft? Oder indem man sie, geleitet durch Grenzen und Vorgaben, drinlässt und damit im Gegenteil in die Verantwortung nimmt, den Rundfunk pluralistisch, offen und transpa.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 64 Leser -
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