Maximilian Steinbeis - Seite 10

  • Blogschau // Debatten der Woche // 13.6.-20.6.2014

    Überwachung und Datenschutz // Auf Concurring Opinions sammelt Christopher Kuner seine Gedanken zu den Auswirkungen der jüngsten Rechtsstreitigkeiten in der EU zu Google und Facebook auf den transatlantischen Datenfluss. Mit dem Google-Urteil des EuGH und dem “Recht auf Vergessen” setzt sich auf Combat pour les Droits de l’Homme Jean-Philippe Foegle kritisch auseinander.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 78 Leser -
  • Der Bundespräsident muss kein Konsensonkel sein

    Der Bundespräsident darf laut werden. Er darf anprangern, anfeuern, schimpfen und loben. Er darf Position beziehen. Er ist keineswegs gehalten, immer nur diesen flötenden Bundesgedenktagston anzuschlagen, den wir doch allesamt schon lange nicht mehr hören können, gespickt mit zarter Mahnung und jener kopfwiegenden Nachdenklichkeit, die niemanden ärgert und niemanden freut.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 46 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Was hilft mir das Recht auf Vergessen, wenn ich nicht für mich sein kann?

    Privacy heißt, für mich bleiben zu können. Eine Grenze ziehen zu dürfen zwischen mir und der Gesellschaft, ab der sie mich in Ruhe lassen muss und ich von ihrer moralischen, politischen und ökonomischen Inanspruchnahme unbehelligt bleibe. Mich undurchsichtig machen, mich verhüllen, mich verbergen zu dürfen, in meinen Kleidern am Leib, in den Wänden meiner Wohnung, in meiner eigenen Person.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 104 Leser -
  • Blogschau // Debatten der Woche // 16.5.-23.5.2014

    Europawahl // Auf EuropaeusLaw wird ein Artikel von Dan Kelemen und Anand Menon aus Foreign Affairs angerissen, der sich kritisch mit dem Ansatz auseinandersetzt, das Demokratiedefizit zu füllen, indem man die Europawahlen politisiert und das Europaparlament stärkt. Auf dem LSE EuroPP Blog geißelt Stephen Booth, dass immer weniger Wähler zur Europawahl gehen, je stärker das Europaparlament wird.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 80 Leser -
  • Auch schlechte Eltern sind Eltern

    Nicht jeder hat das Glück, von perfekten, margarinewerbungs-stahlenden Eltern großgezogen zu werden. Mancher hat eine psychisch labile Mutter, andere einen alkoholkranken Vater, oder sogar beides zusammen, und dann streiten die beiden auch noch den ganzen Tag. Wem dieses Schicksal zuteil wird, der wird womöglich mal viel Zeit und Geld für Psychoanalysestunden aufwenden müssen.

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  • Straßburg verschafft sich mehr Durchschlagskraft

    Es kommt nicht jeden Tag vor, dass ein Gerichtsurteil von der Richterbank aus in den Urteilsgründen als “wichtigster Beitrag zum Frieden in Europa in der Geschichte des Gerichts” und Beginn einer “neuen Ära in der Durchsetzung der Menschenrechte” gefeiert wird. So geschehen heute in Straßburg anlässlich der Entscheidung der Großen Kammer des EGMR, die Türkei zu verurteilen, Zy ...

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  • Lübbe-Wolff-Nachfolge sorgt in der SPD für Ärger

    Die SPD besetzt einen Verfassungsrichterposten, und ihr amtierender Justizminister Heiko Maas hat kein Wort dabei mitzureden? So scheint es zu sein im Augenblick. Die Nachfolge von Gertrude Lübbe-Wolff im Zweiten Senat hat die SPD-Bundestagsfraktion ganz alleine klar gemacht. Und sowohl das Verfahren als auch das Ergebnis missfällt manchem in der Bundesregierung aufs Äußerste.

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  • Blogschau // Debatten der Woche // 1.5. – 8.5.2014

    Trennung von Kirche und Staat // Die Entscheidung Town of Greece des US Supreme Court, christliche Gebete bei kommunalen “Town Hall Meetings” für verfassungsmäßig zu halten, hält die US-Rechtsblogosphäre in Atem. Der SCOTUS Blog hat ein Mini-Symposium unter der Überschrift “Legislative Prayer” veranstaltet.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 69 Leser -
  • Der Verfassungsblog wird (hoffentlich) ein bisschen übersichtlicher

    Jede Website muss von Zeit zu Zeit überarbeitet werden. So auch der Verfassungsblog: Wir haben einige Änderungen vorgenommen mit dem Ziel, in Zeiten wachsender Beitragszahl die Seite einigermaßen übersichtlich zu halten. Drei Dinge sind neu im Erscheinungsbild der Seite: Erstens erscheint die Webpräsenz des Forschungsprojekts „Verfassungsblog: Perspektiven der Wissenschaftsko ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 11 Leser -
  • Abschiebehaft darf keine Strafe sein

    In der Mehrzahl der deutschen Bundesländer werden Migranten, die in Abschiebehaft genommen werden, wie Verbrecher in ganz normale Gefängnisse gesperrt. Dem könnte bald der Europäische Gerichtshof ein Ende bereiten. Heute hat Generalanwalt Yves Bot seine Schlussanträge im Fall Bero u.a. veröffentlicht. Darin geht es um eine Syrerin, einen Marokkaner und eine Vietnamesin, die in Hessen bzw.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 111 Leser -
  • Blogschau // Debatten der Woche // 11.04-17.04.

    Steuervermeidung als Menschenrechtsproblem // Niedrige Steuersätze für Konzerne können die Fähigkeit von Staaten beeinträchtigen, ihre “human rights obligations” zu erfüllen, findet Shane Darcy auf dem Human Rights in Ireland Blog. Flüchtlingsdrama // Dass die EU bei der Sicherung der Außengrenzen den massenhaften Tod von Flüchtlingen und Migranten in Kauf nimmt, prangert Matt ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 120 Leser -
  • Grundrechte-Überdruck in Europa?

    Über unsere Grundrechte brauchen wir uns anscheinend keine großen Sorgen zu machen. Gleich drei mächtige Gerichte bewerben sich darum, sie für uns schützen zu dürfen, EuGH, EGMR und BVerfG, alle drei mit gehörigem Selbstbewusstsein und Gestaltungswillen ausgestattet, und wenn sie einer Schutzlücke begegnen, dann zögern sie selten, Maßstäbe zu entwickeln, um sie stopfen zu könne ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 108 Leser -

Über den Autor

  • Maximilian Steinbeis
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  1. Verfassungsblog
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