Maximilian Greger

  • Kündigung des Mietvertrags zum 31. oder 1. ?

    Oft werden wir gefragt: »Muss eine Kündigung des Mietvertrags zum 31. des alten oder zum 1. des neuen Monats ausgesprochen werden?« Beispiel: Ich möchte nur noch bis Ende April 2017 in meiner Wohnung wohnen – heute ist der 31. Januar 2017. Hat nun die Kündigung »zum 30. April 2017« oder »zum 1. Mai 2017« zu erfolgen? Was sagt das Gesetz? Kündigung des Mietvertrags zum 31. des alten oder zum 1.

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  • OLG Dresden: Marktplatzhändler müssen nicht auf OS-Plattform verlinken

    Marktplatzhändler müssen nicht auf OS-Plattform verlinken. Das hatte bereits das LG Dresden (Urt. v. 14.9.2016, 42 HK O 70/16 EV) im September entschieden. Ein Amazon-Händler müsse nicht auf die OS-Plattform hinweisen, sondern nur der Marktplatz – also Amazon – selbst. Die Entscheidung ist jedoch rechtlich falsch! OLG Dresden bestätigt Urteil des LG Dresden: Marktplatzhändler m ...

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  • Einhaltung der Schriftform durch Scan oder E-Mail?

    Häufig wird gefragt: Hält man die Schriftform durch Scan oder E-Mail ein? Stellen Sie sich vor, Sie möchten einen Handyvertrag kündigen. Unglücklicherweise steht in den AGBs ein Satz, der Sie stutzig werden lässt: „Wir akzeptieren nur schriftliche Kündigungen.“ Heißt das, dass Sie tatsächlich das entsprechende Kündigungsformular händisch ausfüllen, unterschreiben und dann p ...

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  • Bahnbrechende Einigung zwischen GEMA und YouTube nach sieben Jahren Streit!

    Nach sieben Jahren ist das Kriegsbeil endlich begraben worden: Die GEMA und YouTube haben am 1. November 2016 eine bahnbrechende Einigung getroffen. Danach werden GEMA-Mitglieder – also Schöpfer urheberrechtlich geschützter Musikwerke – am wirtschaftlichen Erfolg der Nutzung ihrer Werke auf der Plattform YouTube finanziell beteiligt. Grund für den Streit ist die unklare Gesetzeslage.

    Maximilian Greger/ Law-Blog- 81 Leser -
  • Der neue CCC »Abmahnbeantworter«? – Prädikat untauglich!

    Der Chaos Computer Club (CCC) hält unter https://abmahnbeantworter.ccc.de/ den sogenannten »Abmahnbeantworter« bereit. Das ist eine Eingabemaske, die abgemahnten Personen, die sich nicht für Täter oder Störer einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing halten, das passende Antwortschreiben generieren soll. Eine gute und lobenswerte Idee. Leider wird sie in der Praxis nicht funktionieren. 1.

    Maximilian Greger/ Copyright Blogin Medienrecht- 249 Leser -
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